Meinungsfreiheit
Zensur ohne Kontrolle
Der Fall des freigesprochenen Arztes Conzelmann steht für zunehmende Verfahren wegen Politikerbeleidigung, zu denen ein wucherndes Überwachungsnetzwerk halbstaatlicher Organisationen beiträgt. mehr
Der Fall des freigesprochenen Arztes Conzelmann steht für zunehmende Verfahren wegen Politikerbeleidigung, zu denen ein wucherndes Überwachungsnetzwerk halbstaatlicher Organisationen beiträgt. mehr
Von Max Remke
Bei Diskussionen um Meinungsfreiheit geht es meist um Demokratie und Bürgerrechte. Doch freie Meinungsäußerung ist auch eine Triebfeder für wirtschaftlichen Erfolg. mehr
Von Mirjam Epstein
US-Präsident Donald Trump geht gegen woke Auswüchse vor und wird dafür kritisiert. Es ist jedoch notwendig, die Hegemonie der Identitätspolitik in Frage zu stellen. mehr
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wendet sich nun von Israel ab. Das bedeutet einen Bruch mit dem, was bisher als deutsche Staatsräson galt. mehr
Von Alexander Horn
Die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen ist im Sinkflug. Die Bundesregierung hält mit Subventionen dagegen, was jedoch das zugrundeliegende Problem stagnierender Arbeitsproduktivität verschärft. mehr
Vor gut einem Jahr wurde eine islamkritische Kundgebung in Mannheim angegriffen und ein Polizist getötet. Unsere Eliten wollen den islamistischen Hintergrund des Anschlags vergessen machen. mehr
Von Thilo Spahl
Eine neue Studie widerlegt das Vorurteil, Künstliche Intelligenz benachteilige Frauen. Außerdem zeigt die Forschungslage, dass Frauen in Hochschulkarrieren nicht diskriminiert werden. mehr
Von Phil Mullan
Die globale Stellung der US-Währung schwindet seit Jahrzehnten. Trumps Zölle könnten den Prozess beschleunigen. Möglicherweise entsteht ein System mit mehreren Reservewährungen neben dem Dollar. mehr
Vor 500 Jahren tobte der Bauernkrieg. Heute prägt die Angst vor dem Populismus die Erinnerung an das historische Ereignis in Deutschland. mehr
Von Alexander Horn
Die Wirtschaft soll wieder wachsen, aber die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen ist im Sinkflug. Die Bundesregierung will nun mit Subventionen helfen, aber das macht alles noch schlimmer. mehr
Von Mirjam Epstein
Es wimmelt inzwischen an psychologischen Diagnosen, mit denen man auf TikTok um sich wirft oder die man Donald Trump unterstellt. Viele steigern sich in etwas hinein. mehr
Das AfD-Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das der Partei einen rechtsextremistischen Charakter bescheinigen will, erweist sich als sehr schwach, auch beim Thema Antisemitismus. mehr
Von Tim Black
Die rumänische Präsidentschaftswahl hat ein Pro-EU-Kandidat gewonnen, aber erst, nachdem die ursprüngliche Wahl für ungültig erklärt worden war und deren Sieger nicht mehr antreten durfte. mehr
Von Alexander Horn
Die Ursache der Rentenprobleme ist die Produktivitätsstagnation. Bundessozialministerin Bärbel Bas ignoriert das und will die Rentenversicherung zu Lasten von Beamten und Selbständigen sanieren. mehr
Zwar hält die Linkspartei den Antifaschismus hoch, sie vertritt aber antiisraelische Positionen, die sich mit denen rechtsextremer Antisemiten überschneiden. mehr
Von Thilo Spahl
Skandinavien ist mustergültig, Belgien kriegt die Kurve, Osteuropa bleibt stabil. Deutschland kann gerettet werden. mehr
Von Brendan O’Neill
Den renommierten Pulitzer-Preis für Journalismus erhält diesmal in einer Sparte Mosab Abu Toha, der für verbale Ausfälle gegen israelische Hamas-Geiseln berüchtigt ist. mehr
Dass der Inlandsgeheimdienst die AfD zur „gesichert rechtsextremen“ Kraft hochgestuft hat, zeigt seine Anfälligkeit für politische Manipulation. Die Gründe dafür – soweit bekannt – überzeugen nicht. mehr
Von Alexander Horn
Die ökologische Klimapolitik ruiniert die deutsche Wirtschaft. Damit es munter so weitergehen kann, braucht die neue Bundesregierung die Billion zusätzliche Staatsverschuldung. mehr
Von Sean Collins
Donald Trumps Präsidentschaft in den USA hat mittlerweile die 100-Tage-Marke hinter sich gelassen. Dem Anfang wohnte ein Zauber inne, doch jetzt drohen Inkompetenz und Chaos den Erfolg zu gefährden. mehr
Der Bundesverfassungsschutz betrachtet die AfD nun als „gesichert rechtsextremistisch“. Wenn ein Geheimdienst entscheidet, wie weit der Diskurs reichen darf, steht die Demokratie auf dem Spiel. mehr
Von Frank Furedi
Der Nationalstaat kehrt zurück, aber der Nationalismus wartet weiter auf seine Rehabilitierung. mehr
Von Kolja Zydatiss
War Israels Reaktion auf den Terror vom 7. Oktober 2023 unverhältnismäßig, wie viele – nicht zuletzt in Deutschland – finden? Welche Erfolge konnte das Land im Krieg erzielen? mehr
Von Brendan O’Neill
Das verstorbene Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche, Papst Franziskus, ließ sich zu sehr von postmodernen Eliten und ihren Themen instrumentalisieren: Klima, offene Grenzen, Relativismus. mehr
Auch die kommende Bundesregierung möchte gegen „Hass und Hetze vorgehen“. Sie will beschränken, was gesagt werden darf. Sogenannte Faktenchecker sind damit bisher auf die Nase gefallen. mehr
Ein Wirtschaftsraum vom Pazifik bis zum Baltikum könnte zu einem wirtschaftlichen Aufschwung führen – auf beiden Seiten des Atlantiks. mehr
Interview mit Julian Nida-Rümelin
Für den Philosophieprofessor und früheren Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) bedroht Cancel Culture das System der Demokratie, das auf gegenseitigem Respekt basiert. mehr
Von Kai Rogusch
Merz und seine CDU konnten in den Koalitionsverhandlungen keine konservativen Standpunkte verraten, weil sie die gar nicht vertreten, sondern sich lieber hinter einer Brandmauer verschanzen. mehr
Laut neuem Koalitionsvertrag wollen Union und SPD die Meinungsfreiheit weiter einschränken. Das betrifft nicht zuletzt die oppositionelle AfD, gefährdet aber die demokratische Kultur insgesamt. mehr
Von Thilo Spahl
Die Berliner Jusos haben eine Landesdelegiertenkonferenz abgehalten. Die Anträge für die Versammlung erlauben einen Blick in die Zukunft der Sozialdemokratie. mehr
Sondervermögen, Klimaneutralität, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die NGO-Halbwelt – zahlreiche Entwicklungen belasten die rechtsstaatliche Demokratie. Die Repräsentationslücke wächst. mehr
Von Thilo Spahl
Die Klimapolitik braucht ein neues Paradigma. Bei der Orientierung hilft ein Blick auf China und Indien. mehr
Fünf Jahre nach Beginn des ersten Corona-Lockdowns zeigt sich: Die katastrophale Politik von damals ist noch immer nicht richtig aufgearbeitet. mehr
Von Phil Mullan
Dass sowohl die Globalisierung als auch der Westen vor dem Ende stehen, diagnostizieren manche Beobachter. Dem liegen die Probleme der westlichen Eliten mit der Erosion ihrer Legitimität zugrunde. mehr
Von Thilo Spahl
Wie lange dauert es bis zur Klimaneutralität? Der neue Energie-Jahresbericht der Bank J.P. Morgan gibt Aufschluss über das tatsächliche Tempo der globalen Energiewende. mehr
Mit der Trump-Präsidentschaft in den USA könnte es bergab gehen, befürchtet ein russischer Ökonom. Manche Projekte könnten scheitern, Unterstützer sich von Donald Trump abwenden. mehr
Von Andrea Seaman
Ein Eidgenosse wurde für ein spöttisches TikTok-Video über Fußballspieler, die die Nationalhymne nicht mitsingen, schuldig gesprochen. Dabei gab der Schweizer Fußballverband ein unrühmliches Bild ab. mehr
Junge, Woke und Wohlhabende stecken hinter dem Überraschungssieg der Partei Die Linke bei der Bundestagswahl. Sie vertritt inzwischen elitäre Anliegen. mehr
Interview mit Richard Traunmüller
Mit der Meinungsfreiheit ist es gerade an den Unis nicht zum Besten bestellt. Ein Cancel-Culture-Forscher präsentiert Ergebnisse seiner Studien: Linke Studenten erweisen sich als intoleranter. mehr