Demokratiekrise
Ein schlechter Tag für die Demokratie
Von Alexander Horn
Mit Ann-Katrin Kaufhold hat der Bundestag eine Verfassungsrichterin gewählt, die politische Ziele mit Hilfe von Gerichten und Zentralbanken durchsetzen will. mehr
Demokratiekrise
Die Demokratie richtet sich gegen die Wähler
Die Ludwigshafener Oberbürgermeister-Wahl bestach durch niedrige Wahlbeteiligung und eine sehr hohe Anzahl ungültiger Stimmen. Den Ausschluss des AfD-Kandidaten wollten viele nicht hinnehmen. mehr
Demokratiekrise
Instrumentalisierung der Gerichte als politische Waffe
Von Alexander Horn
Der Streit um die Verfassungsrichterwahl resultiert aus der gezielten Politisierung des Bundesverfassungsgerichts bei zudem voranschreitender Verrechtlichung der Politik. Das Volk wird entmündigt. mehr
Demokratiekrise
Schwarz-Rot-Gold ist Revolution und Freiheit
Die deutschen Nationalfarben standen schon immer im Streit mit anderen Flaggen, mit der schwarz-weiß-roten, der roten, der mit dem Hakenkreuz und heute der Regenbogen- sowie Progressive-Pride-Fahne. mehr
Kapitalismuskrise
Drei Millionen Arbeitslose: Nur eine Konjunkturdelle?
Von Alexander Horn
Die zunehmende Produktivitätsschwäche hat einen jahrzehntelangen Beschäftigungsboom bewirkt, aber gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zerstört. Die Bundesregierung ignoriert das. mehr
Antisemitismus
Merz hat die falschen Freunde
Keine Waffen mehr an Israel zu liefern, ist durch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offizielle Regierungspolitik geworden. Damit spielt er den Antisemiten in die Hände. mehr
Demokratiekrise
Ausgeschlossen von der Wahl
Von Niels Hipp
Zum Vorgehen gegen die AfD gehört inzwischen, dass einzelnen ihrer Bürgermeisterkandidaten das Antreten verwehrt wird. In anderen Ländern und Kontinenten geschieht Ähnliches in größerem Maßstab. mehr
Demokratiekrise
Wer hat Angst vor gesundem Menschenverstand?
Von Frank Furedi
Eliten stören sich an dem, was der ‚kleine Mann auf der Straße‘ so denkt. Im gesunden Menschenverstand sehen sie, was sie fürchten: den Populismus und teils auch die Mehrheitsherrschaft generell. mehr
Demokratiekrise
Per Gericht in die Zukunft von gestern?
Von Kai Rogusch
Das freche Streben der Schwund-SPD und ihrer linksgrünen Alliierten, Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Kathrin Kaufhold zu Verfassungsrichterinnen zu machen, kann noch an Unions-Abgeordneten scheitern. mehr
Demokratiekrise
Der Kampf der Welten und die drei Somali
Darf ein Land Asylbewerber abweisen? Da unterscheiden sich die Staatsauffassungen, nationalliberale sowie rechtsidentitäre von linksliberalen sowie linksidentitären. mehr
Einwanderung
Zehn Jahre Flüchtlingskrise
Deutschlands Nazi-Vergangenheit wurde instrumentalisiert, um die Politik in der Flüchtlingskrise von 2015 zu rechtfertigen. Manche kritischen Stimmen von damals haben Recht behalten. mehr
Demokratiekrise
„Der Westen befindet sich genau in der Gefahrenzone“
Interview mit David J. Betz
Kriegsforscher David Betz sagt einen Bürgerkrieg in Westeuropa voraus. Multikulti-Ideologie, unkontrollierte Migration und fehlende Demokratie bilden für ihn eine explosive Mischung. mehr