Von Alexander Horn
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Staatsanleihekaufprogramm der EZB adressiert die Aushöhlung von Demokratie und Wohlstand. CDU/CSU und SPD können damit nichts anfangen. mehr
Von Thilo Spahl
Die deutsche Presse ist ganz aus dem Häuschen. Bei Corona lauern plötzlich an jeder Ecke Verschwörungstheoretiker. mehr
Von Thilo Spahl
Die Ergebnisse einer Experten-Umfrage zeigen, dass die Behauptung vermessen ist, die Politik folge mit den Corona-Maßnahmen der Wissenschaft. mehr
Von Martin Steppan
Warum Opposition in der Corona-Krise so schwierig ist. mehr
Das Foto von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und anderen Politikern im vollbesetzten Aufzug sagt etwas über die Heuchelei in der Corona-Krise. Den Bürgern wird verboten, Risiken einzuschätzen. mehr
Das Ringen um Auswege aus dem Corona-Lockdown liefert faszinierende Einblicke in das Sprachlabor der Politik. Entscheidende Schritte nach vorn bringen nicht die Politiker, das ist der Job der Bürger. mehr
Von Péter Ungár
Ungarns Flüchtlingspolitik ist laut EuGH rechtswidrig. Ein ungarischer Grüner erläutert im Band „Grenzen und Spaltungen“ (2019), dass Brüssel nicht einfach mit dem Finger auf sein Land zeigen kann. mehr
Von Alexander Horn
Die inflationäre Verwendung des Hassbegriffs und die Vorstellung, verbaler Hass führe zwangsläufig zu Gewalt, ist eine existenzielle Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie. mehr
Vom Berliner Mietendeckel profitieren Altmieter, wenn auch nicht auf lange Sicht. Wer umziehen oder neu nach Berlin möchte, erfährt – wie die Vermieter – eher Nachteile. mehr
Von Stefan Chatrath
Auf Wunsch des Autors ist dieser Artikel zur Zeit nicht verfügbar. mehr
Von Johannes Mellein
Bürgerbeteiligung ist kein Mittel zur Beschleunigung großer Infrastrukturprojekte. Eine schnellere Umsetzung erfordert gewählte Volksvertreter die mehr demokratische Verantwortung übernehmen. mehr
Von Alexander Horn
Die Demokratie in Deutschland ist in Gefahr. Sie wird unterhöhlt durch die Desavouierung der Wähler, wodurch es legitim erscheint, deren politischen Einfluss zu begrenzen. mehr