Demokratiekrise
Ein schlechter Tag für die Demokratie
Mit Ann-Katrin Kaufhold hat der Bundestag eine Verfassungsrichterin gewählt, die politische Ziele mit Hilfe von Gerichten und Zentralbanken durchsetzen will. mehr
Artikel
Energiewende
Energiewende am Scheideweg?
Wegen teurer Wind- und Solarenergie führt die Energiewende in ein immer größeres wirtschaftliches und soziales Fiasko. Bundeswirtschaftsministerin Reiche (CDU) sieht das, ist aber machtlos. mehr
Demokratiekrise
Instrumentalisierung der Gerichte als politische Waffe
Der Streit um die Verfassungsrichterwahl resultiert aus der gezielten Politisierung des Bundesverfassungsgerichts bei zudem voranschreitender Verrechtlichung der Politik. Das Volk wird entmündigt. mehr
Kapitalismuskrise
Drei Millionen Arbeitslose: Nur eine Konjunkturdelle?
Die zunehmende Produktivitätsschwäche hat einen jahrzehntelangen Beschäftigungsboom bewirkt, aber gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zerstört. Die Bundesregierung ignoriert das. mehr
Ökonomie
Wettbewerbsfähigkeit kann man nicht hersubventionieren
Die Wettbewerbsschwäche deutscher Unternehmen resultiert aus der Produktivitätsstagnation. Die Bundesregierung ignoriert das und setzt unbeirrt auf noch mehr Finanzhilfen und Steuererleichterungen. mehr
Ökonomie
Subventionen lähmen die Produktivitätsentwicklung
Die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen ist im Sinkflug. Die Bundesregierung hält mit Subventionen dagegen, was jedoch das zugrundeliegende Problem stagnierender Arbeitsproduktivität verschärft. mehr
Wirtschaftswachstum
Strohfeuer statt Wirtschaftswende
Die Wirtschaft soll wieder wachsen, aber die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen ist im Sinkflug. Die Bundesregierung will nun mit Subventionen helfen, aber das macht alles noch schlimmer. mehr
Sozialstaat
Mit Nebelkerzen gegen die Wohlstandserosion
Die Ursache der Rentenprobleme ist die Produktivitätsstagnation. Bundessozialministerin Bärbel Bas ignoriert das und will die Rentenversicherung zu Lasten von Beamten und Selbständigen sanieren. mehr
Energiewende
Die Probleme einfach mit Geld zuschütten
Die ökologische Klimapolitik ruiniert die deutsche Wirtschaft. Damit es munter so weitergehen kann, braucht die neue Bundesregierung die Billion zusätzliche Staatsverschuldung. mehr
Energiewende
Fatale Klimapolitik
Seit Jahrzehnten propagiert die Klimapolitik Energieeffizienzverbesserungen zur Senkung des Energieverbrauchs. Das hat nie geklappt. Nun endlich sinkt der Energieverbrauch: durch Deindustrialisierung. mehr
Ökonomie
Das Rentenpaket II und der Bankrott der Rentenpolitik
Die Renten sind unsicherer denn je. Anstatt die Stagnation des Wohlstands anzugehen, will die Bundesregierung Wohlstandsverluste gerecht verteilen. mehr
Demokratiekrise
Hände weg vom Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Zum Schutz der Demokratie soll die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden. Tatsächlich geht es um Machterhalt und die Zurückdrängung des politischen Einflusses der Bürger. mehr
