Bürgerrechte
Spannende Zeiten
Von Kai Rogusch
Im politischen Berlin macht die Möglichkeit die Runde, des Ukrainekriegs wegen den sogenannten Spannungsfall auszurufen. Dies würde zu einer massiven Einschränkung von Bürgerrechten führen. mehr
Bürgerrechte
Staatliche Repression statt Politikänderung
Von Niels Hipp
Staaten wie Kuba, Venezuela, der Iran, aber auch Deutschland reagieren auf Unzufriedenheit in der Bevölkerung nicht mit einer Anpassung ihrer Politik. Vielmehr gehen sie gegen die Opposition vor. mehr
Meinungsfreiheit
Links dominiert bei Gewalt, rechts bei Propaganda
Von Thilo Spahl
Politisch motivierte Kriminalität besteht zu einem erheblichen Teil aus Meinungsdelikten. Aufkleber und Schmierereien sind allerdings nicht unser größtes Problem. mehr
Freiheit & Autonomie
Die Gartenrepublik als Alternative zur Smart City
Die Gartenmetapher beim Ökonomen und Soziologen Alexander Rüstow lässt sich jenseits romantischer Utopien als konkrete Inspiration zu Freiheitsräumen im menschlichen Maßstab verstehen. mehr
Aufklärung & Humanismus
Den Westen kann man nicht erklären
Von Kolja Zydatiss
Demokratie statt Diktatur, Israel statt Islam, Route 66 statt Roter Platz: Die Vorzüge des Westens waren einst so offensichtlich, dass es kaum nötig war, für sie zu werben. Was ist schief gelaufen? mehr
Meinungsfreiheit
Transparenz als Bürgermacht
Der finnische Pfarrer Anders Chydenius erkannte schon 1765, was heute viele übersehen: Meinungskontrolle funktioniert nur mit staatlicher Macht. Seine Antwort war radikal – und hochaktuell. mehr
LGBT
Maja und Marla
Von Thilo Spahl
Zwei Gerichtsprozesse – einer in Leipzig, einer in Budapest – werfen ein Schlaglicht auf die Situation im Deutschland des Jahres 1 nach Inkrafttreten des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes. mehr
Meinungsfreiheit
Zensur ohne Kontrolle
Der Fall des freigesprochenen Arztes Conzelmann steht für zunehmende Verfahren wegen Politikerbeleidigung, zu denen ein wucherndes Überwachungsnetzwerk halbstaatlicher Organisationen beiträgt. mehr
Meinungsfreiheit
Warum Meinungsfreiheit und Wohlstand zusammen gehören
Von Max Remke
Bei Diskussionen um Meinungsfreiheit geht es meist um Demokratie und Bürgerrechte. Doch freie Meinungsäußerung ist auch eine Triebfeder für wirtschaftlichen Erfolg. mehr
Meinungsfreiheit
Mehr Meinungsfreiheit durch weniger Meinungsfreiheit?
Auch die kommende Bundesregierung möchte gegen „Hass und Hetze vorgehen“. Sie will beschränken, was gesagt werden darf. Sogenannte Faktenchecker sind damit bisher auf die Nase gefallen. mehr
Demokratiekrise
„Cancel Culture ist eine kulturelle Praxis“
Interview mit Julian Nida-Rümelin
Für den Philosophieprofessor und früheren Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) bedroht Cancel Culture das System der Demokratie, das auf gegenseitigem Respekt basiert. mehr
Bürgerrechte
Die Axt an der Meinungsfreiheit
Laut neuem Koalitionsvertrag wollen Union und SPD die Meinungsfreiheit weiter einschränken. Das betrifft nicht zuletzt die oppositionelle AfD, gefährdet aber die demokratische Kultur insgesamt. mehr