Liberalismus
Liberal heißt auch freie Meinungsäußerung
Christian Lindner, Noch-Chef der aus dem Bundestag gewählten FDP, verklagt ein Satiremagazin. Seine Partei hat zum schlechten Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland beigetragen. mehr
Bürgerrechte
Schweizer Staat hält Libertäre für geisteskrank
Von Andrea Seaman
Einem libertären Schweizer wurden seine legalen Waffen entzogen. Grund dafür war offenbar seine öffentlich geäußerte Gesinnung. Jetzt soll er zum Psychiater, um seine Waffen wiederzuerlangen. mehr
Antisemitismus
Falscher Umgang mit Antisemitismus
Von Andrea Seaman
Die Schweizer Regierung will das öffentliche Zeigen von Nazisymbolen verbieten. Mit dieser Maßnahme will sie ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen, blendet aber den islamischen und den linken aus. mehr
LGBT
Wenn Schweizer hassen
Von Andrea Seaman
Auch in der Schweiz registrieren Meldestellen Vorfälle von „Hass“, die zum Problem erklärt werden, selbst wenn keinerlei Strafbarkeit vorliegt, sondern einfach freie Meinungsäußerung. mehr
Islam
Strafe für Anschlagsopfer
Vor einem halben Jahr überlebte Michael Stürzenberger, Kritiker des politischen Islam, einen Terroranschlag. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt – kein gutes Signal für Meinungsfreiheit. mehr
Bürgerrechte
Verfassungsschutz ist Bürgersache (Teil 2/2)
Von Jan Dochhorn
Das Bundesinnenministerium versucht, unter dem Mantel der Rechtsextremismus-Bekämpfung einen übergriffen Staat zu legitimieren und die Demokratie zu lenken. mehr
Bürgerrechte
Verfassungsschutz ist Bürgersache (Teil 1/2)
Von Jan Dochhorn
Das Maßnahmenpapier zur Rechtsextremismus-Bekämpfung, das das Bundesinnenministerium dieses Jahr vorgestellt hat, atmet den Geist eines repressiven Staates. mehr
LGBT
Die Transgender-Ideologie hat schon vielen geschadet
Gegen das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz sprach sich Sabine Beppler-Spahl auf einer Demo in Berlin aus. Es geht um Wahrheit und darum, wie Kinder aufwachsen. mehr
Ernährung
Was schmeckt, kommt auf den Index
Von Detlef Brendel
Statt hochverarbeiteten Lebensmitteln will die Bundesregierung lieber hochregulierte. Durch sogenannte Reformulierung, also neue Rezepturen, geht uns der Staat auf die Geschmacksnerven. mehr
Bürgerrechte
Gegen gängelnde Waffengesetz-Verschärfungen
Von Bundesverband zivile Legalwaffen
Die Bundesregierung will mit ihrem „Sicherheitspaket" Bürgerrechte einschränken, etwa im Waffenrecht. Novo dokumentiert eine Petition, die sich insbesondere gegen neue Messerverbote richtet. mehr
Alkoholregulierung
Du sollst nicht trinken!
Von Thilo Spahl
Die Radikalisierung der Gesundheitswächter schreitet voran. Ist wirklich jeder Tropfen Alkohol einer zu viel? mehr
Bürgerrechte
„Ich sehe hier einen Einschüchterungseffekt“
Interview mit Christoph Degenhart
Um den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland sorgt sich auch ein Staatsrechtsprofessor. Bundesregierung und Verfassungsschutz geben kein gutes Bild ab. Das gilt auch bei der Compact-Affäre. mehr