Illustration: Hannah Brückner

Meinungsfreiheit

Die Redefreiheit ist das Fundament der Demokratie. Jedes Wort, auch das schwer ertragbare, muss gesagt werden dürfen. Meinungs- und Redefreiheit werden von unserer Verfassung garantiert, aber nicht mehr gelebt. Immer wieder werden scheinbar gute Gründe dafür aufgeführt, warum die freie Rede eingeschränkt werden sollte – etwa, dass sich empfindliche Seelen durch Wörter verletzt fühlen oder verwirrte Zeitgenossen von Demagogen verführt werden könnten. Sprachregeln sollen die Menschen vor eigenem und fremdem sprachlichen „Fehlverhalten“ schützen. Abweichende Meinungen werden nicht als Chance gesehen, die eigenen Argumente zu erproben und zu stärken, sondern zum Anlass genommen, Menschen auszugrenzen oder eine Entschuldigung zu fordern. Aber nur dort, wo verschiedene Meinungen im Wettstreit miteinander liegen, kann sich am Ende das beste Argument durchsetzen. Deshalb brauchen wir das Recht, jede Überzeugung hören zu dürfen, denn auch falsche, provozierende, verlogene und verabscheuungswürdige Äußerungen tragen zum Klärungsprozess bei. Statt auf Tabus sollten wir auf eine Kultur der Kontroverse setzen.

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Derzeit wird kontrovers über die Bekämpfung von Hate Speech diskutiert. Hass zeugt nicht von charakterliche Größe und klug ist er auch nicht. Aber er sollte nie zu einem Verbrechen erklärt werden. mehr

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Ein Lehrer äußert privat eine politisch unliebsame Meinung. Der Niedersächsische Landtag greift daraufhin in die Angelegenheiten des Lehrers und der Schule ein. Nun wird um die Versetzung des Lehrers gestritten. Ein Lehrstück in Sachen Redefreiheit. mehr

Die Politik des Geheimplans

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Verschwörungstheorien zu verbreiten, bleibt der Zeitvertreib marginalisierter Gruppen. Aber verschwörerisches Denken, der Gedanke, dass irgendwem irgendwo die Schuld für jedes Unglück zu geben ist, ist salonfähig geworden. mehr

Sollte man Parteien verbieten?

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Das Parteiverbot ist eher ein Problem als eine Lösung. Die Verbotsdrohung schwächt die Demokratie. An die Stelle eines ideologischen „Verfassungsschutzes“ muss ein gefahrenbezogener Republikschutz treten, erläutert der Jurist Horst Meier anhand von 18 Thesen mehr

Je suis Charlie? Ihr kommt zu spät

Von Kenan Malik

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Essay von Kenan Malik

Wie hat sich die Bedeutung der Meinungsfreiheit seit der Rushdie-Affäre bis zum dänischen Karikaturenstreit gewandelt? Für viele in der westlichen Welt gilt die freie Meinungsäußerung zunehmend als bedrohlich. mehr

Die Kunst der Kontroverse

Analyse von Brendan O’Neill

Die Kontroverse ist heute gesellschaftliche Normalzustand, kontrovers sein ein Zeichen von Konformismus. Was sagt das über unsere Zeit? Und wie kann man dann eigentlich noch wirklich kontrovers sein, fragt Brendan O’Neill, Chefredakteur des britischen Novo-Partnermagazins Spiked mehr

Mehr Diskussion, nicht erzwungenes Schweigen

Essay von Horst Meier

Das Recht auf freie Rede ist unteilbar. Es schließt auch die Freiheit, das politische Klima zu vergiften, mit ein. Nicht mit Zensur und „Hate Speech“-Paragrafen begegnet man dem Schüren von Vorurteilen, sondern mit Argumenten im Meinungskampf. mehr

Die therapeutische Verkehrung des Toleranzideals

Analyse von Frank Furedi

Aktuell wird immer wieder gefordert die Tugend der Toleranz durch "Respekt vor anderen Identitäten" zu ersetzen. Dies ist ein Angriff auf die Idee der moralischen Autonomie. Es geht um mehr, als Menschen nur in ihrer Zufriedenheit mit dem von ihnen gewählten Lebensstil zu bestätigen. mehr

Weiterführende Literatur