Die Feinde der freien Rede
Von Kenan Malik
Auch die kommende Bundesregierung möchte gegen „Hass und Hetze vorgehen“. Sie will beschränken, was gesagt werden darf. Sogenannte Faktenchecker sind damit bisher auf die Nase gefallen. mehr
Interview mit Julian Nida-Rümelin
Für den Philosophieprofessor und früheren Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) bedroht Cancel Culture das System der Demokratie, das auf gegenseitigem Respekt basiert. mehr
Laut neuem Koalitionsvertrag wollen Union und SPD die Meinungsfreiheit weiter einschränken. Das betrifft nicht zuletzt die oppositionelle AfD, gefährdet aber die demokratische Kultur insgesamt. mehr
Von Andrea Seaman
Ein Eidgenosse wurde für ein spöttisches TikTok-Video über Fußballspieler, die die Nationalhymne nicht mitsingen, schuldig gesprochen. Dabei gab der Schweizer Fußballverband ein unrühmliches Bild ab. mehr
Interview mit Richard Traunmüller
Mit der Meinungsfreiheit ist es gerade an den Unis nicht zum Besten bestellt. Ein Cancel-Culture-Forscher präsentiert Ergebnisse seiner Studien: Linke Studenten erweisen sich als intoleranter. mehr
Christian Lindner, Noch-Chef der aus dem Bundestag gewählten FDP, verklagt ein Satiremagazin. Seine Partei hat zum schlechten Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland beigetragen. mehr
Von Brendan O’Neill
US-Vizepräsident J. D. Vance hat den europäischen Eliten auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Leviten gelesen. In Sachen Meinungsfreiheit und Demokratie braucht man inzwischen nämlich Nachhilfe. mehr
Von Andrea Seaman
Einem libertären Schweizer wurden seine legalen Waffen entzogen. Grund dafür war offenbar seine öffentlich geäußerte Gesinnung. Jetzt soll er zum Psychiater, um seine Waffen wiederzuerlangen. mehr
Von Gunther Nickel
Der Zustand von Demokratie und Meinungsfreiheit in Deutschland lässt zu wünschen übrig. Moralisierung der Politik kann zu obrigkeitsstaatlicher Willkür führen. mehr
Die hysterischen Reaktionen auf das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel sprechen für einen zensorischen Geist. mehr
Von Andrea Seaman
Die Schweizer Regierung will das öffentliche Zeigen von Nazisymbolen verbieten. Mit dieser Maßnahme will sie ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen, blendet aber den islamischen und den linken aus. mehr
Von Christian Zeller
Die Trägerstiftung der amtlich anerkannten Meldestelle „Respect!“ betätigt sich in der Jugendbildung. Doch was wird jungen Leuten so vermittelt – Zensur und Denunziation? mehr
Von Andrea Seaman
Auch in der Schweiz registrieren Meldestellen Vorfälle von „Hass“, die zum Problem erklärt werden, selbst wenn keinerlei Strafbarkeit vorliegt, sondern einfach freie Meinungsäußerung. mehr
Vor einem halben Jahr überlebte Michael Stürzenberger, Kritiker des politischen Islam, einen Terroranschlag. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt – kein gutes Signal für Meinungsfreiheit. mehr
Von Christian Zeller
Als erste privilegierte Meldestelle nach dem Digital Services Act der EU wurde in Deutschland „Respect!“ anerkannt. Es ergeben sich Fragen nach deren Umgang mit legalen Meinungsäußerungen. mehr
Von Jan Dochhorn
Das Bundesinnenministerium versucht, unter dem Mantel der Rechtsextremismus-Bekämpfung einen übergriffen Staat zu legitimieren und die Demokratie zu lenken. mehr
Von Joanna Williams
Das australische Parlament hat jüngst ein Gesetz beschlossen, dass Unter-16-Jährigen die Nutzung von Social Media verbietet. Dies ebnet den Weg für Einschränkungen bei Erwachsenen. mehr
Von Jan Dochhorn
Das Maßnahmenpapier zur Rechtsextremismus-Bekämpfung, das das Bundesinnenministerium dieses Jahr vorgestellt hat, atmet den Geist eines repressiven Staates. mehr