Demokratiekrise
Angezählte „Kartellparteien“ gegen Auszählung
Der Bundestag weigert sich, auf Wunsch des BSW die Stimmen der jüngsten Bundestagswahl neu auszuzählen. Die schrumpfenden Volksparteien sichern sich so ihre Macht. mehr
Artikel
Sozialstaat
Rentenstreit: Boomerbashing statt Lösungen?
Die Generationendebatte bei der Rente – jüngst auch von der Jungen Union verstärkt angetrieben – spaltet nach dem Prinzip „teile und herrsche“. Wir brauchen jedoch gemeinsame Lösungen. mehr
LGBT
Das wahre Gesicht des Selbstbestimmungsgesetzes
Das Selbstbestimmungsgesetz, das vor einem Jahr in Kraft getreten ist, steht nicht für Autonomie, sondern gefährdet Frauen und Kinder. Es schränkt zudem die Meinungsfreiheit ein. mehr
Antisemitismus
Deutsche Staatsbürgerschaft – ein Pass ohne Schutz?
Zu den Hamas-Geiseln im Gazastreifen – ermordeten wie den freigelassenen – zählten auch Deutsche. Der deutsche Staat verhielt sich beschwichtigend und passiv statt um seine Bürger zu kämpfen. mehr
Demokratiekrise
Die Demokratie richtet sich gegen die Wähler
Die Ludwigshafener Oberbürgermeister-Wahl bestach durch niedrige Wahlbeteiligung und eine sehr hohe Anzahl ungültiger Stimmen. Den Ausschluss des AfD-Kandidaten wollten viele nicht hinnehmen. mehr
Meinungsfreiheit
Was ist Unwahrheit?
Wie die Meinungsfreiheit ins Mühlwerk der Zensur gerät, kritisiert Jakob Schirrmacher in seinem Buch „Desinformiere dich! Eine Streitschrift“. Auch Unbequemes muss Gehör finden dürfen. mehr
Einwanderung
Maulkorb-Abkommen für „Fairness“
In Köln schränken zahlreiche Parteien durch ein „Fairness-Abkommen“ die politische Debatte im Sinne des Multikulturalismus ein. Es zeigt sich allerdings, dass das nicht mehr funktioniert. mehr
Antisemitismus
Merz hat die falschen Freunde
Keine Waffen mehr an Israel zu liefern, ist durch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offizielle Regierungspolitik geworden. Damit spielt er den Antisemiten in die Hände. mehr
Schule
Vom Lernen zur Indoktrination
Kulturrelativismus statt kritischem Denken, Transgenderismus statt Sprachkompetenzen: Im deutschen Schulwesen liegt vieles im Argen. Eltern können durch Proteste dagegenhalten. mehr
Einwanderung
Zehn Jahre Flüchtlingskrise
Deutschlands Nazi-Vergangenheit wurde instrumentalisiert, um die Politik in der Flüchtlingskrise von 2015 zu rechtfertigen. Manche kritischen Stimmen von damals haben Recht behalten. mehr
Islam
Erdoğans langer Arm in Deutschland
Die islamistische Agenda des türkischen Präsidenten fällt in Deutschland auf fruchtbaren Boden. Das liegt auch daran, dass sich die deutsche Politik dem nicht entgegenstellt. mehr
Europa
Deutschlands nächster Ausflüchter?
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist nicht der neue Sheriff der EU, sondern nutzt wie seine Vorgänger Brüssel als Vorwand, um der nationalstaatlichen Verantwortung zu entgehen. mehr
