Parteien
Die CDU nach Merkel
Im Herbst steht die Bundestagswahl an, doch die CDU ist davon entfernt, uns ein Programm und einen Kanzlerkandidaten präsentieren zu können. Es fehlt die Perspektive. mehr
Artikel
Bürgerrechte
2020: Das Jahr der verpassten Chancen
Oberflächlich betrachtet war das Jahr 2020 in Deutschland (wie in weiten Teilen der Welt) einzigartig. Ein gefährliches Virus tauchte auf und ein neues politisches Experiment – der Lockdown – wurde aus der Taufe gehoben. Die düstere Stimmung und die Politik der Angst, die verbreitet wurde, waren jedoch nichts Neues. mehr
Bürgerrechte
Lockdown – Rettung oder Armutszeugnis?
Die Corona-Maßnahmen der Regierung sind einschneidend und folgenreich. Kosten und Nutzen müssen abgewogen, Alternativen diskutiert werden. mehr
Bürgerrechte
Der harte Lockdown: Die Regierung stellt sich gegen die Bevölkerung
Wer die harten Lockdown Massnahmen zu Weihnachten und Neujahr nicht einhalten wird, sollte gegen sie protestieren. mehr
Editorial
Was bei der Bewegung „Black Lives Matter“ (BLM) ursprünglich als Protest gegen Polizeigewalt begann, ist längst zu einem neuen Kulturkonflikt geworden. Im Zentrum steht die Annahme, dass unsere Gesellschaft von einem latenten Rassismus durchdrungen sei. Statt sich mit konkreten Fällen rassistischen Hasses zu beschäftigen, konzentrieren sich die Aktivisten auf Symbole. Am Pranger stehen alle möglichen Objekte, Namen, Traditionen und Sprachgepflogenheiten, die von ihnen als diskriminierend empfunden werden. Der oft selbstgerechte, anklagende Ton sowie die scharfe Trennung zwischen Schwarzen und Weißen lassen diesen neuen Antirassismus autoritär und zensorisch erscheinen. Wie die Beiträge in diesem Band zeigen, sprechen die Aktivisten jedoch keinesfalls für „alle Schwarzen“. Immer mehr Kritiker weisen darauf hin, dass BLM nicht nur die Gesellschaft spaltet, sondern auch auf fragwürdigen historischen Prämissen beruht. mehr
Bürgerrechte
Versammlungsfreiheit muss auch in der Pandemie gelten
Dass in der Coronakrise Demonstrationen verboten und Demonstranten verunglimpft wurden, bietet Anlass zur Sorge. Aus dem Buch „Bürger oder Untertan!“ (Edition Novo, 2020). mehr
Freiheit & Autonomie
Der Regierung fehlt eine Covid-Strategie
Weil ihnen eine klare Strategie im Umgang mit Corona fehlt, haben sich die Politiker entschlossen, die Bürger für ihre Versäumnisse verantwortlich zu machen, und ihnen Leichtsinn zu unterstellen. mehr
Einwanderung
Wie Merkel zur Heldin der Zeitungskolumnisten wurde
Jetzt wo das Chaos – fünf Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ – nachgelassen hat, zeichnen einige Journalisten ein reichlich schöngefärbtes Bild der Flüchtlingskrise. mehr
Brexit
Brexit ohne Ende?
Die undemokratische EU-Kommission leitet ein Strafverfahren gegen Großbritannien ein. Sie reagiert damit auf ein neues britisches Binnenmarktgesetz. Der Brexit ist ein Trauma für die EU. mehr
Krise der Linken
Kandidat im Schatten der Kanzlerin
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht für die niedrigen politischen und elektoralen Erwartungen der Sozialdemokraten. Er stellt keine Alternative für unzufriedene Wähler dar. mehr
Eurokrise
Ursula von der Leyen: Wie man nach oben scheitert
Die EU-Kommissionspräsidentin zeichnet sich vor allem durch den richtigen Stallgeruch und ein problematisches Verhältnis zur Wahrheit aus. mehr
Eurokrise
Wann wird Deutschland den wirtschaftlichen Abschwung ernsthaft bekämpfen?
Die deutsche Wirtschaft war schon vor dem Coronavirus in einer Krise. mehr
