Antisemitismus
Die Linkspartei und ihr Israel-Problem
Zwar hält die Linkspartei den Antifaschismus hoch, sie vertritt aber antiisraelische Positionen, die sich mit denen rechtsextremer Antisemiten überschneiden. mehr
Artikel
Demokratiekrise
Geheimdienstlicher Krieg gegen die Opposition
Der Bundesverfassungsschutz betrachtet die AfD nun als „gesichert rechtsextremistisch“. Wenn ein Geheimdienst entscheidet, wie weit der Diskurs reichen darf, steht die Demokratie auf dem Spiel. mehr
Meinungsfreiheit
Mehr Meinungsfreiheit durch weniger Meinungsfreiheit?
Auch die kommende Bundesregierung möchte gegen „Hass und Hetze vorgehen“. Sie will beschränken, was gesagt werden darf. Sogenannte Faktenchecker sind damit bisher auf die Nase gefallen. mehr
Bürgerrechte
Die Axt an der Meinungsfreiheit
Laut neuem Koalitionsvertrag wollen Union und SPD die Meinungsfreiheit weiter einschränken. Das betrifft nicht zuletzt die oppositionelle AfD, gefährdet aber die demokratische Kultur insgesamt. mehr
Bürgerrechte
Eingeschlossene Gesellschaft
Fünf Jahre nach Beginn des ersten Corona-Lockdowns zeigt sich: Die katastrophale Politik von damals ist noch immer nicht richtig aufgearbeitet. mehr
Krise der Linken
Die Linke ist jetzt eine Anti-Arbeiter-Partei
Junge, Woke und Wohlhabende stecken hinter dem Überraschungssieg der Partei Die Linke bei der Bundestagswahl. Sie vertritt inzwischen elitäre Anliegen. mehr
Liberalismus
Liberal heißt auch freie Meinungsäußerung
Christian Lindner, Noch-Chef der aus dem Bundestag gewählten FDP, verklagt ein Satiremagazin. Seine Partei hat zum schlechten Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland beigetragen. mehr
Medien
Hysterie wegen eines Gesprächs
Die hysterischen Reaktionen auf das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel sprechen für einen zensorischen Geist. mehr
Islam
Strafe für Anschlagsopfer
Vor einem halben Jahr überlebte Michael Stürzenberger, Kritiker des politischen Islam, einen Terroranschlag. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt – kein gutes Signal für Meinungsfreiheit. mehr
LGBT
Die Transgender-Ideologie hat schon vielen geschadet
Gegen das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz sprach sich Sabine Beppler-Spahl auf einer Demo in Berlin aus. Es geht um Wahrheit und darum, wie Kinder aufwachsen. mehr
Parteien
Der Populismus verändert Deutschland
Auf dem Battle of Ideas in London sprach Sabine Beppler-Spahl zum Thema Populismus in Deutschland. mehr
Parteien
Beben in der politischen Landschaft
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigen, dass immer mehr Bürger auf das Regierungsversagen mit der Wahl populistischer Parteien reagieren. mehr
