Demokratiekrise
Trump als Merkels Buhmann
Angela Merkels Kritik an Donald Trump soll von der Ideenlosigkeit des politischen Establishments ablenken und innenpolitische Gegner diskreditieren. mehr
Artikel
Demokratiekrise
Ein Hoch auf die Demokratie
Das neue Buch des britischen Journalisten Mick Hume bezieht gegen die elitären Gegner der Volksherschafft Stellung. mehr
Meinungsfreiheit
Erdogans Schatten
Die Redeverbote gegen türkische Politiker sind illiberal. Der Westen muss sich nicht an Erdogan, sondern an seinen eigenen Ansprüchen messen. mehr
Demokratiekrise
Nein zu staatlich moderierten Meinungen
Der Vorschlag eines Juraprofessors, die Demokratie durch Beschränkung der Meinungsfreiheit zu schützen, ist orwellscher Neusprech. mehr
Medien
Wer bestimmt, was Fake News sind?
Politik und Medienvertreter fordern ein hartes Durchgreifen gegen Falschmeldungen im Netz. Das bedroht die Meinungsfreiheit. mehr
Gender
Das Lohngleichheitsgesetz ist eine Lüge
Das Lohngleichheitsgesetz soll die gleiche Bezahlung der Geschlechter fördern. Das Gesetz beruht auf Mythen und bringt allenfalls wenigen gutverdienenden Frauen ein paar Euro mehr. Stattdessen sollte man wieder mehr Lohn für alle fordern. mehr
Islam
Meinungsfreiheit ist auch Kleidungsfreiheit
Die Burka steht für Rückständigkeit, sie aber zu verbieten, verletzt das Recht auf Religionsfreiheit. Und Kritik an ihr muss erlaubt sein. mehr
Einwanderung
Merkel bei Immigration unter Druck
Die Bundeskanzlerin hat sich gestern zu den Attentaten der vergangenen Wochen geäußert. Sie steht jetzt im Kreuzfeuer unangemessener Kritik, weil sie eine Debatte um „Wir schaffen das“ gescheut hat. mehr
Demokratiekrise
Demokratie ist ein Wert an sich!
Das Brexit-Referendum hat den Kampf um die Demokratie wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Und das ist gut so. Demokratie ist ein Wert an sich, weil sie Macht begrenzt, aufteilt und kontrolliert. mehr
Brexit
Ja zum Brexit
Der Brexit ist die Grundlage für ein offenes, freies Europa. Die Wählerbeschimpfung in deutschen Medien ist fehlgeleitet. mehr
Brexit
Brexit-Abstimmung als Lektion in Sachen Demokratie
Den europäischen Eliten sind Volksabstimmungen über EU-Fragen ein Gräuel. Aber auch in anderen EU-Staaten sollten die Bürger über einen Austritt ihres Landes befinden dürfen. mehr
Demokratiekrise
Volksverhetzung: Ein Paragraf der Angst und Zensur
Pegida-Gründer Lutz Bachmann wurde wegen Volksverhetzung verurteilt. In der Presse hat man das Urteil begrüßt. Dabei erlaubt das Gesetz gegen Volksverhetzung den Betroffenen, als Märtyrer aufzutreten. mehr