Demokratiekrise
Böcke zu Gärtnern gemacht
Beim Skandalprogramm „Demokratie leben“ zeigt sich, wie der Staat unter dem Deckmantel der Vielfalt Extremismus finanziert. Auch unter einer CDU-Ministerin wird es fortgeführt. mehr
Artikel
Meinungsfreiheit
Zensur ohne Kontrolle
Der Fall des freigesprochenen Arztes Conzelmann steht für zunehmende Verfahren wegen Politikerbeleidigung, zu denen ein wucherndes Überwachungsnetzwerk halbstaatlicher Organisationen beiträgt. mehr
Antisemitismus
Begeht die Bundesregierung Verrat an Israel?
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wendet sich nun von Israel ab. Das bedeutet einen Bruch mit dem, was bisher als deutsche Staatsräson galt. mehr
Islam
Mannheim: zweifelhaftes Gedenken
Vor gut einem Jahr wurde eine islamkritische Kundgebung in Mannheim angegriffen und ein Polizist getötet. Unsere Eliten wollen den islamistischen Hintergrund des Anschlags vergessen machen. mehr
Populismus
Kulturkampf um den Bauernkrieg
Vor 500 Jahren tobte der Bauernkrieg. Heute prägt die Angst vor dem Populismus die Erinnerung an das historische Ereignis in Deutschland. mehr
Antisemitismus
Die Linkspartei und ihr Israel-Problem
Zwar hält die Linkspartei den Antifaschismus hoch, sie vertritt aber antiisraelische Positionen, die sich mit denen rechtsextremer Antisemiten überschneiden. mehr
Demokratiekrise
Geheimdienstlicher Krieg gegen die Opposition
Der Bundesverfassungsschutz betrachtet die AfD nun als „gesichert rechtsextremistisch“. Wenn ein Geheimdienst entscheidet, wie weit der Diskurs reichen darf, steht die Demokratie auf dem Spiel. mehr
Meinungsfreiheit
Mehr Meinungsfreiheit durch weniger Meinungsfreiheit?
Auch die kommende Bundesregierung möchte gegen „Hass und Hetze vorgehen“. Sie will beschränken, was gesagt werden darf. Sogenannte Faktenchecker sind damit bisher auf die Nase gefallen. mehr
Bürgerrechte
Die Axt an der Meinungsfreiheit
Laut neuem Koalitionsvertrag wollen Union und SPD die Meinungsfreiheit weiter einschränken. Das betrifft nicht zuletzt die oppositionelle AfD, gefährdet aber die demokratische Kultur insgesamt. mehr
Bürgerrechte
Eingeschlossene Gesellschaft
Fünf Jahre nach Beginn des ersten Corona-Lockdowns zeigt sich: Die katastrophale Politik von damals ist noch immer nicht richtig aufgearbeitet. mehr
Krise der Linken
Die Linke ist jetzt eine Anti-Arbeiter-Partei
Junge, Woke und Wohlhabende stecken hinter dem Überraschungssieg der Partei Die Linke bei der Bundestagswahl. Sie vertritt inzwischen elitäre Anliegen. mehr
Liberalismus
Liberal heißt auch freie Meinungsäußerung
Christian Lindner, Noch-Chef der aus dem Bundestag gewählten FDP, verklagt ein Satiremagazin. Seine Partei hat zum schlechten Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland beigetragen. mehr
