Die Makel des Hohen Hauses

Von Christoph Lövenich

Heute tritt der neue Bundestag erstmals zusammen. Trotz Berliner Wahlchaos, dafür mit 3G-Beschränkung und einem Mandatsprivileg für den SSW. Diese Neuerungen belasten seine demokratische Qualität. mehr

Kein flotter Dreier

Von Matthias Heitmann

Freiheit und Demokratie gehen nicht von Parlament und Regierung aus, sondern müssen von der Gesellschaft am Leben erhalten, eingefordert und erkämpft werden, auch gegen Parlament und Regierung. mehr

Mauschelnde Zombieregierung droht

Von Kai Rogusch

Durch die Bundestagswahl eröffnet sich keine Perspektive, bisherige Fehlentwicklungen zu überwinden. Eine neue Koalition wird im lähmenden und bevormundenden Zeitgeist gefangen bleiben. mehr

Verfassungsschutz als Demokratieersatz

Von Kai Rogusch

Anhand der Diskussion über die Beobachtung der AfD wird die zunehmend militante Demokratiefeindlichkeit der politischen „Mitte“ erkennbar. Sie will ihre populistische Konkurrenz aus dem Weg räumen. mehr

Laschet lasch beim Klima?

Von Sabine Beppler-Spahl

Wenn man die Berichterstattung verfolgt, könnte man fast meinen, dass der Klimawandel das einzige Thema ist, das in diesem Wahlkampf zählt. Doch die Deutschen sind sich dabei alles andere als einig. mehr

Die Corona-APO

Von Christoph Lövenich

Jenseits der Parlamente hat sich eine Protestbewegung gegen die Pandemiepolitik gebildet, die im Parteiensystem bisher nicht adäquat repräsentiert wird. Sie überschreitet politische Lagergrenzen. mehr

Klimarepublik Deutschland

Von Thilo Spahl

Beim Thema Klima ist in Deutschland nur noch Ehrfurcht vor der Katastrophe und Bekenntnis zu immer höher zu steckenden Zielen erlaubt. Das zeigt sich auch in den Parteiprogrammen zur Bundestagswahl. mehr

Die CDU nach Merkel

Von Sabine Beppler-Spahl

Im Herbst steht die Bundestagswahl an, doch die CDU ist davon entfernt, uns ein Programm und einen Kanzlerkandidaten präsentieren zu können. Es fehlt die Perspektive. mehr