Technokratie statt Lebensbejahung
Von Kai Rogusch
Merz und seine CDU konnten in den Koalitionsverhandlungen keine konservativen Standpunkte verraten, weil sie die gar nicht vertreten, sondern sich lieber hinter einer Brandmauer verschanzen. mehr
Die Axt an der Meinungsfreiheit
Laut neuem Koalitionsvertrag wollen Union und SPD die Meinungsfreiheit weiter einschränken. Das betrifft nicht zuletzt die oppositionelle AfD, gefährdet aber die demokratische Kultur insgesamt. mehr
Warmer Punsch statt sozialer Kälte
Von Thilo Spahl
Die Berliner Jusos haben eine Landesdelegiertenkonferenz abgehalten. Die Anträge für die Versammlung erlauben einen Blick in die Zukunft der Sozialdemokratie. mehr
Die Repräsentation aller
Von Christian Zeller
Sondervermögen, Klimaneutralität, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die NGO-Halbwelt – zahlreiche Entwicklungen belasten die rechtsstaatliche Demokratie. Die Repräsentationslücke wächst. mehr
Die Linke ist jetzt eine Anti-Arbeiter-Partei
Junge, Woke und Wohlhabende stecken hinter dem Überraschungssieg der Partei Die Linke bei der Bundestagswahl. Sie vertritt inzwischen elitäre Anliegen. mehr
Aschermittwochskater nach der Wahl
Die Bundestagswahl hat fast gar keine echten Gewinner hervorgebracht. Union und SPD sehen sich jetzt zu einer Zusammenarbeit gezwungen, die keinen Politikwechsel bedeutet. mehr
Liberal heißt auch freie Meinungsäußerung
Christian Lindner, Noch-Chef der aus dem Bundestag gewählten FDP, verklagt ein Satiremagazin. Seine Partei hat zum schlechten Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland beigetragen. mehr
Habeck und die Eule der Erkenntnis
Von Christian Zeller
Der grüne Vizekanzler Robert Habeck inszeniert sich als Intellektueller mit dem großen Durchblick. In einer Rede maßt er sich Erkenntnis an, die selbst Hegel in den Schatten stellt. mehr
Die rote Sahra und der Kreml
Von Lukas Mihr
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht versucht zuweilen, sich in Sachen Ukraine-Krieg vom Putin-Russland zu distanzieren. Dabei lässt sie jedoch Konsequenz und Glaubwürdigkeit vermissen. mehr
Der Populismus verändert Deutschland
Auf dem Battle of Ideas in London sprach Sabine Beppler-Spahl zum Thema Populismus in Deutschland. mehr
Die SPD im Steuerwunderland
Die SPD will die Reichsten stärker bei der Einkommensteuer zur Kasse bitten, die Vermögenssteuer wieder erheben und den Mindestlohn erhöhen. Was hätte das zur Folge? mehr
Die Vielfalt und ihre Feinde
Von Christian Zeller
Die Edeka-Kampagne gegen die Wahl der AfD – blau als Bedrohung – steht für ein eskalierendes linksidentitäres Denken, das seinem rechten Pendant in nichts nachsteht. mehr
Zurück in die Nische. Aber in welche?
Von Thilo Spahl
Für die Grünen gilt das Gleiche wie für die deutsche Wirtschaft: Die fetten Jahre sind vorbei. mehr
Populismus? Ja, bitte!
Dass bei den ostdeutschen Landtagsahlen neben der AfD auch das BSW reüssieren konnte, gibt dem parteiförmigen Populismus in Deutschland ein differenzierteres Erscheinungsbild. mehr
Beben in der politischen Landschaft
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigen, dass immer mehr Bürger auf das Regierungsversagen mit der Wahl populistischer Parteien reagieren. mehr
Gewinner ist die Demokratie
Von Helmut Ortner
Manche verbreiten Angst vor den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. Doch, wie Entertainer Harald Schmidt sagt: Wer Demokratie will, muss auch das Ergebnis freier Wahlen akzeptieren. mehr
Höcke von links?
Von Christian Zeller
Die SPD postete kürzlich eine „Deutschland-den-Deutschen“-Plakatbotschaft, die Teile des Volkes ausschließt. Die Aussage ähnelt einer von Höcke (AfD). Auch Laschet (CDU) hat sich zu ‚Sylt‘ geäußert. mehr
Skandale bringen die AfD nicht zu Fall
Solange vor allem die AfD gegen die Selbstgefälligkeit des Establishments aufbegehrt, wird sie gewählt – trotz tatsächlicher und vermeintlicher Skandale ihres Personals. mehr