Von alten und neuen Blockparteien
Von Niels Hipp
Durch die Brandmauer und die inhaltliche Konvergenz der meisten Parteien konnte man schon vor der Bundestagswahl ahnen, welche Politik folgen würde, unabhängig vom Ausgang der Wahl. mehr
Der blaue Himmel über der Ruhr
Wo der Verfall in NRW am sichtbarsten ist, hat die AfD bei der Kommunalwahl am Sonntag am besten abgeschnitten. Auch Migranten sind unzufrieden. mehr
Maulkorb-Abkommen für „Fairness“
In Köln schränken zahlreiche Parteien durch ein „Fairness-Abkommen“ die politische Debatte im Sinne des Multikulturalismus ein. Es zeigt sich allerdings, dass das nicht mehr funktioniert. mehr
Merz hat die falschen Freunde
Keine Waffen mehr an Israel zu liefern, ist durch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offizielle Regierungspolitik geworden. Damit spielt er den Antisemiten in die Hände. mehr
Ein deutscher Bestseller
Von Helmut Ortner
Heute vor 100 Jahren erschien die Erstauflage von Hitlers Hetzschrift „Mein Kampf“. Bis heute ist es das meistverkaufte Buch deutscher Sprache. Erst wurde der Nachdruck untersagt, dann kommentiert. mehr
Deutschlands nächster Ausflüchter?
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist nicht der neue Sheriff der EU, sondern nutzt wie seine Vorgänger Brüssel als Vorwand, um der nationalstaatlichen Verantwortung zu entgehen. mehr
Böcke zu Gärtnern gemacht
Beim Skandalprogramm „Demokratie leben“ zeigt sich, wie der Staat unter dem Deckmantel der Vielfalt Extremismus finanziert. Auch unter einer CDU-Ministerin wird es fortgeführt. mehr
Begeht die Bundesregierung Verrat an Israel?
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wendet sich nun von Israel ab. Das bedeutet einen Bruch mit dem, was bisher als deutsche Staatsräson galt. mehr
Gutachten der Schande
Das AfD-Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das der Partei einen rechtsextremistischen Charakter bescheinigen will, erweist sich als sehr schwach, auch beim Thema Antisemitismus. mehr
Die Linkspartei und ihr Israel-Problem
Zwar hält die Linkspartei den Antifaschismus hoch, sie vertritt aber antiisraelische Positionen, die sich mit denen rechtsextremer Antisemiten überschneiden. mehr
Der Verfassungsschutz auf den Spuren von Faeser
Dass der Inlandsgeheimdienst die AfD zur „gesichert rechtsextremen“ Kraft hochgestuft hat, zeigt seine Anfälligkeit für politische Manipulation. Die Gründe dafür – soweit bekannt – überzeugen nicht. mehr
Geheimdienstlicher Krieg gegen die Opposition
Der Bundesverfassungsschutz betrachtet die AfD nun als „gesichert rechtsextremistisch“. Wenn ein Geheimdienst entscheidet, wie weit der Diskurs reichen darf, steht die Demokratie auf dem Spiel. mehr
Mehr Meinungsfreiheit durch weniger Meinungsfreiheit?
Auch die kommende Bundesregierung möchte gegen „Hass und Hetze vorgehen“. Sie will beschränken, was gesagt werden darf. Sogenannte Faktenchecker sind damit bisher auf die Nase gefallen. mehr
Technokratie statt Lebensbejahung
Von Kai Rogusch
Merz und seine CDU konnten in den Koalitionsverhandlungen keine konservativen Standpunkte verraten, weil sie die gar nicht vertreten, sondern sich lieber hinter einer Brandmauer verschanzen. mehr
Die Axt an der Meinungsfreiheit
Laut neuem Koalitionsvertrag wollen Union und SPD die Meinungsfreiheit weiter einschränken. Das betrifft nicht zuletzt die oppositionelle AfD, gefährdet aber die demokratische Kultur insgesamt. mehr
Warmer Punsch statt sozialer Kälte
Von Thilo Spahl
Die Berliner Jusos haben eine Landesdelegiertenkonferenz abgehalten. Die Anträge für die Versammlung erlauben einen Blick in die Zukunft der Sozialdemokratie. mehr
Die Repräsentation aller
Sondervermögen, Klimaneutralität, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die NGO-Halbwelt – zahlreiche Entwicklungen belasten die rechtsstaatliche Demokratie. Die Repräsentationslücke wächst. mehr
Die Linke ist jetzt eine Anti-Arbeiter-Partei
Junge, Woke und Wohlhabende stecken hinter dem Überraschungssieg der Partei Die Linke bei der Bundestagswahl. Sie vertritt inzwischen elitäre Anliegen. mehr