Populismus ist nicht das Problem
Die politischen Probleme in Ländern wie in Deutschland haben nicht etwa populistische Parteien verursacht, sondern etablierte Kräfte. Die Wähler haben Grund und Anlass zur Unzufriedenheit. mehr
Die politischen Probleme in Ländern wie in Deutschland haben nicht etwa populistische Parteien verursacht, sondern etablierte Kräfte. Die Wähler haben Grund und Anlass zur Unzufriedenheit. mehr
Deutsche Rechtsextreme stellen sich im Gazakrieg gegen Israel. Damit unterscheiden sie sich kaum von zahlreichen Linken, die dies – mit größerem Einfluss – tun, z.B. an Universitäten. mehr
Bei der Frage, wer wie gegen seine politischen Gegner vorgehen will, wird mit zweierlei Maß gemessen, erst recht seit dem sogenannten Potsdamer Geheimtreffen. Für die Demokratie ist das problematisch. mehr
Mit Sahra Wagenknechts BSW ist endlich eine linke Partei entstanden, die gegen „Cancel Culture“, Identitätspolitik und die Herrschaft der Eliten kämpft. mehr
Wie sich die sogenannte Mitte-Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung mit Rechtsextremismus beschäftigt, basiert auf politischen Haltungen und außerwissenschaftlichen Interessen. mehr
Von Rafał Woś
Bei der polnischen Parlamentswahl im Oktober haben die Wähler eine echte Wahl zwischen der populistischen PiS und der liberalen Opposition. mehr
Der Aufstieg des Populismus löst bei den deutschen Eliten eine Hysterie aus. mehr
Die Wähler sind wütend auf eine Politik, die sich stocktaub stellt. mehr
Der Erfolg der AfD zeigt, wie groß die Verzweiflung bei vielen Wählern ist. mehr
Breit aufgestellte Volksparteien müssten Querköpfe wie Maaßen oder Sarrazin in ihren Reihen dulden können. Doch sie befinden sich im Schraubstock eines identitätspolitisch motivierten Konformismus. mehr
Von Alexander Horn
Die SPD will die 25-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich einführen. Es ist eine Vision ohne realwirtschaftliches Fundament. Helmut Schmidt würde wohl einen Arztbesuch empfehlen. mehr
Mit dem Ukrainekrieg sind die Rückständigkeit und die Widersprüchlichkeit unserer grünen Politiker noch stärker in den Vordergrund gerückt. mehr
Sechs Monate nach Amtsende braucht Angela Merkel einen Safe Space, um keine kritischen Fragen zu riskieren. mehr
Die Grünen-Bundesvorsitzende unterstellt Kritikern ihrer Körperform, rechtsextrem zu sein. Dabei zeichnet sich ihre Partei durch dickenfeindliche Politik aus. Lang profiliert sich als Opfer. mehr
Der Krieg in der Ukraine hat die Leere im Herzen der deutschen Sozialdemokraten (SPD) offenbart. mehr
Die fehlerhaften Entscheidungen der letzten Jahre hat Angela Merkel nicht allein zu verantworten. mehr
Heute tritt der neue Bundestag erstmals zusammen. Trotz Berliner Wahlchaos, dafür mit 3G-Beschränkung und einem Mandatsprivileg für den SSW. Diese Neuerungen belasten seine demokratische Qualität. mehr
Freiheit und Demokratie gehen nicht von Parlament und Regierung aus, sondern müssen von der Gesellschaft am Leben erhalten, eingefordert und erkämpft werden, auch gegen Parlament und Regierung. mehr