Das Schweigen des Mainstreams
Bei der Frage, wer wie gegen seine politischen Gegner vorgehen will, wird mit zweierlei Maß gemessen, erst recht seit dem sogenannten Potsdamer Geheimtreffen. Für die Demokratie ist das problematisch. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Alternative für unzufriedene Wähler
Mit Sahra Wagenknechts BSW ist endlich eine linke Partei entstanden, die gegen „Cancel Culture“, Identitätspolitik und die Herrschaft der Eliten kämpft. mehr
Mut zur Lücke bei der Ebert-Stiftung (Teil 3/3)
Wie sich die sogenannte Mitte-Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung mit Rechtsextremismus beschäftigt, basiert auf politischen Haltungen und außerwissenschaftlichen Interessen. mehr
Polens Demokratie erfreut sich bester Gesundheit
Von Rafał Woś
Bei der polnischen Parlamentswahl im Oktober haben die Wähler eine echte Wahl zwischen der populistischen PiS und der liberalen Opposition. mehr
AfD-Wähler können nicht ewig ignoriert werden
Der Aufstieg des Populismus löst bei den deutschen Eliten eine Hysterie aus. mehr
Warum die AfD weiter wächst
Die Wähler sind wütend auf eine Politik, die sich stocktaub stellt. mehr
Die Rückkehr der AfD
Der Erfolg der AfD zeigt, wie groß die Verzweiflung bei vielen Wählern ist. mehr
In der prüden Republik
Breit aufgestellte Volksparteien müssten Querköpfe wie Maaßen oder Sarrazin in ihren Reihen dulden können. Doch sie befinden sich im Schraubstock eines identitätspolitisch motivierten Konformismus. mehr
Visionen ohne Fundament
Von Alexander Horn
Die SPD will die 25-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich einführen. Es ist eine Vision ohne realwirtschaftliches Fundament. Helmut Schmidt würde wohl einen Arztbesuch empfehlen. mehr
Zurück zur Kohle: Die Widersprüchlichkeit der Grünen
Mit dem Ukrainekrieg sind die Rückständigkeit und die Widersprüchlichkeit unserer grünen Politiker noch stärker in den Vordergrund gerückt. mehr
Die Kanzlerin verteidigt ihr Erbe
Sechs Monate nach Amtsende braucht Angela Merkel einen Safe Space, um keine kritischen Fragen zu riskieren. mehr
Ist Ricarda Lang zu breit?
Die Grünen-Bundesvorsitzende unterstellt Kritikern ihrer Körperform, rechtsextrem zu sein. Dabei zeichnet sich ihre Partei durch dickenfeindliche Politik aus. Lang profiliert sich als Opfer. mehr
Hat die SPD ein Putin-Problem?
Der Krieg in der Ukraine hat die Leere im Herzen der deutschen Sozialdemokraten (SPD) offenbart. mehr
Merkel allein ist nicht schuld
Die fehlerhaften Entscheidungen der letzten Jahre hat Angela Merkel nicht allein zu verantworten. mehr
Die Makel des Hohen Hauses
Heute tritt der neue Bundestag erstmals zusammen. Trotz Berliner Wahlchaos, dafür mit 3G-Beschränkung und einem Mandatsprivileg für den SSW. Diese Neuerungen belasten seine demokratische Qualität. mehr
Kein flotter Dreier
Freiheit und Demokratie gehen nicht von Parlament und Regierung aus, sondern müssen von der Gesellschaft am Leben erhalten, eingefordert und erkämpft werden, auch gegen Parlament und Regierung. mehr
Mauschelnde Zombieregierung droht
Von Kai Rogusch
Durch die Bundestagswahl eröffnet sich keine Perspektive, bisherige Fehlentwicklungen zu überwinden. Eine neue Koalition wird im lähmenden und bevormundenden Zeitgeist gefangen bleiben. mehr
Die Schuldigitalisierung und ihre leeren Signifikanten
Von Bernd Schoepe
Wer in der Bildungspolitik eine echte Wahl haben will, muss darüber reden, worüber die Parteien in puncto Digitalisierung schweigen. mehr