Meinungsfreiheit
Wenn Schweizer hassen
Von Andrea Seaman
Auch in der Schweiz registrieren Meldestellen Vorfälle von „Hass“, die zum Problem erklärt werden, selbst wenn keinerlei Strafbarkeit vorliegt, sondern einfach freie Meinungsäußerung. mehr
LGBT
Wenn Schweizer hassen
Von Andrea Seaman
Auch in der Schweiz registrieren Meldestellen Vorfälle von „Hass“, die zum Problem erklärt werden, selbst wenn keinerlei Strafbarkeit vorliegt, sondern einfach freie Meinungsäußerung. mehr
Islam
Strafe für Anschlagsopfer
Vor einem halben Jahr überlebte Michael Stürzenberger, Kritiker des politischen Islam, einen Terroranschlag. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt – kein gutes Signal für Meinungsfreiheit. mehr
Meinungsfreiheit
Zensur durch „Trusted flagger“?
Von Christian Zeller
Als erste privilegierte Meldestelle nach dem Digital Services Act der EU wurde in Deutschland „Respect!“ anerkannt. Es ergeben sich Fragen nach deren Umgang mit legalen Meinungsäußerungen. mehr
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Wir laden einmal im Monat zum Berliner Salon. Live und online. Alle Infos gibt es auf unserer
Veranstaltungsseite
Bürgerrechte
Verfassungsschutz ist Bürgersache (Teil 2/2)
Von Jan Dochhorn
Das Bundesinnenministerium versucht, unter dem Mantel der Rechtsextremismus-Bekämpfung einen übergriffen Staat zu legitimieren und die Demokratie zu lenken. mehr
Internet & Digitalisierung
Social-Media-Verbot macht alle zu Kindern
Von Joanna Williams
Das australische Parlament hat jüngst ein Gesetz beschlossen, dass Unter-16-Jährigen die Nutzung von Social Media verbietet. Dies ebnet den Weg für Einschränkungen bei Erwachsenen. mehr
Klimawandel
Wissenschaft ist nicht links
Von Patrick Brown
Die zweite Trump-Präsidentschaft ist eine Chance für die Klimawissenschaft, sich neu auszurichten. mehr
Bürgerrechte
Verfassungsschutz ist Bürgersache (Teil 1/2)
Von Jan Dochhorn
Das Maßnahmenpapier zur Rechtsextremismus-Bekämpfung, das das Bundesinnenministerium dieses Jahr vorgestellt hat, atmet den Geist eines repressiven Staates. mehr
Ukraine-Konflikt
Der Warnschuss
Von Kolja Zydatiss
Mit Russlands Einsatz einer atomwaffenfähigen Mittelstreckenrakete ist der Ukraine-Krieg in eine neue Phase getreten. Der Westen sollte nun mit besonderer Vorsicht vorgehen. mehr
Islam
Unkritisch Reisen: Osttürkei
Von Niels Hipp
(Süd)Ostanatolien gehört zu den von Deutschen seltener bereisten Gegenden der Türkei. Auch die Wirtschaftsleistung fällt dort unterdurchschnittlich aus, es finden sich aber Sehenswürdigkeiten. mehr
Glaube & Religion
Spott sei Dank!
Von Helmut Ortner
Von islamistischen Attentaten wie dem auf Salman Rushdie bis hin zum deutschen Gotteslästerungsparagraphen zeigt sich, dass mit Religion oft nicht zu spaßen ist. Glaubensfanatiker gefährden Freiheit. mehr
Demokratiekrise
Trumps Triumph und die europäischen Eliten
Von Andrea Seaman
Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten sollte nicht zu der Einschätzung verleiten, dass in Europa ähnliche Veränderungen anstehen. Die hiesigen Eliten werden ihren Kurs erst recht beibehalten. mehr
Identitätspolitik
„Identitätslinke und Identitätsrechte“
Interview mit Armin Pfahl-Traughber
Die Identitätspolitik von links und die von rechts ähneln sich in Merkmalen wie einem Kultur- und Menschrechtsrelativismus. Außerdem ist der Begriff des „antimuslimischen Rassismus“ problematisch. mehr
Ökonomie
Das Rentenpaket II und der Bankrott der Rentenpolitik
Von Alexander Horn
Die Renten sind unsicherer denn je. Anstatt die Stagnation des Wohlstands anzugehen, will die Bundesregierung Wohlstandsverluste gerecht verteilen. mehr
Internet & Digitalisierung
Turbo für den Fortschritt
Von Thilo Spahl
Tech-Pionier Dario Amodei schwärmt davon, wie Künstliche Intelligenz unsere Welt verändern wird. Sein eigenes Sprachmodell Claude ist da noch nicht ganz auf dem neuesten Stand. mehr
Populismus
Das Establishment fühlt sich vom Volk verraten
Von Frank Furedi
Der Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen hat bei den kulturellen Eliten Wut und Unverständnis ausgelöst. Sie verlieren gegenüber den Populisten an Boden. mehr
Demokratiekrise
Hände weg vom Bundesverfassungs- gerichtsgesetz
Von Alexander Horn
Zum Schutz der Demokratie soll die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden. Tatsächlich geht es um Machterhalt und die Zurückdrängung des politischen Einflusses der Bürger. mehr