Warum das Volk souverän sein muss
Von Frank Furedi
Top Artikel
Von alten und neuen Blockparteien
Von Niels Hipp
Durch die Brandmauer und die inhaltliche Konvergenz der meisten Parteien konnte man schon vor der Bundestagswahl ahnen, welche Politik folgen würde, unabhängig vom Ausgang der Wahl. mehr
Ein schlechter Tag für die Demokratie
Von Alexander Horn
Mit Ann-Katrin Kaufhold hat der Bundestag eine Verfassungsrichterin gewählt, die politische Ziele mit Hilfe von Gerichten und Zentralbanken durchsetzen will. mehr
Die Demokratie richtet sich gegen die Wähler
Die Ludwigshafener Oberbürgermeister-Wahl bestach durch niedrige Wahlbeteiligung und eine sehr hohe Anzahl ungültiger Stimmen. Den Ausschluss des AfD-Kandidaten wollten viele nicht hinnehmen. mehr
Staatliche Repression statt Politikänderung
Von Niels Hipp
Staaten wie Kuba, Venezuela, der Iran, aber auch Deutschland reagieren auf Unzufriedenheit in der Bevölkerung nicht mit einer Anpassung ihrer Politik. Vielmehr gehen sie gegen die Opposition vor. mehr
Instrumentalisierung der Gerichte als politische Waffe
Von Alexander Horn
Der Streit um die Verfassungsrichterwahl resultiert aus der gezielten Politisierung des Bundesverfassungsgerichts bei zudem voranschreitender Verrechtlichung der Politik. Das Volk wird entmündigt. mehr
Schwarz-Rot-Gold ist Revolution und Freiheit
Die deutschen Nationalfarben standen schon immer im Streit mit anderen Flaggen, mit der schwarz-weiß-roten, der roten, der mit dem Hakenkreuz und heute der Regenbogen- sowie Progressive-Pride-Fahne. mehr
Ausgeschlossen von der Wahl
Von Niels Hipp
Zum Vorgehen gegen die AfD gehört inzwischen, dass einzelnen ihrer Bürgermeisterkandidaten das Antreten verwehrt wird. In anderen Ländern und Kontinenten geschieht Ähnliches in größerem Maßstab. mehr
Wer hat Angst vor gesundem Menschenverstand?
Von Frank Furedi
Eliten stören sich an dem, was der ‚kleine Mann auf der Straße‘ so denkt. Im gesunden Menschenverstand sehen sie, was sie fürchten: den Populismus und teils auch die Mehrheitsherrschaft generell. mehr
Per Gericht in die Zukunft von gestern?
Von Kai Rogusch
Das freche Streben der Schwund-SPD und ihrer linksgrünen Alliierten, Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Kathrin Kaufhold zu Verfassungsrichterinnen zu machen, kann noch an Unions-Abgeordneten scheitern. mehr
Der Kampf der Welten und die drei Somali
Darf ein Land Asylbewerber abweisen? Da unterscheiden sich die Staatsauffassungen, nationalliberale sowie rechtsidentitäre von linksliberalen sowie linksidentitären. mehr
„Der Westen befindet sich genau in der Gefahrenzone“
Interview mit David J. Betz
Kriegsforscher David Betz sagt einen Bürgerkrieg in Westeuropa voraus. Multikulti-Ideologie, unkontrollierte Migration und fehlende Demokratie bilden für ihn eine explosive Mischung. mehr
Diskursverengung und Lagerbildung (Teil 2/2)
Die Polarisierung der gesellschaftlichen Debatte kann sich durch Ausgrenzung verstärken, indem sich moderate Stimmen weniger trauen und nur noch Menschen mit gefestigtem Weltbild Widerspruch wagen. mehr
Diskursverengung und Lagerbildung (Teil 1/2)
Einschränkungen der Meinungsfreiheit und gesellschaftliche Spaltung von oben stoßen auf Gegentendenzen, die sich z.B. in rechtspopulistischen Wahlerfolgen manifestieren. mehr
Böcke zu Gärtnern gemacht
Beim Skandalprogramm „Demokratie leben“ zeigt sich, wie der Staat unter dem Deckmantel der Vielfalt Extremismus finanziert. Auch unter einer CDU-Ministerin wird es fortgeführt. mehr
Gutachten der Schande
Das AfD-Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das der Partei einen rechtsextremistischen Charakter bescheinigen will, erweist sich als sehr schwach, auch beim Thema Antisemitismus. mehr
Wählen, bis das Ergebnis passt
Von Tim Black
Die rumänische Präsidentschaftswahl hat ein Pro-EU-Kandidat gewonnen, aber erst, nachdem die ursprüngliche Wahl für ungültig erklärt worden war und deren Sieger nicht mehr antreten durfte. mehr
Der Verfassungsschutz auf den Spuren von Faeser
Dass der Inlandsgeheimdienst die AfD zur „gesichert rechtsextremen“ Kraft hochgestuft hat, zeigt seine Anfälligkeit für politische Manipulation. Die Gründe dafür – soweit bekannt – überzeugen nicht. mehr
Geheimdienstlicher Krieg gegen die Opposition
Der Bundesverfassungsschutz betrachtet die AfD nun als „gesichert rechtsextremistisch“. Wenn ein Geheimdienst entscheidet, wie weit der Diskurs reichen darf, steht die Demokratie auf dem Spiel. mehr
