Warum das Volk souverän sein muss
Von Frank Furedi
Top Artikel
Schwindende Begeisterung für die Demokratie?
Von Thilo Spahl
Laut der Landeszentrale für politische Bildung NRW nimmt die Zahl echter Demokraten in Deutschland angeblich rapide ab. Bei näherem Hinsehen stellt sich das etwas anders dar. mehr
Rückschlag für die Demokratie
Von Frank Furedi
In Italien ist die geplante Justizreform in einem Referendum gescheitert. Mit ihr wäre die nicht rechenschaftspflichtige Justiz, die die Politik gewählter Kräfte untergräbt, gezügelt worden. mehr
Damals Reichsfeinde, heute Demokratiefeinde
Unter Bismarck galten Schwarze (katholisches Zentrum) und Rote (Sozialisten) als Feinde des Reiches. Analog gelten heute manche als Feinde der Demokratie, darunter Blaue. mehr
Der Staat als Gott der Preußen
Preußen als Vernunft- statt Nationalstaat mit Hegels etatistischer Philosophie hat in Deutschland eine Tradition der Staatsvergottung begründet, die die Gewaltenteilung gefährdet. mehr
Die Brandmauer als Verantwortungslosigkeit
Das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg zeigt, dass sich die CDU in die Hände der Grünen begeben hat und ein echter Politikwechsel von ihr nicht zu erwarten ist. mehr
Demokratie statt Quote
Die Berliner SPD will eine 50-prozentige Frauenquote im Landesparlament. Das würde die freie Wahl der Wähler und der Parteien beschränken und die Demokratie schwächen. mehr
Der militante Zentrismus
Von Frank Furedi
Der militante Zentrismus ist eine Reaktion auf den aufkommenden Populismus. Inzwischen hat diese Form des technokratischen Regierens eine große politische Bedeutung erlangt. mehr
Berlins Stromausfall: Wenn der Staat versagt
Durch den Blackout wissen wir Berliner nun, wie eine Welt ohne fossile Brennstoffe aussieht. Der Berliner Senat zeigt sich sowohl mit Katastrophenmanagement als auch mit Linksextremismus überfordert. mehr
Fördert der Staat Gewalt gegen Andersdenkende?
Linksextreme wie die Antifa erhalten in Deutschland staatliche wie kommunale Fördergelder und Preise. Damit wird auch deren Intoleranz gegenüber Andersdenkenden unterstützt. mehr
Angezählte „Kartellparteien“ gegen Auszählung
Der Bundestag weigert sich, auf Wunsch des BSW die Stimmen der jüngsten Bundestagswahl neu auszuzählen. Die schrumpfenden Volksparteien sichern sich so ihre Macht. mehr
Der ANC hat die Südafrikaner verraten
Von Norman Lewis
Jahrzehntelange Korruption und Misswirtschaft haben Südafrika in die Verzweiflung getrieben. 30 Jahre nach Ende der Apartheid vertrauen viele Südafrikaner der Demokratie nicht mehr. mehr
Von alten und neuen Blockparteien
Von Niels Hipp
Durch die Brandmauer und die inhaltliche Konvergenz der meisten Parteien konnte man schon vor der Bundestagswahl ahnen, welche Politik folgen würde, unabhängig vom Ausgang der Wahl. mehr
Ein schlechter Tag für die Demokratie
Von Alexander Horn
Mit Ann-Katrin Kaufhold hat der Bundestag eine Verfassungsrichterin gewählt, die politische Ziele mit Hilfe von Gerichten und Zentralbanken durchsetzen will. mehr
Die Demokratie richtet sich gegen die Wähler
Die Ludwigshafener Oberbürgermeister-Wahl bestach durch niedrige Wahlbeteiligung und eine sehr hohe Anzahl ungültiger Stimmen. Den Ausschluss des AfD-Kandidaten wollten viele nicht hinnehmen. mehr
Staatliche Repression statt Politikänderung
Von Niels Hipp
Staaten wie Kuba, Venezuela, der Iran, aber auch Deutschland reagieren auf Unzufriedenheit in der Bevölkerung nicht mit einer Anpassung ihrer Politik. Vielmehr gehen sie gegen die Opposition vor. mehr
Instrumentalisierung der Gerichte als politische Waffe
Von Alexander Horn
Der Streit um die Verfassungsrichterwahl resultiert aus der gezielten Politisierung des Bundesverfassungsgerichts bei zudem voranschreitender Verrechtlichung der Politik. Das Volk wird entmündigt. mehr
Schwarz-Rot-Gold ist Revolution und Freiheit
Die deutschen Nationalfarben standen schon immer im Streit mit anderen Flaggen, mit der schwarz-weiß-roten, der roten, der mit dem Hakenkreuz und heute der Regenbogen- sowie Progressive-Pride-Fahne. mehr
Ausgeschlossen von der Wahl
Von Niels Hipp
Zum Vorgehen gegen die AfD gehört inzwischen, dass einzelnen ihrer Bürgermeisterkandidaten das Antreten verwehrt wird. In anderen Ländern und Kontinenten geschieht Ähnliches in größerem Maßstab. mehr
