Grundrechte auf der Intensivstation
Die Corona-Verordnungen setzen das Versammlungsrecht und andere Grundrechte außer Kraft. Picknicks werden von der Polizei aufgelöst. Liberale Prinzipien werden dabei zu schnell beiseitegelegt. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Hexenjagd gegen Hass
Von Alexander Horn
Die inflationäre Verwendung des Hassbegriffs und die Vorstellung, verbaler Hass führe zwangsläufig zu Gewalt, ist eine existenzielle Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie. mehr
Die Beteiligungsillusion
Von Johannes Mellein
Bürgerbeteiligung ist kein Mittel zur Beschleunigung großer Infrastrukturprojekte. Eine schnellere Umsetzung erfordert gewählte Volksvertreter die mehr demokratische Verantwortung übernehmen. mehr
Thüringen – Absturz der Demokratie?
Von Alexander Horn
Die Demokratie in Deutschland ist in Gefahr. Sie wird unterhöhlt durch die Desavouierung der Wähler, wodurch es legitim erscheint, deren politischen Einfluss zu begrenzen. mehr
Thüringen: Die Lehren der Demokratieverachtung
Die Ereignisse der vergangenen Woche haben politische Konsequenzen, die weit über die Grenzen dieses kleinen Bundeslandes hinausgehen. mehr
Die Fesseln der europäischen Demokratie
Von Daniel Ben-Ami
Unabhängige Zentralbanken und Verfassungsgerichte schränken demokratische Souveränität ein. Die EU-Ebene ist noch weiter von den Bürgern entfernt. mehr
Mangelverwaltung statt Überflussgesellschaft
Von Kai Rogusch
Der populäre Podcast „Steingart-Morning-Briefing" warf zuletzt unfreiwillig ein Schlaglicht auf die Ursachen der Demokratiekrise – und auf die Realitätsverweigerung des Establishments. mehr
Die Souveränität der EZB und die Machtlosigkeit der Wähler
Von Alexander Horn
Die EZB will auch Klimapolitik betreiben. Sie übernimmt Aufgaben, für die sie kein Mandat hat. Als rechtlich unabhängigste Zentralbank der Welt unterhöhlt sie die national verfassten Demokratien. mehr
Was wird aus der Labour-Partei nach dem Brexit?
Die britische Labour-Partei ist gespalten. Die Blue-Labour-Bewegung hofft, dass einer Niederlage bei den Unterhauswahlen eine Neuorientierung folgt. mehr
Gegen den Klima-Stalinismus
Von Joel Kotkin
Die heutige radikale grüne Bewegung fordert die Unterwerfung unter eine elitäre, antidemokratische Regierungsklasse. Ihre drakonischen Ansichten durchdringen zunehmend den Mainstream. mehr
Aufstand der Sattmacher
Von Kolja Zydatiss
Zumindest ein Wirtschaftszweig probt nun den Aufstand gegen aus seiner Sicht weltfremde, um nicht zu sagen existenzbedrohende rechtliche Bestimmungen. Ein Bericht von der Berliner Bauerndemo. mehr
Vom Mauerfall bis heute
Vor 30 Jahren erstritten DDR-Bürger Demokratie, Freiheit und die Wiedervereinigung. Doch zu oft werden Wählermeinungen ignoriert. mehr
Der neue Völkerfrühling
Von Kolja Zydatiss
Für viele Kommentatoren ist der aktuelle Populismus eine Vorstufe zum Faschismus. Dabei erinnert die heutige Zeit nicht an die 1930er, sondern an die demokratischen Revolutionen des 19. Jahrhunderts. mehr
Warum ich an den menschgemachten Klimawandel nicht glaube
Von Boris Kotchoubey
Fast niemand weiß wirklich viel über all die Prozesse, die den Klimawandel ausmachen. Insofern wird uns allen ein Glaubensbekenntnis abverlangt. Es gibt gute Gründe, sich dem zu widersetzen. mehr
Brexit: Eine Frage der Souveränität
Von Alexander Horn
Die Verhinderungstaktik der Brexit-Gegner könnte in einem No-Deal Brexit enden. Ein demokratisches Grundprinzip wird ruiniert – die Volkssouveränität. mehr
Das Zeitalter der Amnesie
Von Joel Kotkin
Der Westen verwirft über Jahrtausende überlieferte Erkenntnisse und Wissen und ersetzt sie durch politisch korrekte Gemeinplätze. In gewisser Weise erinnert dieser Prozess an das Mittelalter. mehr
Mit der Tech-Oligarchie in die Knechtschaft
Von Joel Kotkin
Digitalunternehmen wie Google oder Facebook konzentrieren die Wirtschaft in immer weniger Händen. Den Armen wird eine Rolle als dauerhaft Abhängige zugewiesen, die Gefahr für die Demokratie wächst. mehr
Der Mythos der Wiederkehr des Nazismus
Interview mit Udi Greenberg
Vergleiche des heutigen Populismus mit dem Aufkommen der Nazis oder überhaupt der Situation der 1920er und 30er Jahre täuschen. Stattdessen sollte das Misstrauen in die Massen auf den Prüfstand. mehr