Dass der Inlandsgeheimdienst die AfD zur „gesichert rechtsextremen“ Kraft hochgestuft hat, zeigt seine Anfälligkeit für politische Manipulation. Die Gründe dafür – soweit bekannt – überzeugen nicht. mehr
Der Bundesverfassungsschutz betrachtet die AfD nun als „gesichert rechtsextremistisch“. Wenn ein Geheimdienst entscheidet, wie weit der Diskurs reichen darf, steht die Demokratie auf dem Spiel. mehr
Von Frank Furedi
Der Nationalstaat kehrt zurück, aber der Nationalismus wartet weiter auf seine Rehabilitierung. mehr
Interview mit Julian Nida-Rümelin
Für den Philosophieprofessor und früheren Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) bedroht Cancel Culture das System der Demokratie, das auf gegenseitigem Respekt basiert. mehr
Sondervermögen, Klimaneutralität, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die NGO-Halbwelt – zahlreiche Entwicklungen belasten die rechtsstaatliche Demokratie. Die Repräsentationslücke wächst. mehr
Die Bundestagswahl hat fast gar keine echten Gewinner hervorgebracht. Union und SPD sehen sich jetzt zu einer Zusammenarbeit gezwungen, die keinen Politikwechsel bedeutet. mehr
Von Brendan O’Neill
US-Vizepräsident J. D. Vance hat den europäischen Eliten auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Leviten gelesen. In Sachen Meinungsfreiheit und Demokratie braucht man inzwischen nämlich Nachhilfe. mehr
Von Frank Furedi
Joe Biden warnte in seiner Abschiedsrede vor Amerikas Wirtschafts-Oligarchie, obwohl er vorher kein Problem mit Superreichen hatte. Die Macht der kulturellen Eliten sprach er wohlweislich nicht an. mehr
Von Gunther Nickel
Der Zustand von Demokratie und Meinungsfreiheit in Deutschland lässt zu wünschen übrig. Moralisierung der Politik kann zu obrigkeitsstaatlicher Willkür führen. mehr
Von Gunther Nickel
Demokratie wird oft im Munde geführt, tatsächlich aber ausgehöhlt. Wir erleben eine Entdemokratisierung durch Verrechtlichung und Moralisierung der Politik. mehr
Von Jan Dochhorn
Das Bundesinnenministerium versucht, unter dem Mantel der Rechtsextremismus-Bekämpfung einen übergriffen Staat zu legitimieren und die Demokratie zu lenken. mehr
Von Jan Dochhorn
Das Maßnahmenpapier zur Rechtsextremismus-Bekämpfung, das das Bundesinnenministerium dieses Jahr vorgestellt hat, atmet den Geist eines repressiven Staates. mehr
Von Andrea Seaman
Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten sollte nicht zu der Einschätzung verleiten, dass in Europa ähnliche Veränderungen anstehen. Die hiesigen Eliten werden ihren Kurs erst recht beibehalten. mehr
Von Alexander Horn
Zum Schutz der Demokratie soll die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden. Tatsächlich geht es um Machterhalt und die Zurückdrängung des politischen Einflusses der Bürger. mehr
Von Alexander Horn
Die etablierten Parteien sind unzufrieden mit dem Wahlvolk. Zum „Schutz der Demokratie“ wird das Verfassungsgericht politisiert und der politische Einfluss der Wähler immer weiter begrenzt. mehr
Von Thilo Spahl
Für die Grünen gilt das Gleiche wie für die deutsche Wirtschaft: Die fetten Jahre sind vorbei. mehr
In der Sendung „Die 100“ simuliert die ARD Demokratie. Jüngst widmete sich die Show dem Dauerthema „Ist die AfD eigentlich ein Problem?“, und zwar infantil sowie mit festgelegten Diskursgrenzen. mehr
Von Boris Kotchoubey
Gesellschaften können phasenweise subvertiert werden, ohne dass zwingend ein Geheimdienst dahinterstecken muss. Auf Demoralisierung folgen nach einem Kalten-Kriegs-Modell Destabilisierung und Krise. mehr