Die Corona-APO
Jenseits der Parlamente hat sich eine Protestbewegung gegen die Pandemiepolitik gebildet, die im Parteiensystem bisher nicht adäquat repräsentiert wird. Sie überschreitet politische Lagergrenzen. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Plädoyer für einen bürgerlich-freiheitlichen Aufbruch
Von Wolfgang Kaiser
Für viele bürgerlich-konservative und liberale Wähler sind Unionsparteien, AfD und FDP nicht mehr wählbar. Im Parteiensystem fehlt ein chancenreiches Angebot für sie. mehr
„Politik ist kein Lieferservice“
Interview mit Dirk Neubauer
Parteipolitik ist festgefahren. Dirk Neubauer, Bürgermeister einer sächsischen Kleinstadt, entwickelt Vorstellungen zur Revitalisierung von Demokratie und Bürgernähe. mehr
Ausstieg aus grüner Diskussionsverweigerung
Von Mona Aranea
Wie es durch die Coronakrise zum Bruch mit ihrer Partei kam, berichtet eine ehemalige Grüne aus Mönchengladbach. Wegen ihres Protestengagements verlor sie zudem ihren Arbeitsplatz. mehr
Radikaler Traditionalismus
Von Kolja Zydatiss
Wer Alternativen zum technokratischen Status quo aufzeigen will, muss ein Bewusstsein schaffen für den Radikalismus der Vergangenheit. mehr
Licht und Schatten in der Schweiz
Von Andrea Seaman
Die Eidgenossen haben kürzlich bei einer Volksabstimmung über fünf Vorlagen abgestimmt. Den Ökos wurden mehrere kräftige Dämpfer verpasst, bei anderen Themen hingegen ist Freiheit beschnitten worden. mehr
Staatliches Zähnefletschen
Von Clemens Schrenk
Die deutsche Polizei wird schleichend militarisiert. Das betrifft nicht nur ihre Ausrüstung. Das Gebot der Trennung von Polizei und Militär wird unterlaufen. mehr
Wollen die Grünen die ganze Welt regieren?
Warum ein Änderungsantrag mehr über die Partei sagt, als viele denken. mehr
Finaler Klima-Lockdown ab 2029?
Von Rainer Maurer
Das Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts mischt sich in einer Art in die Gesetzgebung ein, wie es dem Gericht nicht zusteht. Es berücksichtigt die Möglichkeit verschiedener Optionen nicht. mehr
Deutschland stolpert in die Fiskalunion
Von Alexander Horn
Mit dem Corona-Wiederaufbaufonds besiegelt die EU formal die zuvor bereits faktische Schuldenvergemeinschaftung. Ein Fass ohne Boden, denn jährlich verbrennt die EU mehr als ein halbe Billion Euro. mehr
Die Kanzlerin, die sich Deutschland verdient hat
Von Stefan Laurin
Die Grünen stellen Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin auf und geben Deutschland damit die Chance, zu sich selbst zu stehen. mehr
Impfkrise: Merkels Waterloo?
Die Corona-Krise hat alle Schwächen der Kanzlerin ins Rampenlicht gerückt. mehr
Keine Ruhepause im Corona-Regime
Der Zirkel aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten umgeht das Grundgesetz und treibt weiter autoritäre Politik voran. Die Frage des Gründonnerstags spielt dabei keine entscheidende Rolle. mehr
Sterben in Zeiten von Corona in Schweden und Deutschland
Von Thilo Spahl
„Covid-Tote“ zählt jeder, wie er will. Daher sollte man sich die allgemeine Übersterblichkeit ansehen, um Folgen der Pandemie einzuschätzen. mehr
Der Wissenschaft folgen – wohin? (2/2)
Von Boris Kotchoubey
Gesellschaftsplanung gemäß unumstößlicher wissenschaftlicher „Wahrheiten“ hat geschichtlich viel Leid verursacht. Haben wir aus den Verbrechen von Eugenik und „wissenschaftlichem Sozialismus“ gelernt? mehr
Die Wissenschaft, der Notstand und die Freiheit (1/2)
Von Thilo Spahl
Politiker lieben Krisen, in denen sie mit Rückendeckung von Experten als Manager der Gesellschaft auftreten können. Für die Bürger bleibt dann nur noch die Pflicht, alles „richtig“ zu machen. mehr
Versammlungsfreiheit muss auch in der Pandemie gelten
Dass in der Coronakrise Demonstrationen verboten und Demonstranten verunglimpft wurden, bietet Anlass zur Sorge. Aus dem Buch „Bürger oder Untertan!“ (Edition Novo, 2020). mehr
Die AfD und der Verfassungsschutz – ein deutsches Extremistenspiel
Von Horst Meier
Die freiheitliche-demokratische Grundordnung ist ein überkommenes Konstrukt, das Demokratie und Freiheit unzulässig einschränkt. Wir brauchen Volkssouveränität statt Geheimdienstüberwachung. mehr