Die Makel des Hohen Hauses
Heute tritt der neue Bundestag erstmals zusammen. Trotz Berliner Wahlchaos, dafür mit 3G-Beschränkung und einem Mandatsprivileg für den SSW. Diese Neuerungen belasten seine demokratische Qualität. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Demokratie als Haltung, Wählen als Ritual
Von Kolja Zydatiss
Der Demokratiebegriff wird neu definiert, statt für politische Repräsentation steht er zunehmend für eine moralische Haltung. Da kann man Wahlergebnisse auch einfach schätzen, wie jüngst in Berlin. mehr
Kein flotter Dreier
Freiheit und Demokratie gehen nicht von Parlament und Regierung aus, sondern müssen von der Gesellschaft am Leben erhalten, eingefordert und erkämpft werden, auch gegen Parlament und Regierung. mehr
Mauschelnde Zombieregierung droht
Von Kai Rogusch
Durch die Bundestagswahl eröffnet sich keine Perspektive, bisherige Fehlentwicklungen zu überwinden. Eine neue Koalition wird im lähmenden und bevormundenden Zeitgeist gefangen bleiben. mehr
Verfassungsschutz als Demokratieersatz
Von Kai Rogusch
Anhand der Diskussion über die Beobachtung der AfD wird die zunehmend militante Demokratiefeindlichkeit der politischen „Mitte“ erkennbar. Sie will ihre populistische Konkurrenz aus dem Weg räumen. mehr
Der Stachel im Hintern Europas
Von Sophie Delest
Warum Polen die EU so nervt. mehr
Die Post-Wagenknecht-Linke
Von Andreas Wehr
Die Partei Die Linke schrumpft, verliert Mitglieder und Wähler. Man eifert den Grünen nach und setzt auf Identitätspolitik. mehr
Die Corona-APO
Jenseits der Parlamente hat sich eine Protestbewegung gegen die Pandemiepolitik gebildet, die im Parteiensystem bisher nicht adäquat repräsentiert wird. Sie überschreitet politische Lagergrenzen. mehr
Plädoyer für einen bürgerlich-freiheitlichen Aufbruch
Von Wolfgang Kaiser
Für viele bürgerlich-konservative und liberale Wähler sind Unionsparteien, AfD und FDP nicht mehr wählbar. Im Parteiensystem fehlt ein chancenreiches Angebot für sie. mehr
„Politik ist kein Lieferservice“
Interview mit Dirk Neubauer
Parteipolitik ist festgefahren. Dirk Neubauer, Bürgermeister einer sächsischen Kleinstadt, entwickelt Vorstellungen zur Revitalisierung von Demokratie und Bürgernähe. mehr
Ausstieg aus grüner Diskussionsverweigerung
Von Mona Aranea
Wie es durch die Coronakrise zum Bruch mit ihrer Partei kam, berichtet eine ehemalige Grüne aus Mönchengladbach. Wegen ihres Protestengagements verlor sie zudem ihren Arbeitsplatz. mehr
Radikaler Traditionalismus
Von Kolja Zydatiss
Wer Alternativen zum technokratischen Status quo aufzeigen will, muss ein Bewusstsein schaffen für den Radikalismus der Vergangenheit. mehr
Licht und Schatten in der Schweiz
Von Andrea Seaman
Die Eidgenossen haben kürzlich bei einer Volksabstimmung über fünf Vorlagen abgestimmt. Den Ökos wurden mehrere kräftige Dämpfer verpasst, bei anderen Themen hingegen ist Freiheit beschnitten worden. mehr
Staatliches Zähnefletschen
Von Clemens Schrenk
Die deutsche Polizei wird schleichend militarisiert. Das betrifft nicht nur ihre Ausrüstung. Das Gebot der Trennung von Polizei und Militär wird unterlaufen. mehr
Wollen die Grünen die ganze Welt regieren?
Warum ein Änderungsantrag mehr über die Partei sagt, als viele denken. mehr
Finaler Klima-Lockdown ab 2029?
Von Rainer Maurer
Das Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts mischt sich in einer Art in die Gesetzgebung ein, wie es dem Gericht nicht zusteht. Es berücksichtigt die Möglichkeit verschiedener Optionen nicht. mehr
Deutschland stolpert in die Fiskalunion
Von Alexander Horn
Mit dem Corona-Wiederaufbaufonds besiegelt die EU formal die zuvor bereits faktische Schuldenvergemeinschaftung. Ein Fass ohne Boden, denn jährlich verbrennt die EU mehr als ein halbe Billion Euro. mehr
Die Kanzlerin, die sich Deutschland verdient hat
Von Stefan Laurin
Die Grünen stellen Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin auf und geben Deutschland damit die Chance, zu sich selbst zu stehen. mehr