Analyse von Johannes Richardt
In der Flüchtlingskrise zeigt sich, dass die EU-Strukturen den aktuellen Herausforderungen nicht mehr gewachsen sind. Für eine Reform ist es wohl zu spät. Wir brauchen ein „Zurück zur Nation“. Allerdings nicht so, wie es sich neurechte EU-Kritiker wünschen mehr
Analyse von Tim Black
Der Front National erfährt enormen Zulauf. Sein Erfolg ist ein Symptom des Niedergangs des politischen Establishments. Dieses hat sich von den Interessen der breiten Bevölkerungsmehrheit abgewendet, meint Tim Black. So kann sich der FN als Stimme der Vergessenen stilisieren mehr
Essay von Benedikt Herber
Die Wochenzeitung Junge Freiheit, die österreichische FPÖ oder Wilders‘ Partei für die Freiheit: Der Freiheitsbegriff wird von einem rückwärtsgewandten, streng konservativen, fremdenfeindlichen Milieu vereinnahmt. Das sollte man nicht hinnehmen mehr
Kommentar von Alexander Ulfig
Die Frauenquote widerspricht der Willensbildung von unten nach oben. Sie steht im Gegensatz zur gleichwertigen Behandlung der Parteimitglieder. Bei SPD und Grünen bedeutet sie de facto eine Diskriminierung von Männern und eine Bevorzugung von Frauen. mehr
Essay von Jon Holbrook
Die Naturrechte schützen die Bürger vor dem Staat. Mit ihrer Orientierung an Recht und Freiheit sind sie der Höhepunkt der Demokratie. Die „Menschenrechte“ hingegen nehmen den Bürgern ihre Mündigkeit. Sie stehen der Demokratie entgehen, findet Jon Holbrook mehr
Kommentar von Mick Hume
Die britischen Konservativen verkaufen ihren Wahlsieg als großen Triumph. Dabei haben sie tatsächlich nur weniger verloren als die anderen Parteien. Der große Verlierer der Wahlen ist die Demokratie, meint Mick Hume. Die Politikverdrossenheit im Vereinigten Königreich wächst mehr
Kommentar von Brendan O’Neill
Das Ergebnis der britischen Unterhauswahl läutet das Ende der Labour-Partei ein. Die einstige Arbeiterpartei hat ihre Prinzipien aufgegeben und für die arbeitende Bevölkerung längst nur noch Verachtung übrig. Gut, dass die Sozialdemokratie tot ist, findet Brendan O’Neill mehr
Kommentar von Gerd Held
Wünsch dir was! Mit dem Regierungsdialog „Gut leben in Deutschland“ möchte die Kanzlerin die Wünsche der Bürger ausforschen. Der „Aktionsplan“ soll die Wünsche dann Wirklichkeit werden lassen. Ein aufgeklärter Bürger verlässt sich aber nicht auf Wunschdenken, meint Gerd Held mehr
Von Mick Hume
Übermorgen finden in Großbritannien die Unterhauswahlen statt. Die Wähler nehmen dies aber teilnahmslos zur Kenntnis. Denn zwischen Politik und Volk tut sich ein gähnender Abgrund auf. Den Ursachen der Politikverdrossenheit geht Mick Hume auf den Grund mehr
Analyse von Gerd Held
Politik ist zum bloßen Moderieren von Interessen geworden. Die staatliche Eigenverantwortung wird durch eine internationale Politikverflechtung abgelöst. Gerade jetzt erscheint die souveräne Einheit des Staatswesens zu Unrecht als Konzept von gestern. mehr
Essay von Kai Rogusch
Dem heutigen Sozialstaat fehlt es an einer progressiven Gesellschaftsvision. Er agiert nicht nur widersprüchlich und autoritär, in ihm drückt sich auch die Gewöhnung an wirtschaftliche Stagnation aus. Der Staat untergräbt so seine Legitimationsgrundlage mehr
Essay von Robert Benkens
Der Zentralismus der Europäischen Union untergräbt Eigeninitiative und Gemeinschaftssinn der Europäer. Eine Besinnung auf kleinere Einheiten – jenseits nationalistischer Engstirnigkeit – tut Not. Wir brauchen moderne Bürgergemeinschaften mehr
Essay von Michael Wohlgemuth
In der von wirtschaftlichen und politischen Krisen geschüttelten EU fehlt es an einem paneuropäischen Demos, der eine „liberale Revolution“ zustande bringen könnte. mehr
Essay von Sabine Reul
Die westliche Interventionspolitik der letzten zwanzig Jahre ist krachend gescheitert. Gerade angesichts der aktuellen Weltlage brauchen wir eine Renaissance vernünftiger, auf Kooperation zwischen Gleichen beruhende internationale Beziehungen mehr
Analyse von Nicolaus Heinen
Die Eurokrise ist längst nicht beendet. Die Gesellschaften in der Europäischen Union laufen vielmehr Gefahr, dass sich durch eine Abwärtsspirale von Realitätsverweigerung, Resignation und Angst ihre Situation verschlimmert mehr
Von
Souveränität am Scheideweg mehr
Von Frank Furedi
Europaweit brandmarken die etablierten Parteien populistische Bewegungen als Rattenfänger und ihre Wähler als frustrierte Verlierer. Man muss stattdessen den Populismus und seine Anhänger ernst nehmen, meint der Soziologe Frank Furedi. Nur das bringt die Demokratie in Europa voran. mehr
Von Ralph Janik
Jüngst trat ein Österreicher in den Steuerstreik. Diese Protestform ist ungewöhnlich und erfährt Kritik. Ralph Janik führt aus, warum auch in einem demokratischen Staatswesen der Steuerstreik ein legitimes und sinnvolles Mittel sein kann, sich gegen Missstände zu wehren mehr