Horst Meier

Horst Meier

Horst Meier ist Autor & Jurist. Zuletzt erschien von ihm als Mitautor: „Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD. Analyse, Prozessreportage, Urteilskritik“. 2017 erhielt er den Pressepreis des Deutschen Anwaltvereins.

Artikel

Meinungsfreiheit

Auch Rechte haben Rechte

Im Bundestag scheut man die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD, auch anderswo fehlt die die Lust an der offenen Debatte mit Rechten. Doch die Gesellschaft braucht den Dissens. mehr

Meinungsfreiheit

Der Preis der Freiheit

Sollte man sich anlässlich der letzten Terrorannschläge einschüchtern lassen? Nein! Man sollte insbesondere die Meinungsfreiheit jetzt nicht leichtfertig in Frage stellen mehr

Meinungsfreiheit

Sollte man Parteien verbieten?

Das Parteiverbot ist eher ein Problem als eine Lösung. Die Verbotsdrohung schwächt die Demokratie. An die Stelle eines ideologischen „Verfassungsschutzes“ muss ein gefahrenbezogener Republikschutz treten, erläutert der Jurist Horst Meier anhand von 18 Thesen mehr

Bürgerrechte

Mehr Diskussion, nicht erzwungenes Schweigen

Das Recht auf freie Rede ist unteilbar. Es schließt auch die Freiheit, das politische Klima zu vergiften, mit ein. Nicht mit Zensur und „Hate Speech“-Paragrafen begegnet man dem Schüren von Vorurteilen, sondern mit Argumenten im Meinungskampf. mehr

Bürgerrechte

Die guten Rechte schlechter Leute

Aktuell wird mal wieder über ein Verbot der rechtsextremen NPD diskutiert - diesmal mit den Anschlägen von Norwegen als Vorwand. Aber demokratische Normalität praktizieren heißt, auch Neonazis die vollen Bürgerrechte zuzugestehen. Ein grundsätzlicher Einwand. mehr

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