23.03.2018
Auch Rechte haben Rechte
Von Horst Meier
Im Bundestag scheut man die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD, auch anderswo fehlt die die Lust an der offenen Debatte mit Rechten. Doch die Gesellschaft braucht den Dissens.
Ihre Schlagworte und Parolen waren bislang auf Marktplätzen und in Biersälen, in Talkshows und Landtagen zu hören. Nun aber stehen die Rechtspopulisten der AfD am Rednerpult des Bundestages. „Auch das noch!“, seufzen viele und fragen sich, ob man diese Leute nicht irgendwie austricksen oder sonst wie loswerden kann. Da verbindet sich ein indignierter Ton mit moralisierender Rechthaberei und gedankenloser Ausgrenzungsbereitschaft. All das wirkt nicht gerade souverän. Demokraten, die der offenen Debatte ausweichen, geben ein ziemlich schwaches Bild ab. Doch es hilft alles nichts: Abgeordnete, die von fast sechs Millionen Menschen gewählt wurden, haben nun einmal Sitz und Stimme im Parlament. Eine Demokratie, deren Regelwerk auf Konfliktverarbeitung angelegt ist, kann scharfe Gegensätze aushalten. Auch eine „Alternative für Deutschland“.
Wie aber soll man mit diesen Leuten umgehen? Was tun angesichts schriller Töne und heftiger Provokationen? Um mit dem Selbstverständlichen zu beginnen: Zuallererst gilt es, die demokratischen Spielregeln einzuhalten. Die Trickserei mit dem Alterspräsidenten, für die eigens die Geschäftsordnung des Bundestages geändert wurde, sollte keine Schule machen. Die parlamentarische Demokratie wurde nicht erfunden, um Parteien wie die AfD kleinzuhalten oder zu benachteiligen. Außerdem zielt das hierzulande geltende Verhältniswahlrecht ja gerade darauf ab, die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse im Parlament proportional, das heißt authentisch abzubilden.
Hier, im Bundestag, muss sich die nationalistische Rechte fortan der Debatte stellen. Und eben hier müssen Demokraten den politischen Streit führen – gerade mit jenen, deren Geisteshaltung viele so „unerträglich“ finden. Aber darf man diese Leute „salonfähig“ machen? Sind sie etwa normale Gesprächspartner wie andere auch? Gegenfrage: Was ist normal? Seit wann ist die Demokratie ein Salon? Und was soll man denn sonst machen, wenn nicht reden? Man kann sie doch nicht alle umerziehen, man kann sie doch nicht alle einsperren oder zum Auswandern überreden. Im Ernst: Auch Rechte haben Rechte. Die Beteuerungen, der Bundestag dürfe „kein Ort für rassistische Hetze“ werden, sind gut gemeint, doch etwas gouvernantenhaft. Wo, wenn nicht hier, ist der Ort der freien Rede? Gewiss, der Ton wird rauer werden, die Debatten schärfer. Doch dafür gibt es eine Geschäftsordnung, mit der sich sogenannte „unparlamentarische“ Äußerungen sanktionieren lassen – bis hin zum Ausschluss von einzelnen Sitzungen.
„Das spürbare Unbehagen an der offenen Debatte geht mit dem Unvermögen einher, sie überhaupt zu führen.“
In Deutschland hat man sich indes daran gewöhnt, nicht etwa über Sinn und Unsinn gewisser Äußerungen zu sprechen, sondern nach dem Staatsanwalt zu rufen. Nehmen wir zum Beispiel die haarsträubende Äußerung einer AfD-Abgeordneten namens von Storch. Sie polemisierte, die Kölner Polizei, die unter anderem auf Arabisch twitterte, glaube wohl, damit sogenannte „muslimische Horden“ besänftigen zu können. Prompt hagelte es Strafanzeigen wegen Volksverhetzung. Frau von Storch parierte sie mit der Klage über – ja was wohl? – Zensur! Der Gehalt solcher Skandale ist dürftig, das Gerede darüber hohl und seicht – und die Lage dementsprechend: Das spürbare Unbehagen an der offenen Debatte geht mit dem Unvermögen einher, sie überhaupt zu führen.
Da kam ein Buch gerade recht, das letzten Herbst unter dem Titel „Mit Rechten reden“ erschien. Das Autorentrio Leo/Steinbeis/Zorn argumentiert ohne pädagogisches Ausrufezeichen, ohne erhobenen Zeigefinger. Und soweit sich das Buch nicht in blumigen literarischen Abschweifungen verliert oder in selbstgefälliger Besserwisserei ergeht, bietet es eine scharfsinnige Analyse der verfahrenen Situation. Der springende Punkt ist die Kommunikationsfalle, die Rechte ihren Gegnern, auf die sie fixiert sind, stellen: Sie posaunen mehrdeutige Botschaften hinaus und erwarten begierig die Reaktion derer, die sich reflexhaft provozieren lassen. Das Schema ist stets ein und dasselbe: Da nennt Herr Höcke das Berliner Stelenfeld ein „Denkmal der Schande“, prompt rufen seine Kritiker „Pfui, Nazi!“ Wogegen Höcke sich verwahrt, aber nicht etwa, um die Vagheit seiner Aussage aufzulösen – ist nun das Denkmal eine Schande oder der Völkermord? Nein, er mimt die verfolgte Unschuld – und lamentiert, „was man hierzulande alles nicht mehr sagen darf.“
Um es kurz zu machen: Die abgenutzte „Nazi-Schublade“ gehört ins Deutsche Museum. Abgesehen davon, dass die alten Nazis ausgestorben sind und wir es allenfalls mit „Neonazis“ zu tun haben: Der Vorwurf ist in den meisten Fällen nicht stichhaltig und ein billiger Ersatz für die eigentlich fällige Debatte in der Sache. Besonders anmaßend ist das Sprengen von Veranstaltungen oder das lautstarke Stören unliebsamer Redner. Na klar, wer sich im Besitz der Wahrheit wähnt, wie sinnlos muss dem eine Diskussion erscheinen. Nein, der Gläubige diskutiert nicht, er brennt auf Bekenntnis und Mission: Wir sind die Guten. Punkt! Ein Musterbeispiel ist der Tumult auf der letzten Buchmesse, wo Antifa-Aktivisten die Lesung eines rechtsradikalen Kleinverlags nutzten, sich ein Handgemenge mit Jungrechten zu liefern: Ihr seid Nazis. Punkt!
„Der Meinungsgegner sollte nicht mehr dämonisiert, sondern in einer offenen Debatte mit guten Argumenten überzeugt werden.“
Angesichts solcher Krämpfe kann die Berliner Republik Lockerungsübungen gut gebrauchen. „Mit Rechten reden“, das ist mitunter ein mühsames Unterfangen – eben weil sich mit Fundamentalisten und verdrehten Geistern, ganz gleich welcher Spielart, nicht gut reden lässt. Doch was soll‘s? Keine politische Richtung kann sich ihre Gegner aussuchen. Also werden Auseinandersetzungen, die unvermeidlich sind, besser mit Haltung, Intelligenz und nicht zuletzt mit Sachkenntnis geführt. Der Rest ist Staatsbürgerkunde und handelt vom Kampf der Meinungen. Zusammen mit anderen in eine Debatte einzutreten, das verlangt so etwas wie kommunikative Geselligkeit. Denn eine Meinung kann man nicht alleine haben. Es ist schlicht unfair, den Gegner zu dämonisieren. „Wir“ und „die“, solche Lagermentalität vergiftet den öffentlichen Diskurs.
Die allererste Bedingung einer offenen Debatte ist es daher, niemanden nur deshalb auszuschließen, weil er die falsche Gesinnung hat oder „unerträgliche“ Meinungen äußert. Der Streit lebt von Gegensätzen, sie sind das Salz in der Suppe. Und in einem Disput „gleicher Meinung zu sein“, sagt Michel de Montaigne in seinem Essay „Über die Kunst des Gesprächs“, ist „ein tödlich langweiliger Zustand“.
Die zweite Bedingung könnte man selbstreflexive Distanz nennen. Das meint die leise Ahnung, die eigene Wahrheit könnte nicht ganz so unumstößlich sein, wie man vorgibt. Ironisch formuliert: Toleranz ist der Verdacht, dass der oder die Andere Recht hat. Man sollte das nicht mit lauer Indifferenz verwechseln. Denn das ist ja gerade die Kunst: Die eigene Meinung vehement zu vertreten und dem Kontrahenten nichts zu schenken, ja ordentlich zuzusetzen – zugleich aber in ihm den politischen Gegner zu respektieren. „Ich liebe Streitgespräche und Widerrede“, bekennt Montaigne, „Die widersprechenden Urteile beleidigen und verstimmen mich also nicht; sie regen mich an und geben mir zu tun.“ Und über die Rechthaber sagt er: „Die Leidenschaftlichkeit und Verbohrtheit in die eigene Meinung ist der sicherste Beweis der Dummheit.“
„Offene Gesellschaften brauchen den Dissens, die Unruhe provozierender Meinungen, den Anstoß unerhörter Fragen.“
Die dritte Bedingung einer offenen Debatte ist die Fähigkeit, ein wenig ergebnisoffen, also geschmeidig in eine Diskussion zu gehen. Das fällt so schwer, weil ein jeder von uns zeitlose Wahrheiten hütet; und weil jedem sein eigener Mist köstlich duftet. Die Offenheit für neue Sichtweisen ist etwas anderes als jene arrogante Haltung, die sich dazu herablässt, mit Rechten zu reden, nur um sie zu „stellen“, nur um sie am Ende effektvoll zu entlarven. Vorsicht, das kann leicht schiefgehen! Was, wenn der zu Belehrende ein schönes Gegenargument aufbietet und das Vorgeführtwerden verdirbt? Dann folgt der Katzenjammer. Denn „nichts macht uns so wehleidig und empfindlich gegen Widerspruch“, sagt Montaigne, „wie das Bewusstsein der Überlegenheit und geringschätzigen Herablassung des Gegners“. Außerdem verdirbt diese Arroganz die gleichsam läuternde Funktion von Begegnung und Gespräch: Denn wer immer sich auf eine intellektuell redliche Debatte wirklich einlässt, der riskiert Gewissheitsverluste. Nehmen wir nur einige dringliche Fragen der Gegenwart: Was sollte ein Einwanderungsgesetz regeln? Wie viele Flüchtlinge kann Deutschland jährlich aufnehmen? Welche Zukunft hat der Nationalstaat in Europa? Wie kann der Euro stabilisiert werden? Brauchen wir Formen direkter Demokratie auch auf Bundesebene? Wer dagegen gewisse Fragen von vornherein als indiskutabel abtut, verweigert eine Diskussion, die gut sortierte Argumente bitter nötig hat.
Offene Gesellschaften brauchen den Dissens, die Unruhe provozierender Meinungen, den Anstoß unerhörter Fragen. Ohne eine Idee von Freiheit, die den politischen Gegner mitdenkt, gerät erst gar nicht in den Blick, was die Lust an der offenen Debatte sein könnte: Eine ungetrübte Freude am Streit der Meinungen; ein unbekümmerter, ja fröhlicher Kampfgeist, den schlagfertige Attacken beleben und anspornen. Nur das Wechselspiel von Rede und Gegenrede, nur der freie Wettbewerb der Ideen kann aufklärend, ja vielleicht auch integrierend wirken. Öffentliche Vernunft, so es sie denn gibt, ist kein Besitz irgendeiner Partei – genau wie das Talent zu streiten. All das gedeiht im öffentlichen Getümmel, im Wortgefecht. Oder gar nicht.
