Demokratiekrise

Alle Artikel (Fortsetzung)

Europäische Parlamente im traurigen Abstieg

Analyse von Ralf Dahrendorf

Das Parlament soll durch Debatten Gesetze erlassen, die Regierung kontrollieren und ein Bindeglied zwischen Mächtigen und Bürgern sein. Doch wird die gesetzgebende Versammlung diesen Aufgaben immer weniger gerecht. Von Ralf Dahrendorf mehr

Verrohung der Sitten soll Einhalt geboten werden

Analyse von Kai Rogusch

Mit einem neuen Sicherheitskonzept wartet Innenminister Schily auf: Bürger sollen bei der Kriminalitätsbekämpfung mitwirken und helfen, auch "moralische Ordnungsverstöße" zu ahnden. Das Konzept stellt sich “demokratienah” dar, ist aber nicht anderes als eine Ausweitung der staatlichen Gewalt, sagt Kai Rogusch. mehr

Von privater Politik und öffentlicher Privatsphäre

Essay von Christine Horn

Mit Hinweis auf Phänomene wie Gewalt in der Ehe, Kindesmissbrauch und Kriminalität werden staatliche Institutionen dazu eingeladen, intime Bereiche des gesellschaftlichen Lebens zu kontrollieren. Christine Horn erklärt, warum dieser rechtspolitische Wandel nichts Gutes verheißt. mehr

Der Film fällt nicht weit vom Birnbaum

Essay von Bernd Herrmann

Das Reden über Politik ist heute oft ein Gespräch über Filme. Warum aber fällt heute vielen Menschen bei Gentechnik vor allem Dr. Frankenstein, bei Außenpolitik zuerst Darth Vader ein? Bernd Herrmann guckt Raumschiff Enterprise und macht sich so seine Gedanken. mehr

“Stabilisierend auf Osteuropa einzuwirken, erscheint wie ein Alptraum”

Interview mit Adam Burgess

Auch nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989 wollen sich demokratische Strukturen in Osteuropa nicht etablieren. Indes wurde der Balkan zum Krisenherd. Über die Fragen, wie es um die Demokratie dort bestellt ist, wem die Osterweiterung der EU nutzt und welche Motive den Westen leiten, sprach Novo-Redakteur Alexander Ewald mit dem Balkan- und Osteuropaexperten Adam Burgess. mehr

Das Wissen um die Ungewißheit des Sieges

Essay von Cora Stephan

Was ist passiert? Grüne Pazifisten wurden mit dem Kosovo-Konflikt zu Interventionsfreunden, und ”Frieden schaffen” bedeutet heute ”Bomben werfen”. Cora Stephan über das Unheil von Moral als Mittel zum Krieg. mehr

Droht Deutschland eine Ökodiktatur?

Analyse von Matthias Heitmann

Mit totalitären Methoden stellt Bundesumweltminister Trittin sicher, daß Öko-Ideologie die Rolle von Sachverstand übernimmt. Nachdem er diverse Kommissionen mit Atomkraftgegnern neu besetzt hatte, wurden wissenschaftliche Forschungsberichte und Publikationen, die nicht dem Atomausstieg das Wort redeten, zensiert. Eine derartige Gleichschaltung der Wissenschaft kannte man bislang nur aus totalitären Staaten. mehr

Der Abgang des letzten Genossen

Von Sabine Reul

Schon vergessen? Vor ein paar Wochen trat Oskar Lafontaine als Finanzminister und SPD-Parteivorsitzender zurück. Der Minister verschwand nahezu wortlos. Das Rätsel dieses einmaligen Vorgangs blieb mehr oder weniger ungelöst. mehr

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