”Nach Thierses Interpretation des Parteiengesetzes müssten alle Parteien zahlen”
Interview mit Josef Isensee
Der Staatsrechtler Josef Isensee über die falsche Aufgeregtheit beim CDU-Spendenskandal. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Die Grünen im Strudel der Inhaltslosigkeit
Analyse von Matthias Heitmann
Man könnte meinen, dass die Grünen aus den Affären der großen Parteien als strahlende Saubermänner hervorgingen. Doch die Ökopartei kann die Situation nur wenig nutzen und im eigenen Ideenvakuum nach Luft schnappt. mehr
Die österreichische Schande und die europäische Moral
Kommentar von Gerhard Zeillinger
Gerhard Zeillinger kommentiert den Aufstieg Haiders und die Reaktionen danach. mehr
In dubio – Im Zweifel gegen Österreich
Analyse von Kai Rogusch
Wie sich die EU-Staaten mit ihrer Ächtung und Isolation Österreichs über geltende Rechtsverordnungen und Gesetze hinwegsetzen. mehr
Der Wähler als Risikofaktor
Analyse von Alexander Ewald
Nicht nur Talkmaster, sondern auch Politiker aus Deutschland und der EU zeigten, wie wenig sie in der Lage sind, sich inhaltlich mit der Politik Haiders auseinander zu setzen. Ihre Antwort, die politische Isolierung Österreichs, kommt einem Abdanken der Demokratie gleich, sagt Alexander Ewald. mehr
Orientalischer Korruptionsberater
Von
Eine Satire von Sinasi Dikmen. mehr
Politik, die der Korruption die Grube gräbt, fällt selbst hinein
Essay von James Heartfield
Die merkwürdige Konjunktur der europäischen Korruptionen. Wie der Kampf gegen die Korruption die Demokratie belastet. mehr
Moral ist…wenn der Politik nichts mehr einfällt
Analyse von Cora Stephan
Politische Entscheidungen wie Kriegseinsätze werden heute durch moralische Argumente gerechtfertigt. Doch macht Moral die Politik nicht menschlicher, sagt Cora Stephan. mehr
Ost-hellenistisches Türkenreich
Von
Satire von Sinasi Dikmen. mehr
CDU-Spendenaffäre: Die skandalöse Skandalaufklärung
Analyse von Sabine Reul
Ein Beitrag zur Rubrik „Stichwort“. mehr
Europäische Parlamente im traurigen Abstieg
Analyse von Ralf Dahrendorf
Das Parlament soll durch Debatten Gesetze erlassen, die Regierung kontrollieren und ein Bindeglied zwischen Mächtigen und Bürgern sein. Doch wird die gesetzgebende Versammlung diesen Aufgaben immer weniger gerecht. Von Ralf Dahrendorf mehr
Verrohung der Sitten soll Einhalt geboten werden
Analyse von Kai Rogusch
Mit einem neuen Sicherheitskonzept wartet Innenminister Schily auf: Bürger sollen bei der Kriminalitätsbekämpfung mitwirken und helfen, auch "moralische Ordnungsverstöße" zu ahnden. Das Konzept stellt sich “demokratienah” dar, ist aber nicht anderes als eine Ausweitung der staatlichen Gewalt, sagt Kai Rogusch.
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"Wer ein Grundrecht auf Sicherheit fordert, leistet einem autoritären Schutzstaat Vorschub"
Interview mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Novo-Autorin Christine Horn sprach mit der FDP-Rechtsexpertin und ehemaligen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über gefährliche Tendenzen, wie heute Grundrechte und Völkerrecht neu interpretiert werden. mehr
Von privater Politik und öffentlicher Privatsphäre
Essay von Christine Horn
Mit Hinweis auf Phänomene wie Gewalt in der Ehe, Kindesmissbrauch und Kriminalität werden staatliche Institutionen dazu eingeladen, intime Bereiche des gesellschaftlichen Lebens zu kontrollieren. Christine Horn erklärt, warum dieser rechtspolitische Wandel nichts Gutes verheißt. mehr
Der Film fällt nicht weit vom Birnbaum
Essay von Bernd Herrmann
Das Reden über Politik ist heute oft ein Gespräch über Filme. Warum aber fällt heute vielen Menschen bei Gentechnik vor allem Dr. Frankenstein, bei Außenpolitik zuerst Darth Vader ein? Bernd Herrmann guckt Raumschiff Enterprise und macht sich so seine Gedanken.
mehr
Deutschland – ein freies Land?
Kommentar von Götz Warnke
Götz Warnke hält eine ketzerische Festrede für einen selbstgefälligen Jubilar.
mehr
Emotionen regieren das Land und die Politik geht in Frührente
Essay von Frank Furedi
Wahlen in den USA und Europa zeigen es: Die Menschen haben das Interesse an Politik verloren. An die Stelle von Politik tritt das von Emotionen geleitete Individuum. Frank Furedi über die Kultur der Gefühle und den Staat als Therapeuten. mehr
“Stabilisierend auf Osteuropa einzuwirken, erscheint wie ein Alptraum”
Interview mit Adam Burgess
Auch nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989 wollen sich demokratische Strukturen in Osteuropa nicht etablieren. Indes wurde der Balkan zum Krisenherd. Über die Fragen, wie es um die Demokratie dort bestellt ist, wem die Osterweiterung der EU nutzt und welche Motive den Westen leiten, sprach Novo-Redakteur Alexander Ewald mit dem Balkan- und Osteuropaexperten Adam Burgess. mehr