27.03.2021
Die Impfkrise: Merkels Waterloo?
Die Corona-Krise hat alle Schwächen der Kanzlerin ins Rampenlicht gerückt.
Covid ist international und macht nicht an Grenzen halt, heißt es. Doch es ist die nationale Politik in Deutschland, die durch diese Pandemie bis in ihre Grundfesten erschüttert wird. Zum ersten Mal in ihrer 16-jährigen „Regentschaft" musste Angela Merkel vor die Kamera treten, um sich für einen Fehler zu entschuldigen. Derweil stürzt ihre Partei in Umfragen, wie es die Allensbach-Chefin Renate Köcher kurz zuvor bemerkt hatte, „ins Bodenlose”.
Wie konnte es so weit kommen? Es scheint, als ob die Corona-Krise alle Schwächen der Merkel-Regierung ins Rampenlicht rückt: ihre Risikoscheu, ihr Fahren auf Sicht, ohne auch nur annähernd so etwas wie eine Strategie oder einen längerfristigen Plan zu präsentieren – und natürlich ihre völlige Abgehobenheit gegenüber der Öffentlichkeit. Niemand, der weiß, wie das Leben für normale Menschen in diesen Zeiten des Lockdowns ist, wäre auf die Idee gekommen, eine „Osterruhe” zu verordnen. Die Frage der CDU-Politikerin Andrea Lindholz, ob die Herren und Damen, die diesen Beschluss zu verantworten hätten, gelegentlich noch selber einkaufen gingen, war mehr als gerechtfertigt.
Es ist wahrlich eine Ironie des Schicksals, dass die Pandemie, die noch vor Monaten viele Kommentatoren dazu veranlasste, über die „Stunde der Exekutive" zu philosophieren, nun den Niedergang der Regierung herbeizuführen scheint. Aber es gibt einen Grund, weshalb das so ist: In dieser Krise werden die Regierungen – zu Recht – nicht danach beurteilt, was sie auf internationalen Konferenzen sagen, sondern wie sie sich zu Hause verhalten. Es ist der Druck der Wählerschaft im eigenen Land, den die Kanzlerin und ihre Regierung so empfindlich spüren. Das ist schwer für eine Politikerin, die ihre Stärke immer nur auf dem internationalen Parkett zeigen konnte. Ihr Ruf als Krisenmanagerin geht nicht auf Erfolge im eigenen Land zurück – sondern vor allem auf ihr Agieren innerhalb der EU. „Sie hat ihre Probleme", hieß es lange Zeit, „aber sie wird überall sehr respektiert".
„Nun sehen die Menschen, dass ihre Regierung nicht einmal mehr in der Lage ist, sich an die eigenen Versprechen zu halten.“
Natürlich wusste man, dass auch schon vor der Pandemie manches in Deutschland nicht rund lief. Schon das Jahr 2019 war mit seiner niedrigen Wachstumsrate sehr mittelmäßig. Aber im Vergleich zu anderen Ländern stand Deutschland immer noch gut da – und auch das, meinten viele, sei dem Geschick der Kanzlerin zu verdanken. Nun aber sehen die Menschen, dass ihre Regierung nicht einmal mehr in der Lage ist, sich an die eigenen Versprechen zu halten. So wurde z.B. lange Zeit behauptet, man müsse den Lockdown durchziehen, um Ostern zu retten.
Bitter ist für viele, dass das Land auch im internationalen Vergleich zurückfällt. Die Pandemie hat nicht nur die Politiker intern unter Druck gesetzt, sondern auch die Nationen in einen verstärkten Wettbewerb gezogen. Sorgfältig erstellte Diagramme, die oft vorgeben, objektiver zu sein als sie es tatsächlich sind, zeigen, wo die einzelnen Länder stehen. Die Ergebnisse sind für Deutschland nicht allzu schmeichelhaft. Da gibt es zum Beispiel die Tabelle für Todesfälle im Zusammenhang mit Covid oder die für Neuinfektionen. Dann eine für die Härte der Lockdowns („stringency-index") usw. Überall befindet sich Deutschland bestenfalls noch im Mittelfeld, wenn nicht gar eher im ‚Negativbereich'. Vom Vorbild Deutschland spreche nur noch die Regierung, schrieb der Journalist Gabor Steingart schon im Dezember.
Doch keine dieser Kennzahlen allein hätte die Regierung so viel öffentliche Zustimmung gekostet, wenn nicht noch die Impfkrise hizugekommen wäre. Das Versagen, die Menschen in einem angemessenen und erwartbaren Tempo gegen Covid zu immunisieren, ist das Kernproblem. Während bis zum Ende dieses Monat weit über 40 Prozent der britischen Bevölkerung mindestens eine Covid-Impfung erhalten haben werden, werden es in Deutschland kaum 10 Prozent sein. Das bedeutet, dass viele gefährdete Menschen weiterhin dem Virus ausgesetzt sind. Die lächerliche Osterruhe war nur eine Konsequenz dieses Versagens. Und die öffentliche Wut war eine Reaktion auf eine hilflose, aber arrogante Kanzlerin, die, statt Demut zu zeigen, zu immer autoritäreren Maßnahmen griff. Hätte es eine Aufbruchstimmung im Lande gegeben und hätten die Menschen das Gefühl gehabt, dass sich die Dinge in die richtige Richtung bewegen, wären sie sicherlich nachsichtiger gewesen.
„Das Versagen der EU warf auch ein schlechtes Licht auf die Bundesregierung.“
Mit dem Verlust der Kontrolle über das Virus kam auch der Kontrollverlust der Regierung über das Narrativ dieser Krise. In der Vergangenheit konnte Merkel meist als diejenige auftreten, die die Dinge irgendwie wieder in Ordnung brachte. Das war in der Euro-Schuldenkrise der Fall und auch in der Flüchtlingskrise, als die Abmachung mit der Türkei ausgehandelt wurde. Möglich war dies nur wegen ihrer Rolle als inoffizielle Chefin der EU. Probleme wurden auf eine höhere, internationale Sphäre „exportiert". Hinter verschlossenen Türen wurde dann ein Deal zusammengeschustert, den die Wählern als alternativlos präsentiert bekamen. Diese Strategie, die die Regierung nun auch gemeinsam mit den Ministerpräsidenten verfolgte, scheiterte krachend. Die Regierungs- und die EU-Krise gehen diesmal Hand in Hand. Anfang Januar sagte Uğur Şahin, der Gründer von BioNTech (die Firma hinter dem Pfizer-Impfstoff), dass er sich über die zögerlichen Impfstoffbestellungen der EU gewundert habe. „Offenbar herrschte der Eindruck: Wir kriegen genug, es wird alles nicht so schlimm, und wir haben das unter Kontrolle“, sagte er in einem Interview der F.A.Z. Scheinbar war viel Arroganz, gepaart mit einer gefährlichen Nachlässigkeit, im Spiel.
Dieses Versagen der EU warf auch ein schlechtes Licht auf die Bundesregierung. Da war zunächst die Frage, wie sie eine solch wichtige Angelegenheit allein der EU-Bürokratie überlassen konnte. Dann musste Şahin, Anfang Februar, als der Impfgipfel stattfand, sowohl der Politik als auch der Öffentlichkeit erklären, wie komplex die Herstellungsprozesse der neuartigen mRNA-Impfstoffe sind. Die Produktion, erläuterte er geduldig, hänge von vielen Varianten ab, nicht zuletzt von internationalen Lieferketten. Sie kann also nicht so schnell hochgefahren werden, wie es die Regierung gedacht, gewünscht oder gar voreilig versprochen hat.
Trotz all dieser Probleme beharrte Merkel damals noch darauf, dass keine Fehler gemacht worden seien. Der Plan, die Impfstoffbestellung durch die EU zu regeln, sei richtig gewesen, sagte sie. Viele schlossen sich ihr an, weil es ein Zeichen europäischer Solidarität sei. Die Impfkrise aber hat Merkels Führungsrolle in Europa geschwächt. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen EU-Mitgliedstaaten nahm man mit Verwunderung wahr, wie ihre Regierung strauchelte. Welche Art von Solidarität sollte das sein, die alle Mitgliedsländer zurückwirft? Von der Rolle Deutschlands als Lokomotive Europas jedenfalls ist schon lange keine Rede mehr. Aus dem Spruch, „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa” müsste eigentlich „Scheitert Deutschland, dann scheitert die EU” gemacht werden. Oder ist es richtiger zu sagen, dass, wenn die EU scheitert, auch Merkel scheitert? Die Regierung jedenfalls ist so eng mit der EU verbunden, dass sie jetzt in einer tiefen Klemme steckt. Wie tief, konnte man im Februar sehen, als die Bild-Zeitung titelte: „Liebe Briten, we beneiden you!". Auch andere zeigten sich ziemlich erbost darüber, dass Deutschland und die gesamte EU ins Hintertreffen geraten sind. Von einer „Impfschande" und einer „Blamage", spricht eine Journalistin in der Berliner Morgenpost, während ein Kommentar von Ulf Poschardt, Chefredakteur von WeltN24, die Frage stellt: „Was ist aus uns geworden? Sind wir ein Witz?"
Wird es der Regierung nun gelingen, ihr Versprechen einzulösen, dass jeder Bürger bis zum Ende des Sommers zumindest ein erstes Impfangebot erhält? Der Witz, dass sie noch nicht gesagt habe, welchen Sommer in welchem Jahr sie meine, macht bereits die Runde. Sicher ist, dass das Vertrauen in die alten Institutionen – Merkels CDU und die EU – so niedrig ist wie noch nie. Angesichts der in sechs Monaten anstehenden Wahlen wird der Druck hoch bleiben.
