Gewinner ist die Demokratie
Von Helmut Ortner
Manche verbreiten Angst vor den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. Doch, wie Entertainer Harald Schmidt sagt: Wer Demokratie will, muss auch das Ergebnis freier Wahlen akzeptieren. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Deutschland gegen Europa
Von Kolja Zydatiss
Statt von den Erfahrungen unserer Nachbarn mit Fremdherrschaft und Totalitarismus zu lernen, belehren wir Deutschen sie, weil sie konservativer sind als wir. So bringt Deutschland Europa in Gefahr. mehr
Hyper-Liberalismus: der woke Sargnagel
Von Kolja Zydatiss und Mark Feldon
Die Zeit des westlichen Liberalismus scheint vorbei zu sein: Eine hyper-liberale Kulturrevolution frisst ihn von innen auf. Zugleich zerfällt nationalstaatliche Demokratie, etwa in der EU. mehr
Wer „gegen rechts“ auf die Straße geht
Eine angeblich „schweigende Mehrheit“ habe Anfang des Jahres massenhaft gegen die AfD demonstriert, heißt es. Tatsächlich waren es vor allem Grünen-Wähler in ihrem Kulturkampf gegen Andersdenkende. mehr
Bürgerkrieg in Frankreich?
Von Frank Furedi
Am Sonntag findet die französische Parlamentswahl statt. Um Wahlsieg und Regierungsbeteiligung des populistischen Rassemblement National zu verhindern, werden hysterische Kampagnen geführt. mehr
Höcke von links?
Die SPD postete kürzlich eine „Deutschland-den-Deutschen“-Plakatbotschaft, die Teile des Volkes ausschließt. Die Aussage ähnelt einer von Höcke (AfD). Auch Laschet (CDU) hat sich zu ‚Sylt‘ geäußert. mehr
Populismus als Antwort auf entnationalisierte Eliten
Von Frank Furedi
Beim Populismus geht es darum, den Nationalstaat ernst zu nehmen. Da sich die Eliten von ihren Nationen abwenden, füllt er für die Bürger eine wichtige Lücke. mehr
Meinungsfreiheit „ja, aber“!
Von Alexander Horn
Die Bundesregierung verwechselt ihr „Modell einer pluralistischen und vielfältigen Gesellschaft“ mit der Demokratie. So diffamiert sie die Bürger und deren Meinungen als rechtsextremistisch. mehr
Die verkannte Demokratieliebe der Thüringer
Von Alexander Horn
Den Thüringer Bürgern wird rechtsextreme Orientierung unterstellt, um sie politisch zu diffamieren. So legitimiert man den Schutz der Institutionen vor den Bürgern, und die Demokratie stirbt. mehr
Vater Staat, seine Kinder und seine neue Frau
Von Boris Kotchoubey
Wenn das Volk seiner Regierung wie ein folgsames Kind oder wie ein pubertierender Jugendlicher begegnet, sind das beides keine erwachsenen Reaktionen. mehr
Populismus ist nicht das Problem
Die politischen Probleme in Ländern wie in Deutschland haben nicht etwa populistische Parteien verursacht, sondern etablierte Kräfte. Die Wähler haben Grund und Anlass zur Unzufriedenheit. mehr
Unkritisch Reisen: Senegal
Von Niels Hipp
Zur Präsidentschaftswahl im Senegal am Sonntag sind viele oppositionelle Kandidaten nicht zugelassen. Mit der Einschränkung des politischen Angebots liebäugelt man auch hierzulande. mehr
Cancel Culture als Staatsauftrag (2/2)
Staat und Zivilgesellschaft verengen beim „Kampf gegen rechts“ immer mehr den Diskurs. Das führt zu Polarisierung und dem Ausschluss weiter Teile des Meinungsspektrums. mehr
Cancel Culture als Staatsauftrag (1/2)
Die Bundesregierung will gegen nicht strafbare „Staatswohlgefährdung“ und „Verhöhnung“ des Staates vorgehen. Derartige Unbestimmtheit öffnet Willkür Tür und Tor. mehr
Bürger mit Defiziten
Von Alexander Horn
Mit dem Demokratiefördergesetz soll die Zivilgesellschaft zum Bollwerk gegen Extremismus werden. Es ist jedoch ein perfider Angriff auf die Bürger, die Meinungsfreiheit und die Demokratie. mehr
Die Angst der Eliten vor der Demokratie
Von Alexander Horn
Man könne „die Demokratie nicht vor dem Volk schützen“ warnt der ehemalige Bundesverfassungsverfassungsrichter Peter Müller. Demokratiepanik zielt jedoch genau in diese fatale Richtung. mehr
Die Inflation der „Rechtsextremen”
Von Frank Furedi
Der Begriff „rechtsextrem" ist zu einem Schimpfwort verkommen, mit dem jede Bewegung bedacht wird, die die Hegemonie der herrschenden Eliten bedroht – selbst der Bauernprotest. mehr
Das Schweigen des Mainstreams
Bei der Frage, wer wie gegen seine politischen Gegner vorgehen will, wird mit zweierlei Maß gemessen, erst recht seit dem sogenannten Potsdamer Geheimtreffen. Für die Demokratie ist das problematisch. mehr