Wählen, bis das Ergebnis passt
Von Tim Black
Die rumänische Präsidentschaftswahl hat ein Pro-EU-Kandidat gewonnen, aber erst, nachdem die ursprüngliche Wahl für ungültig erklärt worden war und deren Sieger nicht mehr antreten durfte. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Der Verfassungsschutz auf den Spuren von Faeser
Dass der Inlandsgeheimdienst die AfD zur „gesichert rechtsextremen“ Kraft hochgestuft hat, zeigt seine Anfälligkeit für politische Manipulation. Die Gründe dafür – soweit bekannt – überzeugen nicht. mehr
Geheimdienstlicher Krieg gegen die Opposition
Der Bundesverfassungsschutz betrachtet die AfD nun als „gesichert rechtsextremistisch“. Wenn ein Geheimdienst entscheidet, wie weit der Diskurs reichen darf, steht die Demokratie auf dem Spiel. mehr
Nationalismus als Grundlage demokratischer Solidarität
Von Frank Furedi
Der Nationalstaat kehrt zurück, aber der Nationalismus wartet weiter auf seine Rehabilitierung. mehr
„Cancel Culture ist eine kulturelle Praxis“
Interview mit Julian Nida-Rümelin
Für den Philosophieprofessor und früheren Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) bedroht Cancel Culture das System der Demokratie, das auf gegenseitigem Respekt basiert. mehr
Die Repräsentation aller
Sondervermögen, Klimaneutralität, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die NGO-Halbwelt – zahlreiche Entwicklungen belasten die rechtsstaatliche Demokratie. Die Repräsentationslücke wächst. mehr
Aschermittwochskater nach der Wahl
Die Bundestagswahl hat fast gar keine echten Gewinner hervorgebracht. Union und SPD sehen sich jetzt zu einer Zusammenarbeit gezwungen, die keinen Politikwechsel bedeutet. mehr
Hochwillkommene ausländische Einmischung
Von Brendan O’Neill
US-Vizepräsident J. D. Vance hat den europäischen Eliten auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Leviten gelesen. In Sachen Meinungsfreiheit und Demokratie braucht man inzwischen nämlich Nachhilfe. mehr
Die Oligarchie und die herrschenden Eliten
Von Frank Furedi
Joe Biden warnte in seiner Abschiedsrede vor Amerikas Wirtschafts-Oligarchie, obwohl er vorher kein Problem mit Superreichen hatte. Die Macht der kulturellen Eliten sprach er wohlweislich nicht an. mehr
Schutz der Demokratie vor sich selbst (Teil 2/2)
Von Gunther Nickel
Der Zustand von Demokratie und Meinungsfreiheit in Deutschland lässt zu wünschen übrig. Moralisierung der Politik kann zu obrigkeitsstaatlicher Willkür führen. mehr
Schutz der Demokratie vor sich selbst (Teil 1/2)
Von Gunther Nickel
Demokratie wird oft im Munde geführt, tatsächlich aber ausgehöhlt. Wir erleben eine Entdemokratisierung durch Verrechtlichung und Moralisierung der Politik. mehr
Verfassungsschutz ist Bürgersache (Teil 2/2)
Von Jan Dochhorn
Das Bundesinnenministerium versucht, unter dem Mantel der Rechtsextremismus-Bekämpfung einen übergriffen Staat zu legitimieren und die Demokratie zu lenken. mehr
Verfassungsschutz ist Bürgersache (Teil 1/2)
Von Jan Dochhorn
Das Maßnahmenpapier zur Rechtsextremismus-Bekämpfung, das das Bundesinnenministerium dieses Jahr vorgestellt hat, atmet den Geist eines repressiven Staates. mehr
Trumps Triumph und die europäischen Eliten
Von Andrea Seaman
Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten sollte nicht zu der Einschätzung verleiten, dass in Europa ähnliche Veränderungen anstehen. Die hiesigen Eliten werden ihren Kurs erst recht beibehalten. mehr
Hände weg vom Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Von Alexander Horn
Zum Schutz der Demokratie soll die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden. Tatsächlich geht es um Machterhalt und die Zurückdrängung des politischen Einflusses der Bürger. mehr
Hochrisikozone: Demokratische Wahlen
Von Alexander Horn
Die etablierten Parteien sind unzufrieden mit dem Wahlvolk. Zum „Schutz der Demokratie“ wird das Verfassungsgericht politisiert und der politische Einfluss der Wähler immer weiter begrenzt. mehr
Zurück in die Nische. Aber in welche?
Von Thilo Spahl
Für die Grünen gilt das Gleiche wie für die deutsche Wirtschaft: Die fetten Jahre sind vorbei. mehr
Ist die ARD eigentlich ein Problem?
In der Sendung „Die 100“ simuliert die ARD Demokratie. Jüngst widmete sich die Show dem Dauerthema „Ist die AfD eigentlich ein Problem?“, und zwar infantil sowie mit festgelegten Diskursgrenzen. mehr