Mit Staatsknete gegen den Freihandel
Essay von Matthias Bauer
Eine aktuelle Studie zeigt, wie NGO-Netzwerke auch mit Steuermitteln die öffentliche Debatte über TTIP und Ceta bestimmen mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
NetzDG – eine deutsche Tragödie
Analyse von Kolja Zydatiss
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz bekommt die Bundesrepublik eines der autoritärsten Gesetze ihrer Geschichte. Dass das nicht verhindert wurde, liegt auch an unserem Verhältnis zur Meinungsfreiheit. mehr
Drakonisches Durchgreifen gegen Hassrede
Kommentar von Sabine Beppler-Spahl
Wer im Netz die ‚falschen‘ Ansichten äußert, muss in Deutschland mit einem Hausbesuch der Polizei rechnen. mehr
Von Zweien, die sich gesucht und gefunden haben
Analyse von Tamar Kogman
Wie EU und NGOs unter dem Etikett der repräsentativen Demokratie eine exklusive Echokammer bilden mehr
Verteidigung der Massen
Essay von Tom Slater
Seit dem Brexit-Votum treten überwunden geglaubte antidemokratische Ressentiments zu Tage. Wie im 19. Jahrhundert wird „einfachen Menschen“ abgesprochen, politische Entscheidungen treffen zu können. mehr
Populismus – Olle Kamelle oder aktuelle Erscheinung?
Essay von Friedrich Heckmann
Populismus ist eine nicht zu ignorierende Erscheinung – auch im Spiel europäischer Politik. Dabei liegt das Problem aber nicht in einem neuartigen Populismus, sondern im Umgang mit diesem wiederkehrenden, negierten Phänomen. mehr
Kulturkampf um junge Wähler
Kommentar von Frank Furedi
Medien und Promis schüren in Großbritannien einen bedenklichen Generationenkonflikt. „Weltoffene“ junge Leute sollen sich vermeintlich rückwärtsgewandten älteren Wählern entgegensetzen. mehr
Trump als Merkels Buhmann
Kommentar von Sabine Beppler-Spahl
Angela Merkels Kritik an Donald Trump soll von der Ideenlosigkeit des politischen Establishments ablenken und innenpolitische Gegner diskreditieren. mehr
Der Keim neuer Alternativen ist gestreut
Essay von Kai Rogusch
Die Bundestagswahl 2017 dürfte – allen weltpolitischen Turbulenzen zum Trotz – keine gravierende Änderung der politischen Landschaft zur Folge haben. Dennoch wachsen auch hierzulande langsam die Zweifel am lähmenden Politikkonsens der letzten Jahrzehnte mehr
Pyrrhussieg für die EU-Elite
Kommentar von Brendan O’Neill
Der Erfolg Emmanuel Macrons bedeutet nicht, dass die Politik in den Normalzustand zurückkehrt. Er bestätigt vielmehr den Zerfall der etablierten Ordnung. mehr
Demokratie auf Türkisch
Analyse von Alexander Horn
Die Kontroverse um das türkische Referendum wäre eine große Chance für unsere Demokratie gewesen, ihre Werte zu verdeutlichen. Sie wurde nicht genutzt. mehr
Der Verrat an Europas demokratischem Erbe
Analyse von Frank Furedi
Die EU-Eliten misstrauen der Demokratie. Damit verraten sie den fundamentalsten europäischen Wert: das Streben nach politischer Freiheit. mehr
Sorry, Juncker, die EU ist nicht wie die USA
Kommentar von Tom Bailey
Fans der EU vergleichen den Staatenverbund gerne mit den USA. Dabei gibt es einen grundlegenden Unterschied zwischen den beiden Einheiten: ihr Verhältnis zur Demokratie. mehr
Demokratie statt Expertenherrschaft
Analyse von Mick Hume
Experten können uns mit Fachwissen und Fakten versorgen. Doch in der Politik geht es um Werte und demokratische Debatten, an denen alle Bürger teilnehmen können. mehr
Lex AfD aus Angst vor Demokratie
Kommentar von Christoph Lövenich
Die Bundestagsmehrheit will das Amt des Alterspräsidenten neu regeln, damit kein AfD-Politiker in diese Funktion gelangt. Das wäre eine Flucht vor der politischen Auseinandersetzung. mehr
Es gibt eine Alternative
Essay von Frank Furedi
Der Brexit und andere populistische Aufstände schaffen Raum für eine neue Politik. mehr
Noch kein Nexit
Kommentar von Christoph Lövenich
Die niederländische Parlamentswahl diese Woche hat dem politischen Mainstream zwar keinen Wilders-Schock beschert, Unzufriedenheit mit der EU aber bleibt. mehr
Ein Parlament ist kein Safe Space
Kommentar von Christoph Lövenich
Die Freiheit der parlamentarischen Rede wird zunehmend eingeschränkt, wie zwei aktuelle Fälle zeigen. Die demokratische Debatte muss aber tabufrei erfolgen können. mehr