Meinungsfreiheit
Meinungsfreiheit vor Gericht
In Bamberg wurde der Journalist David Bendels vom Vorwurf der Verleumdung der Ex-Innenministerin Nancy Faeser freigesprochen. Ein richtiges Urteil. Probleme bei der Meinungsfreiheit bleiben aber. mehr
Artikel
Demokratiekrise
Fördert der Staat Gewalt gegen Andersdenkende?
Linksextreme wie die Antifa erhalten in Deutschland staatliche wie kommunale Fördergelder und Preise. Damit wird auch deren Intoleranz gegenüber Andersdenkenden unterstützt. mehr
Internet & Digitalisierung
Zensur durch LinkedIn und die EU
Ein Berliner Gericht erlaubt der Plattform LinkedIn, das Konto eines Nutzers zu sperren, weil er in Sachen Coronapolitik Beiträge geteilt hatte, die vom offiziellen Narrativ abwichen. mehr
Demokratiekrise
Der Kampf der Welten und die drei Somali
Darf ein Land Asylbewerber abweisen? Da unterscheiden sich die Staatsauffassungen, nationalliberale sowie rechtsidentitäre von linksliberalen sowie linksidentitären. mehr
Demokratiekrise
Diskursverengung und Lagerbildung (Teil 2/2)
Die Polarisierung der gesellschaftlichen Debatte kann sich durch Ausgrenzung verstärken, indem sich moderate Stimmen weniger trauen und nur noch Menschen mit gefestigtem Weltbild Widerspruch wagen. mehr
Demokratiekrise
Diskursverengung und Lagerbildung (Teil 1/2)
Einschränkungen der Meinungsfreiheit und gesellschaftliche Spaltung von oben stoßen auf Gegentendenzen, die sich z.B. in rechtspopulistischen Wahlerfolgen manifestieren. mehr
Antisemitismus
Gutachten der Schande
Das AfD-Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das der Partei einen rechtsextremistischen Charakter bescheinigen will, erweist sich als sehr schwach, auch beim Thema Antisemitismus. mehr
Demokratiekrise
Der Verfassungsschutz auf den Spuren von Faeser
Dass der Inlandsgeheimdienst die AfD zur „gesichert rechtsextremen“ Kraft hochgestuft hat, zeigt seine Anfälligkeit für politische Manipulation. Die Gründe dafür – soweit bekannt – überzeugen nicht. mehr
Demokratiekrise
Die Repräsentation aller
Sondervermögen, Klimaneutralität, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die NGO-Halbwelt – zahlreiche Entwicklungen belasten die rechtsstaatliche Demokratie. Die Repräsentationslücke wächst. mehr
Einwanderung
Erpressung zur Weltoffenheit
Der Anschlag am Münchner Stiglmaierplatz führt einmal mehr die Folgen einer verfehlten Migrationspolitik vor Augen. Dahinter steht auch der Konflikt zwischen Anywheres und Somewheres. mehr
Parteien
Habeck und die Eule der Erkenntnis
Der grüne Vizekanzler Robert Habeck inszeniert sich als Intellektueller mit dem großen Durchblick. In einer Rede maßt er sich Erkenntnis an, die selbst Hegel in den Schatten stellt. mehr
Einwanderung
Ausländergewalt und staatliche Legitimität
Taten wie in Aschaffenburg zeigen, dass der Staat seiner Schutzpflicht gegenüber den Einwohnern nicht mehr nachkommt. Ohne eine Migrationswende stünde der Gesellschaftsvertrag auf dem Spiel. mehr
