Meinungsfreiheit
Zensur durch „Trusted flagger“?
Als erste privilegierte Meldestelle nach dem Digital Services Act der EU wurde in Deutschland „Respect!“ anerkannt. Es ergeben sich Fragen nach deren Umgang mit legalen Meinungsäußerungen. mehr
Artikel
Identitätspolitik
Die Vielfalt und ihre Feinde
Die Edeka-Kampagne gegen die Wahl der AfD – blau als Bedrohung – steht für ein eskalierendes linksidentitäres Denken, das seinem rechten Pendant in nichts nachsteht. mehr
Demokratiekrise
Ist die ARD eigentlich ein Problem?
In der Sendung „Die 100“ simuliert die ARD Demokratie. Jüngst widmete sich die Show dem Dauerthema „Ist die AfD eigentlich ein Problem?“, und zwar infantil sowie mit festgelegten Diskursgrenzen. mehr
Demokratiekrise
Wer „gegen rechts“ auf die Straße geht
Eine angeblich „schweigende Mehrheit“ habe Anfang des Jahres massenhaft gegen die AfD demonstriert, heißt es. Tatsächlich waren es vor allem Grünen-Wähler in ihrem Kulturkampf gegen Andersdenkende. mehr
Demokratiekrise
Höcke von links?
Die SPD postete kürzlich eine „Deutschland-den-Deutschen“-Plakatbotschaft, die Teile des Volkes ausschließt. Die Aussage ähnelt einer von Höcke (AfD). Auch Laschet (CDU) hat sich zu ‚Sylt‘ geäußert. mehr
Identitätspolitik
Mandela und der postmoderne Neo-Rassismus
Heute vor 30 Jahren trat Nelson Mandela sein Amt als Präsident Südafrikas an. Die Leitlinien seines Kampfes stehen in einem starken Widerspruch zur Weltsicht, wie sie inzwischen die Woken verbreiten. mehr
Neue Rechte
Illiberale Politik von rechts
Im TV-Duell mit seinem CDU-Kontrahenten wurde Björn Höcke von der AfD mit dem üblichen Framing bedacht. Man hat versäumt, ihn bei der Frage nach der homogenen Volksgemeinschaft zu stellen. mehr
Demokratiekrise
Cancel Culture als Staatsauftrag (2/2)
Staat und Zivilgesellschaft verengen beim „Kampf gegen rechts“ immer mehr den Diskurs. Das führt zu Polarisierung und dem Ausschluss weiter Teile des Meinungsspektrums. mehr
Demokratiekrise
Cancel Culture als Staatsauftrag (1/2)
Die Bundesregierung will gegen nicht strafbare „Staatswohlgefährdung“ und „Verhöhnung“ des Staates vorgehen. Derartige Unbestimmtheit öffnet Willkür Tür und Tor. mehr
Demokratiekrise
Das Schweigen des Mainstreams
Bei der Frage, wer wie gegen seine politischen Gegner vorgehen will, wird mit zweierlei Maß gemessen, erst recht seit dem sogenannten Potsdamer Geheimtreffen. Für die Demokratie ist das problematisch. mehr
Ukraine-Konflikt
Droht ein Atomkrieg?
Eine nukleare Eskalation des Ukrainekriegs ist nicht ausgeschlossen. Hierbei spielen Aggressor Putin und der doppelmoralische Westen eine Rolle. Verhandlungen wären möglich. mehr
Demokratiekrise
Mut zur Lücke bei der Ebert-Stiftung (Teil 3/3)
Wie sich die sogenannte Mitte-Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung mit Rechtsextremismus beschäftigt, basiert auf politischen Haltungen und außerwissenschaftlichen Interessen. mehr