Demokratiekrise
Der Kampf der Welten und die drei Somali
Darf ein Land Asylbewerber abweisen? Da unterscheiden sich die Staatsauffassungen, nationalliberale sowie rechtsidentitäre von linksliberalen sowie linksidentitären. mehr
Artikel
Demokratiekrise
Diskursverengung und Lagerbildung (Teil 2/2)
Die Polarisierung der gesellschaftlichen Debatte kann sich durch Ausgrenzung verstärken, indem sich moderate Stimmen weniger trauen und nur noch Menschen mit gefestigtem Weltbild Widerspruch wagen. mehr
Demokratiekrise
Diskursverengung und Lagerbildung (Teil 1/2)
Einschränkungen der Meinungsfreiheit und gesellschaftliche Spaltung von oben stoßen auf Gegentendenzen, die sich z.B. in rechtspopulistischen Wahlerfolgen manifestieren. mehr
Antisemitismus
Gutachten der Schande
Das AfD-Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das der Partei einen rechtsextremistischen Charakter bescheinigen will, erweist sich als sehr schwach, auch beim Thema Antisemitismus. mehr
Demokratiekrise
Der Verfassungsschutz auf den Spuren von Faeser
Dass der Inlandsgeheimdienst die AfD zur „gesichert rechtsextremen“ Kraft hochgestuft hat, zeigt seine Anfälligkeit für politische Manipulation. Die Gründe dafür – soweit bekannt – überzeugen nicht. mehr
Demokratiekrise
Die Repräsentation aller
Sondervermögen, Klimaneutralität, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die NGO-Halbwelt – zahlreiche Entwicklungen belasten die rechtsstaatliche Demokratie. Die Repräsentationslücke wächst. mehr
Einwanderung
Erpressung zur Weltoffenheit
Der Anschlag am Münchner Stiglmaierplatz führt einmal mehr die Folgen einer verfehlten Migrationspolitik vor Augen. Dahinter steht auch der Konflikt zwischen Anywheres und Somewheres. mehr
Parteien
Habeck und die Eule der Erkenntnis
Der grüne Vizekanzler Robert Habeck inszeniert sich als Intellektueller mit dem großen Durchblick. In einer Rede maßt er sich Erkenntnis an, die selbst Hegel in den Schatten stellt. mehr
Einwanderung
Ausländergewalt und staatliche Legitimität
Taten wie in Aschaffenburg zeigen, dass der Staat seiner Schutzpflicht gegenüber den Einwohnern nicht mehr nachkommt. Ohne eine Migrationswende stünde der Gesellschaftsvertrag auf dem Spiel. mehr
Erziehung
Erziehung zur Unmündigkeit?
Die Trägerstiftung der amtlich anerkannten Meldestelle „Respect!“ betätigt sich in der Jugendbildung. Doch was wird jungen Leuten so vermittelt – Zensur und Denunziation? mehr
Meinungsfreiheit
Zensur durch „Trusted flagger“?
Als erste privilegierte Meldestelle nach dem Digital Services Act der EU wurde in Deutschland „Respect!“ anerkannt. Es ergeben sich Fragen nach deren Umgang mit legalen Meinungsäußerungen. mehr
Identitätspolitik
Die Vielfalt und ihre Feinde
Die Edeka-Kampagne gegen die Wahl der AfD – blau als Bedrohung – steht für ein eskalierendes linksidentitäres Denken, das seinem rechten Pendant in nichts nachsteht. mehr
