Von Alexander Horn
Die EZB will auch Klimapolitik betreiben. Sie übernimmt Aufgaben, für die sie kein Mandat hat. Als rechtlich unabhängigste Zentralbank der Welt unterhöhlt sie die national verfassten Demokratien. mehr
Vor 30 Jahren erstritten DDR-Bürger Demokratie, Freiheit und die Wiedervereinigung. Doch zu oft werden Wählermeinungen ignoriert. mehr
Von Heinz Horeis
China ist der weltweit größte Produzent sogenannter Treibhausgase. Auf der To-Do-Liste der chinesischen Führung steht die „Klimarettung" ganz unten. mehr
Von Frank Furedi
Populismuskritik verkennt die Bedeutung des Nationalstaats für die Demokratie und die der Staatsangehörigkeit für politisches Handeln. mehr
Von Neil Davenport
In einer Zeit, in der immer mehr Macht an supranationale, technokratische Institutionen wie die EU übertragen wird, ist die Verteidigung des Nationalstaats ein progressives Anliegen. mehr
Analyse von Frank Furedi
Ein neues Buch des Soziologen Frank Furedi verteidigt den Populismus. Die Zuwendung zur Nation – etwa in Ungarn – ist oft Ausdruck eines Strebens nach Demokratie und Zusammenhalt. mehr
Kommentar von Tom Bailey
Fans der EU vergleichen den Staatenverbund gerne mit den USA. Dabei gibt es einen grundlegenden Unterschied zwischen den beiden Einheiten: ihr Verhältnis zur Demokratie. mehr
Essay von Frank Furedi
Die Denker der Aufklärung hatten ein gespaltenes Verhältnis zur Volkssouveränität und sie misstrauten dem selbstbestimmten Individuum. Westliche Eliten sind noch immer von diesem Misstrauen geprägt. mehr
Analyse von Ralph Janik
Die Schweizer Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wirft erneut die alte Frage über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht auf. Ist das Völkerrecht undemokratisch? mehr
Essay von Gerd Held
Es gibt keine Souveränität bei der Regelung der Zuwanderung mehr, kein Haushaltsrecht, keine demokratisch kontrollierten Gemeingüter. Mit dem Brexit taucht die Selbstbestimmung wieder am Horizont auf. mehr
Von
Souveränität am Scheideweg mehr
Kommentar von Gerd Held
In der Ukraine-Krise werden Prinzipien des internationalen Rechts zur Begründung angeblich unvermeidlicher Sanktionen herangezogen. Doch eine zukunftsfähige Staatenwelt kann in der Region nur auf politischem Weg erreicht werden, findet Gerd Held mehr
Kommentar von Sabine Reul
In einem Vortrag auf dem Novo-Freiheitskongress in Berlin kritisierte Sabine Reul das Politikverständnis der Europäischen Union. Das Ziel, Nationalstaatlichkeit zu überwinden, gefährdet die Souveränität der Staaten und schaufelt somit das Grab der Demokratie mehr
Essay von Karl Sharro
Westliche Einmischung ist maßgeblich für das Scheitern des arabischen Frühlings verantwortlich. Die Menschen hatte keine Chance, sich selbst zu befreien. mehr
Analyse von Michael Lind
Gegen die kosmopolitische Utopie zur Überwindung der Nationalstaaten. Dies ist weder wahrscheinlich noch wünschenswert. Er plädiert für einen liberalen Internationalismus mehr
Analyse von Kai Rogusch
Das Europa selbstständiger Nationalstaaten gibt es längst nicht mehr. Doch die gegenwärtige Euro-Rettungspolitik treibt Europa endgültig in eine kontrollierte Gemeinschaft – mit schlimmen Folgen für die Demokratie mehr
Essay von Kai Rogusch
Europa in einer schweren politischen Krise. Der antidemokratische Charakter der aktuellen EU-Politik tritt immer krasser hervor. Bereitwillig opfern unsere Eliten zentrale Errungenschaften der Demokratie. Es droht die gesichtslose Herrschaft der Bürokraten mehr
Kommentar von Kai Rogusch
Um eine brüchige „Ruhe an der Heimatfront“ zu sichern, wird die Deformation demokratischer Rechtsprinzipien billigend in Kauf genommen. mehr