China first – Klimarealismus in Peking
Von Heinz Horeis
China ist der weltweit größte Produzent sogenannter Treibhausgase. Auf der To-Do-Liste der chinesischen Führung steht die „Klimarettung" ganz unten. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Warum das Volk souverän sein muss
Von Frank Furedi
Populismuskritik verkennt die Bedeutung des Nationalstaats für die Demokratie und die der Staatsangehörigkeit für politisches Handeln. mehr
Für einen aufgeklärten Nationalismus
Von Neil Davenport
In einer Zeit, in der immer mehr Macht an supranationale, technokratische Institutionen wie die EU übertragen wird, ist die Verteidigung des Nationalstaats ein progressives Anliegen. mehr
Plädoyer für den Nationalstaat
Analyse von Frank Furedi
Ein neues Buch des Soziologen Frank Furedi verteidigt den Populismus. Die Zuwendung zur Nation – etwa in Ungarn – ist oft Ausdruck eines Strebens nach Demokratie und Zusammenhalt. mehr
Sorry, Juncker, die EU ist nicht wie die USA
Kommentar von Tom Bailey
Fans der EU vergleichen den Staatenverbund gerne mit den USA. Dabei gibt es einen grundlegenden Unterschied zwischen den beiden Einheiten: ihr Verhältnis zur Demokratie. mehr
Das Gespenst der Demokratie
Essay von Frank Furedi
Die Denker der Aufklärung hatten ein gespaltenes Verhältnis zur Volkssouveränität und sie misstrauten dem selbstbestimmten Individuum. Westliche Eliten sind noch immer von diesem Misstrauen geprägt. mehr
Wie demokratisch ist das Völker- und Europarecht?
Analyse von Ralph Janik
Die Schweizer Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wirft erneut die alte Frage über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht auf. Ist das Völkerrecht undemokratisch? mehr
Freies Europa statt EU
Essay von Gerd Held
Es gibt keine Souveränität bei der Regelung der Zuwanderung mehr, kein Haushaltsrecht, keine demokratisch kontrollierten Gemeingüter. Mit dem Brexit taucht die Selbstbestimmung wieder am Horizont auf. mehr
Die Krisen der Staaten
Von
Souveränität am Scheideweg mehr
Ukraine: Das Völkerrecht bildet keine Staaten
Kommentar von Gerd Held
In der Ukraine-Krise werden Prinzipien des internationalen Rechts zur Begründung angeblich unvermeidlicher Sanktionen herangezogen. Doch eine zukunftsfähige Staatenwelt kann in der Region nur auf politischem Weg erreicht werden, findet Gerd Held mehr
Europa: Das Dogma des Postnationalismus
Kommentar von Sabine Reul
In einem Vortrag auf dem Novo-Freiheitskongress in Berlin kritisierte Sabine Reul das Politikverständnis der Europäischen Union. Das Ziel, Nationalstaatlichkeit zu überwinden, gefährdet die Souveränität der Staaten und schaufelt somit das Grab der Demokratie mehr
Selbstbestimmung für Arabien
Essay von Karl Sharro
Westliche Einmischung ist maßgeblich für das Scheitern des arabischen Frühlings verantwortlich. Die Menschen hatte keine Chance, sich selbst zu befreien. mehr
Wider den Kosmopolitismus
Analyse von Michael Lind
Gegen die kosmopolitische Utopie zur Überwindung der Nationalstaaten. Dies ist weder wahrscheinlich noch wünschenswert. Er plädiert für einen liberalen Internationalismus mehr
Europäische Überwachungsunion
Analyse von Kai Rogusch
Das Europa selbstständiger Nationalstaaten gibt es längst nicht mehr. Doch die gegenwärtige Euro-Rettungspolitik treibt Europa endgültig in eine kontrollierte Gemeinschaft – mit schlimmen Folgen für die Demokratie mehr
Die Demokratiekrise spitzt sich zu
Essay von Kai Rogusch
Europa in einer schweren politischen Krise. Der antidemokratische Charakter der aktuellen EU-Politik tritt immer krasser hervor. Bereitwillig opfern unsere Eliten zentrale Errungenschaften der Demokratie. Es droht die gesichtslose Herrschaft der Bürokraten mehr
Demokratie-Aushöhlung statt Demokratie-Export
Kommentar von Kai Rogusch
Um eine brüchige „Ruhe an der Heimatfront“ zu sichern, wird die Deformation demokratischer Rechtsprinzipien billigend in Kauf genommen. mehr
Ein Jahr unabhängig: Quo vadis, Kosovo?
Von Raoul Ott
Am 17. Februar jährte sich zum ersten Mal die scheinbare Unabhängigkeit der vormals serbischen Provinz Kosovo. Ein Jahr zuvor hatten sich die Kosovo-Albaner einseitig von Serbien losgesagt. Dies geschah unter den wohlwollenden Augen des Westens, insbesondere der EU und der Vereinigten Staaten. Lediglich Griechenland und Spanien verweigern bis heute als einzige Schengenstaaten die vollständige Anerkennung des sogenannten „jüngsten Staates“ Europas. Mittlerweile macht sich unter den Kosovo-Albanern jedoch Ernüchterung breit. mehr
Europa ohne Politik
Kommentar von Sabine Reul
Über die Genese oligarchischer Herrschaftsformen in der Europäischen Union. mehr