Demokratie-Aushöhlung statt Demokratie-Export
Kommentar von Kai Rogusch
Um eine brüchige „Ruhe an der Heimatfront“ zu sichern, wird die Deformation demokratischer Rechtsprinzipien billigend in Kauf genommen. mehr
Kommentar von Kai Rogusch
Um eine brüchige „Ruhe an der Heimatfront“ zu sichern, wird die Deformation demokratischer Rechtsprinzipien billigend in Kauf genommen. mehr
Von Raoul Ott
Am 17. Februar jährte sich zum ersten Mal die scheinbare Unabhängigkeit der vormals serbischen Provinz Kosovo. Ein Jahr zuvor hatten sich die Kosovo-Albaner einseitig von Serbien losgesagt. Dies geschah unter den wohlwollenden Augen des Westens, insbesondere der EU und der Vereinigten Staaten. Lediglich Griechenland und Spanien verweigern bis heute als einzige Schengenstaaten die vollständige Anerkennung des sogenannten „jüngsten Staates“ Europas. Mittlerweile macht sich unter den Kosovo-Albanern jedoch Ernüchterung breit. mehr
Kommentar von Sabine Reul
Über die Genese oligarchischer Herrschaftsformen in der Europäischen Union. mehr
Analyse von Frank Furedi
Regierungen treten mehr und mehr Machtbefugnisse an internationale Institutionen und an Experten ab. Die Demokratie wird dadurch ausgehebelt und die Menschen werden zu Einfaltspinseln gemacht. mehr
Essay von Matthias Heitmann
Seit Beginn der 90er-Jahre werden – mehr aus Ratlosigkeit denn aus Überzeugung – internationale Protektorate in Krisenregionen errichtet. Im Irak nimmt die Verunsicherung der Besatzer neue Formen an. mehr
Essay von Kai Rogusch
Nicht nur der Irak würde im Falle eines Krieges ins Mittelalter zurückgebombt, auch das Völkerrecht. Von Kai Rogusch. mehr
Essay von Herrmann Weber
Allenthalben wurde beim Kosovo-Konflikt über Menschenrechte diskutiert. Dabei wird vergessen, daß mit dem NATO-Einsatz geltendes Völkerrecht gebrochen wurde. Hermann Weber zur Frage warum der NATO-Einsatz gegen Jugoslawien illegitim war und auf keinen Fall Schule machen sollte. mehr