04.03.2009

Ein Jahr unabhängig: Quo vadis, Kosovo?

Von Raoul Ott

Am 17. Februar jährte sich zum ersten Mal die scheinbare Unabhängigkeit der vormals serbischen Provinz Kosovo. Ein Jahr zuvor hatten sich die Kosovo-Albaner einseitig von Serbien losgesagt. Dies geschah unter den wohlwollenden Augen des Westens, insbesondere der EU und der Vereinigten Staaten. Lediglich Griechenland und Spanien verweigern bis heute als einzige Schengenstaaten die vollständige Anerkennung des sogenannten „jüngsten Staates“ Europas. Mittlerweile macht sich unter den Kosovo-Albanern jedoch Ernüchterung breit.

Die Unabhängigkeitserklärung wurde damals mit großer Zustimmung der albanischen Bevölkerung Kosovos und gleichzeitiger breiter Ablehnung in Serbien proklamiert. In Pristina versprach man sich davon nicht mehr als einen schnellen Aufschwung in allen Lebensbereichen: Ausländische Investitionen sollten über Nacht die gewaltigen wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Kosovo lösen, mithilfe der europäischen EULEX-Mission als Nachfolgerin der United Nations Mission in Kosovo (UNMIK) sollten rechtsstaatliche Normen umgesetzt werden – ein Unterfangen, das die UN-Mission seit dem Ende des Krieges 1999 trotz Milliardenhilfe und der Etablierung eines kompletten UN-Verwaltungsapparates nicht zustande gebracht hatte.

Ein Jahr nach der Lossagung von Serbien ist unter den Kosovo-Albanern Ernüchterung eingetreten. Premierminister Hashim Thaci, dem immer wiedervorgeworfen wird, ein Kriegsverbrecher oder Mafiapate zu sein, erklärte noch im Dezember 2007 in einem Interview gegenüber dem Tagesspiegel, Kosovo innerhalb kürzester Zeit wirtschaftlich in ein „Silicon Valley“ Europas verwandeln zu wollen. Tatsächlich ist es allerdings bis heute noch nicht einmal gelungen, die Hauptstadt Prishtina 24 Stunden ununterbrochen mit Strom zu versorgen. Zudem ist die Jugendarbeitslosigkeit in dem Land mit Europas jüngster Bevölkerung so hoch, dass immer mehr junge Menschen Suizid begehen, da sie in ihrem tristen Alltag aus Armut, Kriminalität und Korruption immer weniger Perspektiven sehen.

Auch die vorgebliche Staatlichkeit Kosovos erweist sich nach wie vor als Problem für die dort lebenden Menschen. Nach dem Völkerrecht ist die Unabhängigkeitserklärung ein separatistischer Akt gegen den souveränen Staat Serbien. So wird dem Kosovo auch nach wie vor der Zutritt in internationale Organisationen wie dem IWF oder der UN verwährt, und auch das von Thaci proklamierte Fernziel einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union bleibt verschwommen, solange der halbseidene Schwebezustand einer völkerrechtlich delegitimen Souveränität nicht überwunden wird.

Genauso wenig ist die kosovarische Regierung Souverän im eigenen Land. Sie ist nach wie vor logistisch, ökonomisch und organisatorisch vom Wohlwollen der EU und der USA abhängig. Bisweilen kann man den Eindruck gewinnen, das UN-Protektorat im Kosovo wurde durch ein EU-Protektorat abgelöst, bei dem es sich mehr um eine Kolonie als um einen souveränen Staat handelt. Die BND-Affäre um den vermeintlichen Sprengstoffanschlag auf das EU-Hauptquartier in Prishtina im November 2008 kann unter solchen Voraussetzungen getrost als Sturm im Wasserglas gewertet werden, bei dem die Regierung Thaci versuchte, nicht vorhandene Stärke gegenüber den vorherigen (und vermeintlichen) ausländischen Gönnern und der eigenen Bevölkerung vorzutäuschen.

Auch die staatliche Integrität Kosovos erweist sich als ein sehr fragiles Gebilde. Serbien versucht seit Jahren erfolgreich, den durch eine serbischstämmige Bevölkerungsmehrheit dominierten Norden desKosovo unter Kontrolle zu behalten. Mit einem Sechs-Punkte-Programm zwischen Belgrad und der UN scheint dieser Zustand nun ebenfalls zementiert zu sein. Der Gedanke eines multiethnischen neuen Balkanlandes entpuppt sich als Matroschka-Puppe. Jede Grenzziehung zieht neue Grenzziehungen nach sich, jeder Landstrich auf dem Balkan scheint in noch kleinere Entitäten aufspaltbar zu sein. Frieden im Sinne einer Aussöhnung und eines Miteinanders der verschiedenen Ethnien ist auf diesem Weg wohl kaum erreichbar, wie schon das Beispiel Bosnien zeigt.

Welche Vorteile nun unterm Strich die Unabhängigkeit Kosovos unter den geschilderten Bedingungen für Land, Leute und die Nachbarstaaten gebracht hat, bleibt ebenso fraglich wie die Auswirkungen des vorexerzierten Bruchs des Völkerrechts für die ganze Welt. Der kosovarischen Regierung scheint sowohl Staatsvolk, Staatsmacht als auch das eigene Staatsgebiet immer mehr zwischen den Fingern zu zerrinnen, während es um die ausländischen Unabhängigkeitsbefürworter wie die EU und die USA zunehmend stiller wird. Wie es daher mit dem Kosovo weitergeht, ist ungewiss. Zurück zu Serbien will man nicht, einen souveränen Staat auf EU-Kurs hat man nicht. Was nun?