21.09.2017
Eine Verteidigung des Populismus
Essay von Frank Furedi
Antipopulismus ist im Grunde oft einfach nur Demokratiefeindlichkeit. Aber die Ablehnung elitärer Werte ist nicht genug – wir brauchen eine positive Gegenentwürfe
Im Juni 2005, nachdem die Mehrheit der französischen und niederländischen Bürger gegen den geplanten Verfassungsvertrag für die EU gestimmt hatte, verfasste ich einen Essay mit dem Titel „From Europe to America: the populist moment has arrived“ („Von Europa bis Amerika: Die Stunde des Populismus ist gekommen“). Es war mir bereits zu diesem Zeitpunkt klar, dass die gegenwärtige politische Ordnung vor ihrem Ende steht; dass ihr die intellektuelle und kulturelle Legitimationsbasis fehlt.
Die Instabilität des politischen Systems ist im vergangenen Jahrzehnt seit den Referenden in Frankreich und den Niederlanden noch offensichtlicher geworden. Seither lehnen westliche Völker zunehmend auch die etablierten Parteien ihrer Nationen ab, was darauf hindeutet, dass die Legitimationskrise nicht mehr nur auf die Institutionen der EU begrenzt ist.
Am klarsten wird das Zusammenbrechen der Nachkriegsordnung im Bereich der Ideologie und der Parteien. Seit den 1980ern ist die Abgrenzung zwischen der politischen Linken und Rechten zunehmend unklarer geworden, in einem Ausmaß, dass beide Begriffe die Muster politischen Handelns nun eher verschleiern als für Klarheit zu sorgen. Traditionell rechts-konservative Parteien wie die italienischen Christdemokraten der Democrazia Cristiana, die Tories im Vereinigten Königreich oder die Republikaner in den USA sind entweder zerfallen oder zu einem Schatten ihrer selbst geworden. Traditionell linke Parteien sind dagegen entweder untergegangen, wie die Kommunistische Partei Frankreichs, oder zu Parteien der Mitte, zu technokratischen Gebilden geworden, wie die Labour-Partei im Vereinigten Königreich.
„Das Überleben der technokratischen Herrschaft beruht auf zwei Elementen: der Entpolitisierung des öffentlichen Lebens und der Passivität der Bürger.“
Technokratische Herrschaft
Diese Ermattung der heutigen politischen Ordnung hat Ideologien und politische Prinzipien verdrängt und zwar zu Gunsten technokratischer Regierungen, die von Experten geführt werden. Solche Regierungen versuchen sich eher auf der Basis von externer Expertise und Prozessabläufen zu legitimieren, nicht mehr auf Basis politischer Visionen. Reine technokratische Regierungsformen existieren, mit Ausnahme der EU, jedoch kaum. Und das aus einem guten Grund: Aus eigener Kraft können diese Regierungen die Menschen weder motivieren noch inspirieren. Aus diesem Grund sind solche Technokratien zur Bewahrung ihrer Vertrauenswürdigkeit auf Konzepte und Ideale von außerhalb angewiesen. Aus der Tradition der ehemaligen Rechten übernahmen die technokratischen Regierungen die marktorientierte Wirtschaft, um ihr sozioökonomisches Programm zu rechtfertigen; und von der kulturellen Linken machten diese Regierungen sich das Ethos der Identitätspolitik zu eigen. Das Resultat war bemerkenswert: Freihandelspolitik geht Hand in Hand mit Kultur- und Identitätspolitik.
Die Synthese von Marktwirtschafts- und Identitätspolitik unter dem Dach technokratischer Führung brachte das in den politischen Klassen des Westens dominierende Politikmodell hervor. Dabei beruht das Überleben dieser technokratischen Herrschaft auf zwei Elementen: der Entpolitisierung des öffentlichen Lebens und der Passivität der Bürger. Aus Sicht der politischen Elite ist der Vorteil des Modells, dass es die Auswirkung von Legitimitätskrisen durch die Entkopplung der Entscheidungsträger von öffentlichem Druck begrenzt. Dieser Vorteil ist gleichzeitig aber auch die Kehrseite dieses Systems, da es die Isolation des politischen Establishments von der Wählerschaft verstärkt. Aus diesem Grund empfinden es die politischen Eliten zunehmend als schwierig, die Öffentlichkeit zu beeinflussen, geschweige denn zu inspirieren.
Technokratische Herrschaftsformen schaffen zudem einen speziellen Typ von Politiker, dessen berufliche Entwicklung von seinem Verständnis für innere oligarchische Konkurrenzkämpfe, effektives Networking und PR und seiner Kunst abhängt, andere gegeneinander auszuspielen. Dieser Politikertypus hat kaum Erfahrung darin, die Herzen und Köpfe der Menschen für sich zu gewinnen, geschweige denn von politischen Auseinandersetzungen oder der Führung derer, die er regiert. Stattdessen sind solche Politiker Produkte einer technokratischen, oligarchischen Kultur, welche sie mit ihren Kollegen in den Medien, Denkfabriken und verschiedenen kulturellen Einrichtungen teilen. Ihre Sprache, ihre Werte und ihre Praktiken dominieren die formale öffentliche Debatte. Trotz all dem, trotz ihrer institutionellen und rechtlichen Macht, hat diese politisch-oligarchische Kultur es nicht geschafft, die Öffentlichkeit mit ins Boot zu holen.
„Politische Bewegungen als populistisch abzustempeln erlaubt, sie als moralisch minderwertig im Vergleich zu den doch so unpopulären Eliten darzustellen.“
Genau das verdeutlichen das Brexit-Votum, die Wahl Trumps sowie verschiedene andere Wahlen und Referenden in ganz Europa: Ein wachsender Anteil der Bürger lehnt nicht nur die Politik der Technokraten, sondern auch ihre Werte ab. Diese Ablehnung wird oft missverstanden. Fast jede Bewegung, die dem Establishment der Technokraten trotzt, wurde von denen, die in dem technokratischen Weltbild versunken sind, als Form ein und derselben Misere abgetan – als Populismus. Demzufolge wurden so diverse Bewegungen wie die linksorientierten Podemos in Spanien oder der rechten Jobbik in Ungarn als ein und dasselbe klassifiziert – als Populisten.
Diese promiskuitive Diagnose von Populismus ist ein klassisches Beispiel für das, was Jean-Paul Sartre als „bad faith“, als Unaufrichtigkeit bezeichnete. Sie ist eine Form der Selbsttäuschung. Sie erlaubt den Eliten, ihre Ängste vor fehlender Legitimation und ihre Isolation vom Volk zu verdrängen, und diese in das Problem der Öffentlichkeit umzuwandeln: in das Problem des Populismus. Politische Bewegungen als populistisch abzustempeln erlaubt darüber hinaus, sie als moralisch minderwertig im Vergleich zu den doch so unpopulären Eliten darzustellen. Populismus wurde in Folge dessen neu definiert als Krankheit der einfach gestrickten Masse, die offensichtlich empfänglich für autoritäre, fremdenfeindliche und antidemokratische Gesinnungen ist. Dieser Kontrast zwischen den „deplorables“ (etwa: die Bedauernswerten), wie Hillary Clinton sie nannte, und den eigenen, überlegenen Unterstützern beschönigt eine eigentlich moralisch desorientierte politische Klasse und macht aus der Unpopularität der elitären Werte ein Kennzeichen für ihre moralische Überlegenheit.
Aufstieg des Antipopulismus
Die Bedeutung von Populismus im 21. Jahrhundert zu erfassen, gestaltet sich schwierig, da die Verwendung des Worts „Populist“ so stark von der antipopulistischen Stimmung, die die öffentliche Sprache dominiert, geprägt wurde. In der Vergangenheit war Populismus eine Form der Selbstbezeichnung – Menschen beschrieben sich ganz bewusst selbst als Populisten. Während des 19. Jahrhunderts waren sowohl die Narodniks in Russland als auch die People’s Party in den Vereinten Staaten stolz auf ihre populistische Grundhaltung. Im 21. Jahrhundert sind es hingegen die Feinde des Populismus, die ihre politischen Gegner als Populisten definieren. Der Politikwissenschaftler Ivan Krastev hat in diesem Zusammenhang eine wichtige Frage aufgeworfen: „Wer entscheidet, welche Politik ‚populistisch‘ oder ‚vernünftig‘ ist?“. 1 Die Antwort: ein einflussreicher Kreis von Populismus-Feinden.
Im 21. Jahrhundert haben die Gegner des Populismus diesem eine Vielzahl an negativen Eigenschaften zugeschrieben. Und das selbst in der akademischen Literatur über Populismus. Auch sie ist dieser Thematik gegenüber fast ausschließlich feindlich eingestellt und projiziert negative Werte und Einstellungen auf die „populistischen“ Bewegungen, die deren Anhänger nicht als ihre eigenen Werte wiedererkennen würden. So wird in dem Buch „The Politics of Fear“ („Die Politik der Angst“) behauptet, dass populistische „EU-Skepsis“ eine „chauvinistische, nativistische Sichtweise ‚der Menschen‘“ mit einer „extrem rechten Gesinnung“ kombiniert. 2 Diese Assoziation von Euroskepsis mit politisch rechten Vorstellungen – zweifellos ein Produkt von echtem Unverständnis – stört das Streben nach Demokratie und Solidarität, und führte zur Ablehnung der EU durch Millionen von Menschen.
„Die Medien haben ihrerseits ein echtes Problem, die Dynamiken populistischer Politik zu begreifen.“
Antipopulistische akademische Arbeiten sind oft voller Doppelmoral. Zum Beispiel kritisiert Jan-Werner Mueller, Politik-Professor an der Princeton University, völlig zurecht den negativen Einfluss der Identitätspolitik auf die US-Wahlen. Aber er kritisiert eben nur „Trumps populistische Identitätspolitik“, während er dazu aufruft, von „weißer Identitätspolitik“ zum „Bereich der Interessen“ zurückzukehren. Er vergisst zu erwähnen, dass Identitätspolitik von allen Seiten als Instrument genutzt wurde und dass Trumps Gegner deswegen ebenso schuldig an der Verbreitung dieser Politik sind. Wenn, dann ist das Verfestigen von Identität und die Homogenisierung sozialer und kultureller Erfahrungen – Privilegien für Weiße, giftige Maskulinität, Heterosexismus, schwarze Identität und so weiter – unter Populismus-Gegnern dominanter als unter den sogenannten Populisten.
Diese Feindseligkeit vieler Akademiker gegenüber dem Populismus spiegelt die Spannung wieder zwischen Werten, die durch das politische Establishment als akzeptabel erachtet werden, und Werten, die das alltägliche Leben der Menschen beeinflussen. Diese Tendenz ist besonders offensichtlich in den Medien, in denen antipopulistische Reporter und Kommentatoren oft unfähig sind, Menschen mit anderen, ihnen fremden Werten ernst zu nehmen.
Strömungen, die als populistisch gebrandmarkt wurden – von der linken Syriza-Bewegung in Griechenland bis zum rechten Front National in Frankreich –, sind nicht nur den politischen Institutionen der EU gegenüber feindlich eingestellt, sondern auch gegenüber den Werten der Eliten. Es ist diese direkte Konfrontation mit den durch die dominanten gesellschaftlichen Institutionen vorgeschriebenen Werten, die antipopulistische Berichterstatter und Kommentatoren so schwer akzeptieren können. Wie die politische Theoretikerin Margaret Canovan richtigerweise anmerkte, streben populistische Bewegungen im Gegensatz zu anderen gesellschaftlichen Bewegungen nicht nur die Entscheidungsmacht, sondern ebenso die Vertreibung der „elitären Werte“ an. 3 Ihre Feindseligkeit richtet sich also auch gegen die „Meinungsmacher und die Medien“. Ihrerseits haben die Medien ein echtes Problem, die Dynamiken populistischer Politik zu begreifen. Dies ist nicht einfach nur ein Resultat fehlerhafter Analysen; eher ist ein signifikanter Teil der Medien einfach zunehmend entfremdet vom Leben der einfachen Menschen und misstraut denen, die nicht ihre Werte teilen.
„Die Tendenz, populistische Strömungen als Symptom psychischer Störung und von Irrationalismus zu stigmatisieren, hat eine lange Tradition.“
Es ist wichtig anzumerken, dass historisch betrachtet antipopulistische Ideen eher der Demokratie als der Demagogie feindlich gegenüberstanden. Seit Platon war das soziale und kulturelle Weltbild der politischen Elite durch Misstrauen und Feindseligkeit gegenüber der öffentlichen Meinung geprägt. Üblicherweise sahen sie das Volk sogar als „Problem“. Walter Lippmanns Schriften über die öffentliche Meinung aus dem Jahre 1922 sind ein klassisches Beispiel für diese Position. Er warnte davor, dass der Anteil der „absolut ungebildeten“ Wählerschaft viel größer ist als vermutet, dass diese Personen „im Geiste Kinder oder Barbaren“ sind und dementsprechend das Ziel für Manipulation darstellen. 4 Diese Bezeichnungen sind die früheren Äquivalente des heutigen „schlecht informierten Wählers“, der offensichtlich zur „post-faktischen“ Politik des Brexit und anderer Phänomene neigt.
Seit dem 19. Jahrhundert haben antipopulistische Theorien die angloamerikanische sozialwissenschaftliche Literatur dominiert. Diese Theorien nehmen grundlegend an, dass die Menschen nicht wüssten, was das Beste in ihrem eigenen Interesse ist. In den 1950ern machten sich viele amerikanische Akademiker einen gegenüber populistischen Strängen in der öffentlichen Meinung zunehmend feindschaftlichen Ton zu eigen. Für Intellektuelle der 1950er wie Daniel Bell, Edward Shils, Seymour Lipset und Richard Hofstadter „wurde Populismus zum paradigmatischen Fall amerikanischer Xenophobie“. 5
Die Tendenz, populistische Strömungen als Symptom psychischer Störung und von Irrationalismus zu stigmatisieren, hat also bereits eine lange Tradition. In seiner bedeutenden Arbeit „The Populist Persuasion“ („Die populistische Versuchung“) weist Michael Kanzin darauf hin, dass Populismus in den Vereinigten Staaten während des Kalten Krieges zur „großen Angst der liberalen Intellektuellen“ wurde. Diese Intellektuellen machten die Massendemokratie und eine „autoritäre“ und „irrationale“ Arbeiterklasse für den Aufstieg des McCarthyismus verantwortlich. Tatsächlich stützte sich ihre Feindseligkeit gegenüber dem McCarthyismus ebenso wie ihr heutiger Antagonismus zur religiösen Rechten auf Misstrauen und Antipathie gegenüber „den weißen katholischen Arbeitern, Kriegsveteranen, den von der Mitte der Gesellschaft abgehängten Familien – denen, die einst die Fußsoldaten im Kampf für die Gewerkschaftsbewegung, der CIO und der linken Popular Front in den 1930er und -40ern waren“.
„Überall in der westlichen Welt fühlen sich viele Menschen entfremdet von ihren Regierungen und deren Institutionen.“
Was ist Populismus im 21. Jahrhundert?
Der gegenwärtige Antipopulismus ist von Einflüssen geprägt, die sich grundlegend von den Einflüssen antipopulistischer Strömungen während des Kalten Krieges unterscheiden. Seit Ende des Kalten Krieges haben Konflikte über Werte – die sogenannten „Culture Wars“ – eine zentrale Rolle eingenommen. Auf Grund ihrer fragilen kulturellen Autorität haben die politischen Eliten und ihre Institutionen den Bezug zu vielen Teilen der Gesellschaft verloren. Während sich die Elite ihrer Ideologie, ihrer post-traditionellen, post-materiellen oder kosmopolitischen Werte rühmt, ist ihr ebenso bewusst, dass ihre kulturelle Legitimität auf einer schwachen Grundlage beruht.
Was die verschiedenen Bewegungen, die als populistisch abgestempelt werden, vereint, ist ihre Ablehnung der elitären Kultur und Werte. Trotz der Versuche, populistische Bewegungen als eine besondere politische Gattung darzustellen, haben die verschiedenen populistischen Strömung – abgesehen von ihrer Feinseligkeit gegenüber den Idealen und politischen Praktiken technokratischer Herrschaft – wenig gemeinsam. Selbst eine monothematische Strömung, wie die Brexit-Bewegung, wurde durch eine Vielzahl an verschiedenen Idealen und politischen Ambitionen beeinflusst. Was diese verschiedenen Menschen vereinte, war eine gemeinsame Ablehnung der EU-Oligarchie und ihrer Werte.
Da ein gemeinsames Ziel existiert, das den Brexit-Befürworter und die Podemos-Unterstützer maßgeblich von den Parteien der Oligarchie unterscheidet, waren diese Bewegungen im Grunde auch ein Ausdruck des Strebens nach Solidarität und Gemeinschaft. Überall in der westlichen Welt fühlen sich viele Menschen entfremdet von ihren Regierungen und deren Institutionen. Sie fühlen sich durch die Technokraten bevormundet und sind skeptisch gegenüber den sogenannten Fakten der professionellen Politiker und Experten. So behaupten viele Vertreter der kulturellen Elite, dass diese Menschen sich von der Wahrheit abgewendet hätten. In Wirklichkeit sind die Menschen einfach nicht mehr von ihrer Version der Wahrheit überzeugt. Wenn also der bekannte französische Philosoph Bernard-Henri Levy behauptet, dass die Menschen „das Interesse daran verloren haben, ob Politiker die Wahrheit sagen“, hat er in Wirklichkeit einfach nur eine Wählerschaft beschrieben, die nicht länger seine eigenen Werte teilt.
Die von der politischen Klasse und ihr angehörenden Intellektuellen wie Levy bevormundeten Bürger spüren, dass ihre Gewohnheiten und Tradition durchgehend verspottet werden durch eine Oligarchie, die sich aufführt, als habe sie das Recht, den Menschen zu diktieren, wie sie leben und sich anderen gegenüber verhalten sollen. In der Folge fürchten viele Menschen um ihre Freiheit, ihr alltägliches Leben in Einklang mit ihren eigenen Neigungen zu führen, und fühlen sich zu politischen Bewegungen hingezogen, die sie und ihre Sorgen ernst zu nehmen scheinen.
„Wir brauchen eine positive politische Alternative, die die Werte der Demokratie und der gesellschaftlichen Solidarität fördert.“
Natürlich verschaffen sich Menschen auf unterschiedliche Weise eine Stimme, sind motiviert durch verschiedene Sorgen und neigen zu einer Vielzahl heterogener Lösungsansätze. Viele Standpunkte und Einstellungen, die mit dem Populismus assoziiert werden, stellen das dar, was Hannah Arendt als „Suche nach vorpolitischer Ordnung“ beschreibt. Dieses gemeinsame Streben nach mehr Bedeutung durch vor-politische Solidarität kann sich auf unterschiedlichste Weise manifestieren. Deshalb können populistische Bestrebungen Menschen, die sich gemeinsam auf die Suche nach sozialer Solidarität begeben, dazu bringen, widersprüchliche politische Standpunkte zu vertreten – vom Wunsch nach mehr sozialer Gerechtigkeit und Gleichheit zu immigrationsfeindlichem Chauvinismus.
Auf lange Sicht wird die jeweilige Stärke der konkurrierenden kulturellen und politischen Strömungen über die letztendliche Gestalt der anti-technokratischen populistischen Bewegungen entscheiden. Auf kurze Sicht können populistische Bewegungen helfen, das öffentliche Leben zu re-politisieren und eine Kultur der politischen Partizipation und der demokratischen Debatte schaffen, indem sie die Werte des technokratischen Regierens herausfordern.
Jedoch ist die populistische Ablehnung elitärer Werte für sich allein noch keine tragfähige Alternative zur Politik technokratischer Regierungen. Wir brauchen nicht nur eine Ablehnung der vorherrschenden elitären Kultur; wir brauchen ebenso eine positive politische Alternative, die die Werte der Demokratie und der gesellschaftlichen Solidarität fördert. Die Überführung populistischer Impulse in eine politische Bewegung, die das Streben nach Gemeinschaft mit Idealen der Volkssouveränität und einer einvernehmlichen und kompromisslosen Verpflichtung zur Freiheit verbindet, mag sich utopisch anhören – aber es ist eine Sache, für die es sich zu kämpfen lohnt.
