22.03.2017

Es gibt eine Alternative

Essay von Frank Furedi

Titelbild

Foto: José Martin via Unsplash / CC0

Der Brexit und andere populistische Aufstände schaffen Raum für eine neue Politik.

Etwas liegt in der Luft. Einer zunehmenden Zahl von intelligenten Menschen wird langsam bewusst, dass das öffentliche Leben in den westlichen Gesellschaften nicht auf die gleiche alte Weise weitergeführt werden kann. Die Politik befindet sich seit einiger Zeit im Leerlauf und dies ist für viele Menschen nun offensichtlich geworden – für Leute, denen klar wird, dass die Institutionen und Konventionen westlicher Politik sich derart erschöpft haben, dass sie angesichts der Umstände, mit denen sich die Gesellschaft im 21.Jahrhundert konfrontiert sieht, keinen Sinn mehr ergeben.

Bis vor kurzem war der Rückgang traditioneller Bindungen und politischer Zugehörigkeiten nicht wirklich von Bedeutung. Öffentliche Institutionen und die etablierten Parteien konnten größtenteils damit durchkommen, die Passivität der Wähler zu kultivieren und sich auf diese zu verlassen. Im Zeitalter der „Alternativlosigkeit“ garantierte eine fatalistische Grundstimmung, dass das politische Leben trotz des Vertrauensverlusts in öffentliche Institutionen und der Aushöhlung der Parteipolitik weitergehen konnte.

Der Status quo der Alternativlosigkeit wurde durch die Erschöpfung der politischen Vorstellungskraft zusätzlich gestärkt. Es gab einfach deshalb keine Alternativen, weil sich Parteien und Interessenvertreter schlicht keine vorstellen konnten. Statt die Herausforderung zu suchen, politische Alternativen zu entwickeln, entschlossen sich viele lieber dazu, neue Etiketten und Schlagwörter zu entwerfen. Think-Tanks und Parteien erfanden neue Slogans und veröffentlichten „Große Ideen“. Aber diese erwiesen sich als oberflächliche Marketingkampagnen, die sich eher auf Markenbildung und Meinungsmache verließen, statt in der Lebensrealität der Zivilgesellschaft verankert zu sein.

„Der fatalistische Zeitgeist der Alternativlosigkeit erschuf ein Klima, in dem Misstrauen und Zynismus gedeihen konnten“

In der gesamten westlichen Welt reagierten Politiker auf die Sinnkrise und den Legitimationsverlust der Politik mit der Delegation ihrer Vollmachten an vermeintlich neutrale Expertenorganisationen. Entscheidungen, die historisch gesehen in den Geltungsbereich von Abgeordneten fielen, wurden entpolitisiert und an Gerichte, Nationalbanken und an transnationale Institutionen wie die EU weitergereicht. Die Verrechtlichung und Entpolitisierung des öffentlichen Lebens könnte im Kontext des Aufstiegs der technokratischen Sprache gesehen werden. Phrasen wie „Wertsteigerung“, „bewährtes Verfahren“, „Nachhaltigkeit“ und „evidenzbasierte Politikgestaltung“ ersetzten eine Sprache, die in politischen Ideen gründete. Parteien aller Couleur nahmen Alternativlosigkeit und die Wende zur Technokratie für sich an, was bedeutete, dass die historische Unterscheidung zwischen Links und Rechts an Bedeutung verlor.

Der fatalistische Zeitgeist der Alternativlosigkeit erschuf ein Klima, in dem Misstrauen und Zynismus gedeihen konnten. Dieses Klima förderte die Entstehung zweier wichtiger Trends: Identitätspolitik und Antipolitik.

Entstehung der Identitätspolitik

Eines der ersten Opfer der Auflösung der politischen Ordnung der Nachkriegszeit war der Wert, den man den historischen Traditionen und Lebensweisen des Westens beimisst. Traditionelle Werte schienen bloßgelegt und viele Konventionen, die mit ihnen einhergingen – wie Familie, Ehe, Ehrerbietigkeit und die Geschlechterverhältnisse – wurden anfällig für Kritik. Die politische Elite war immer weniger in der Lage, diese Werte zu verteidigen, die essentiell für die Sozialisierung in westlichen Gesellschaften waren. Einige davon, wie Autoritätsgläubigkeit und patriarchale und paternalistische Praktiken, waren es wert, in Frage gestellt zu werden. Aber dieser grundlegende Zweifel betraf nicht nur unterdrückende und repressive Praktiken. Werte wie Loyalität, Eigenständigkeit, Toleranz und Freiheit galten fortan als überholt und waren nur noch von zweifelhafter Bedeutung.

Teile der ehemaligen Linken sahen in der Kritikanfälligkeit des traditionellen Establishments eine Chance, etwas von ihrem verloren gegangenen Einfluss wiederzugewinnen. In dieser Zeit – vor allem in den späten 70er- und frühen 80er-Jahren – fand die „Kulturwende“ der Linken statt. Diese politische Wende ersetzte die Politik des Klassenkampfes durch Identitätspolitik – zu einer Zeit, als die Infragestellung traditioneller Werte dem Einrennen offener Türen glich.

Die Identitätspolitik fand in diesem fatalistischen Klima, in dem alle Ideale als fadenscheinig wahrgenommen wurden und nichts mehr außer Frage zu stehen schien, perfekte Bedingungen vor, um zu wachsen und zu gedeihen. Allerdings wurde aus dem Hinterfragen schnell ein Zynismus, was das Aufrechterhalten moralischer Normen an sich anging. Die Vorstellung, dass Ideale keine universelle Bedeutung an sich besäßen und dass Wahrheitsansprüchen mit Skepsis zu begegnen seien, begann um sich zu greifen. Dieser die traditionellen Bindungen betreffende Relativismus und Zynismus förderte die Individualisierung und Zersplitterung des öffentlichen Lebens, was sich wiederum vor allem in der Identitätspolitik und einer Lifestyle-Politik ausdrückte.

Inhaltslose Antipolitik

Je mehr die Identitätspolitik um sich griff, desto mehr wurde Politik im eigentlichen Sinne mit Geringschätzung betrachtet. Die Antipolitik wurde zur vorherrschenden Form des Widerstands gegen das Establishment. Die Verfechter der Antipolitik neigen dazu, den Charakter und die Motive von Politikern herabzusetzen. Im Laufe der Jahre nutzten Ronald Reagan und Silvio Berlusconi die Techniken der Antipolitik, um sich an die Spitze ihrer Regierungen zu setzen. Donald Trump, der von sich selbst behauptet, gar kein Politiker zu sein, ist eines der vollendeten Exemplare der Antipolitik. Antipolitik nimmt eine Vielzahl von Formen an, Trumps Unterstützer werden einer Bewegung wie Occupy zumindest in einer Sache stillschweigend zustimmen: dass man Politkern nicht vertrauen kann.

Der Gedanke mag verlockend sein, in der Antipolitik eine positive Alternative zum ausgelaugten, opportunistischen politischen Establishment zu sehen. Allerdings bietet sie nur eine rein negative Kritik des Status quo an. Antipolitik richtet sich nicht direkt gegen eine bestimmte Partei oder ein bestimmtes Thema, sondern gegen das Konzept von Politik an sich. Sie geht davon aus, dass Politik an sich nutzlos ist. Sie ist skeptisch, ob Bürgern zuzutrauen ist, positive Ergebnisse durch politische Mobilisierung zu erzielen. Sie kritisiert nicht nur Politiker, sie greift auch indirekt die repräsentative Demokratie an und die darin agierenden Bürger.

„Antipolitik richtet sich gegen das Konzept von Politik an sich“

Über Politik und Politiker verliert kaum jemand ein gutes Wort. Abgeschmackte Politiker-Witze ernten garantiert rauschenden Beifall. Die radikalen Apologeten der Antipolitik übersehen dabei, dass die Kehrseite der Antipolitik ebenso die Alternativlosigkeit ist – die Welt wird so hingenommen, wie sie ist. Antipolitisch zu denken heißt, Menschen als passive Objekte wahrzunehmen, die von ihrem Schicksal bestimmt werden.

Durch die jüngsten Ereignisse und Wahlergebnisse ist die Alternativlosigkeit nach vier Jahrzehnten im Aufwind endlich in die Defensive gedrängt worden. Die Diskussionen beim letzten Weltwirtschaftsforum in Davos zeigten, dass die weltweiten Befürworter der Alternativlosigkeit im Moment tief besorgt sind. Der Davos-Mann begreift, dass seine kosmopolitischen technokratischen Ansichten in Verruf gebracht worden sind und dass man mit dem Beschwören des Alternativlos-Mantras keine Auseinandersetzung mehr für sich entscheiden kann.

Der Davos-Mann versucht, die Ablehnung seiner Ansichten wegzudiskutieren, indem er von einer Revolte „wütender Populisten“ spricht. Er hofft, dass diese Revolte sich bloß als Leuchtfeuer entpuppt, etwas, das vorübergehen wird, sobald die „Abgehängten“ mit einigen wirtschaftlichen Unterstützungsleistungen bedacht worden sind. Den „Marktfundamentalismus“ mit ein wenig wirtschaftlicher Umverteilung zu reformieren, wird als Mittel betrachtet, das Problem des Populismus zu lösen.

Das World Economic Forum (WEF) begreift nicht, dass es nicht wirtschaftliche Not ist, die die Menschen dazu bewegt hat, sich von ihren politischen Repräsentanten abzuwenden, sondern kulturelle Unsicherheit. In der ganzen westlichen Welt ist ein wachsender Teil der Gesellschaft zu dem Schluss gekommen, dass die Werte der politischen Elite nicht die ihren sind. Da sie dieses Urteil fällen und ihm an der Wahlurne Ausdruck verleihen, erkennen Menschen nun die Möglichkeit, dass es doch eine Alternative gibt.

Politiker repräsentieren noch keine Alternative

Es ist wichtig, diesen Ausdruck des öffentlichen Widerstands gegen das politische und kulturelle Establishment nicht mit den Parteien und Politkern zu verwechseln, die versucht haben, diesen politischen Widerstand für sich zu nutzen. Die meisten dieser Politiker sind selbst noch sehr der politischen Kultur verhaftet, der sie sich nun widersetzen wollen. Das wird deutlich, wenn man sich die Rhetorik und den politischen Stil von Trump anschaut. Seinem Ruf als Populisten zum Trotz scheint er das Vermögen normaler Menschen, über ihr Schicksal zu bestimmen, nicht als sehr ausgeprägt einzuschätzen. In der Tat versucht Trump, genau wie die politische Klasse, die er kritisiert, die Opferrolle in der Politik für sich zu nutzen. Seine Reden sind durchsetzt mit Äußerungen, dass das amerikanische Volk „leide“ und das Opfer existenzbedrohender Umstände sei. In seiner Rede zum Amtsantritt sagte er, dass das Blutvergießen in Amerika hier und jetzt ein Ende finden müsse und ließ dabei seine eigene Haltung zur Opferrolle durchblicken.

Trump wurde vor allem durch seine Kritik an der Political Correctness bekannt. Aber mit denen, die Political Correctness befürworten, teilt er die Vorliebe für die Grundsätze einer Politik der Opferrolle. Die Identitätspolitik neigt dazu, die Gesellschaft in Opfergruppen einzuteilen. Trump scheint alle Amerikaner so behandeln zu wollen, als wären sie Opfer. Als er vor einigen Monaten die Kontroverse um Hillary Clintons private E-Mail-Server kommentierte, sagte er: „Sie ist hier nicht das Opfer, das amerikanische Volk ist das Opfer“. In seiner Antrittsrede stellte er die USA beinahe als das größte Opfer der Weltpolitik dar. So schrieb auch das Wall Street Journal: „Mr. Trump lässt es manchmal so aussehen, als wären die USA das Opfer einer feindseligen und ehrlosen Welt.“

„Die Entscheidung für den Brexit ist ein wichtiger Wendepunkt für das öffentliche Leben Europas“

Was auch immer Trumps Absichten sein mögen, so ist es nicht wahrscheinlich, dass er eine Alternative zum bestehenden Establishment bieten kann. Wie die Parteien in Europa, die sich gegen das Establishment stellen, ist auch er der politischen Kultur der Vergangenheit zu sehr verbunden, als dass er sehr viel mehr tun kann, als gegen die groteskeren Auswüchse des Establishments anzukämpfen. Derartige politische Bewegungen bedienen sich oft einer vulgären Rhetorik, die das rechte Spiegelbild ihrer linken Gegner darstellt. Sie ahmen die Zurschaustellung von Empörung nach, die sie selbst bei ihren politischen Gegnern, den Unterstützern der Identitätspolitik, sehen. Schlimmer noch, sie sind von ihrem Wesen her den illiberalen kulturellen Eliten mit ihrem eigenen revanchistischen Illiberalismus mehr als ähnlich. Man kann ihnen bei der Verteidigung hart erkämpfter Freiheiten auch nicht mehr vertrauen als denjenigen, die politische Äußerungen auf dem Campus zensieren wollen.

Es gibt im Moment mehr Bedarf an politischer Klarheit als geliefert werden kann. Derartige Klarheit ist aber nötiger als jemals zuvor, da der Populismus Millionen von Menschen dazu ermutigt hat, die Werte der politischen Klasse abzulehnen. Die Entscheidung für den Brexit ist ein wichtiger Wendepunkt für das öffentliche Leben Europas, sie eröffnet die Möglichkeit für eine Rückkehr der Politik. In der ganzen westlichen Welt haben sich mehr und mehr Menschen dazu entschieden, das zu wählen, was sie intuitiv als das begreifen, was am besten für ihre unmittelbare Umgebung ist, statt dem Mantra der Alternativlosigkeit nachzugeben. Dass sie auf ihre eigene Intuition und auf die Meinung ihrer Freunde und Arbeitskollegen mehr vertrauten als auf die Ratschläge voreingenommener Experten, deutet an, dass sie beginnen, ihre Rolle als Bürger ernst zu nehmen. Trotz allen sozialen und politischen Drucks lehnten sie das bestehende Narrativ ab und entschlossen sich, für den Brexit zu stimmen. Nach fast vier Jahrzehnten herrschender Alternativlosigkeit war das eine beachtliche Leistung.

Was nun benötigt wird, ist eine Abkehr von der spalterischen Politik der kulturellen Identität hin zu den demokratischen und liberalen Werten der Aufklärung. Eine solche Politik sollte eher die Identifikation mit der nationalen und gesellschaftlichen Souveränität ermutigen als jene mit Lifestyle-Gruppen und Subkulturen. Der gesunde populistische Impuls, der neuerdings zum Vorschein kommt, sollte zu der Überzeugung weiterentwickelt werden, dass es wichtig ist, ein Bürger zu sein.

„Wir brauchen einen Kampf um die Ideen der Freiheit, Demokratie und Toleranz“

Die Politik tut sich schwer damit, zu ihren eigentlichen Aufgaben zurückzufinden. Tragischerweise sind die dominanten kulturellen Institutionen wie Schulen, Universitäten, die Popkultur und Medien sehr ihren alten Vorstellungen verhaftet und begegnen der allgemeinen Ablehnung ihrer Werte mit Angst. Sie haben das Monopol auf die Wissensproduktion und die Sozialisierung junger Menschen. Auch wenn sie sich überlastet und in die Defensive gedrängt fühlen, so ist es doch ein Fakt, dass sie die größere kulturelle Autorität besitzen als die gegenkulturellen populistischen Bewegungen. Solange ihre Wertvorstellungen besonders bei jüngeren Menschen relevant bleiben, wird sich die technokratische Vorherrschaft in der Regierungsführung fortsetzen. Wir brauchen einen Kampf um die Ideen der Freiheit, Demokratie und Toleranz. Wir müssen sagen können, dass es eine Alternative gibt. Wenn wir unsere Freiheit ernst nehmen, uns neuen Möglichkeiten öffnen und uns bilden, um im kommenden Kulturkampf bestehen zu können, dann können wir auf der populistischen Revolte gegen die Alternativlosigkeit aufbauen.