Europa

Europa erlebt multiple Krisen: Euro-Krise, Flüchtlingskrise, Demokratiekrise, Aufstieg der Populisten und gewaltsame Konflikte an den Außengrenzen. Großer Konsens in öffentlichen Diskussionen besteht darin, dass die europäische Einigung grundsätzlich eine gute Sache ist und dass alles Menschenmögliche getan werden muss, um die Europäische Union zu retten. Warum eigentlich? Die Europäische Union ist in ihrer Undurchsichtigkeit und Komplexität nicht mehr demokratisch zu kontrollieren. Ein Technokraten-Regime mit einem Beamtenapparat ist entstanden, das sich selbst immer weiter aufbläst und zunehmend Freiheit und Souveränität der Europäer beschneidet. Zuweilen wird das als Preis etikettiert, den man für die europäische Einigung eben zahlen müsse. Doch welche Einigung ist da gemeint? Das Zusammenzwängen in ein Konstrukt, das nicht demokratisch legitimiert ist? Die Europäische Union, wie sie sich heute darstellt, ist kein Projekt, das die Völker einander näher bringt. Eine Union, bei der die Antwort auf jedes Problem weniger Freiheit bedeutet, bringt uns gegeneinander auf. Es ist Zeit, über Alternativen zu reden.

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Die EU ist europhob

Analyse von Brendan O’Neill

Gegner der europäischen Integration werden oft als „europhob“ abgestempelt. Dabei ist Brüssel die größte Brutstätte für Vorurteile gegenüber den Bürgern Europas. mehr

Zurück zur Demokratie

Analyse von Johannes Richardt

In der Flüchtlingskrise zeigt sich, dass die EU-Strukturen den aktuellen Herausforderungen nicht mehr gewachsen sind. Für eine Reform ist es wohl zu spät. Wir brauchen ein „Zurück zur Nation“. Allerdings nicht so, wie es sich neurechte EU-Kritiker wünschen mehr

Heuchler, Netzwerker, Stichwortgeber

Analyse von Reinhard Olt

Die ungarische Orbán-Regierung steht im Kreuzfeuer medialer und politischer Kritik aus Ländern wie Deutschland oder Österreich. Diese Kritik überzieht teilweise stark und fällt auf ihre Urheber zurück. Ungarn ist weiter entwickelt, als oftmals behauptet wird. mehr

Europas Problem ist hausgemacht

Analyse von Frank Furedi

Die Terrorangriffe von Paris scheinen die vorherrschende Angst vor der Islamisierung Europas zu bestätigen. Die Ursache hierfür, sieht der Autor, in der Unfähigkeit europäischer Regierungen und Gesellschaften liegt, ihre eigenen Werte zu vertreten mehr

Der real existierende Gigantismus

Essay von Ramin Peymani

Die Europäische Union hat sich zu weit von ihren Bürgern und Gründungszielen entfernt. Der EU-Apparat droht sich zu verselbstständigen. Die Entscheidungsträger brauchen deshalb eine Denkpause um sich über den zukünftigen Weg klar zu werden. mehr

Mehr Freiheit in Europa

Analyse von Sabine Reul

Die Europäische Union ist weder Staatenbund noch Bundesstaat. Wirkliches Gemeinschaftsempfinden und echte Kooperation gibt es nicht. Ein Plädoyer für einen ganz neuen Ansatz, um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Krise auf dem Kontinent zu überwinden. mehr

Das Fiasko europäischer „Nachbarschaftspolitik“

Analyse von Sabine Reul

Die EU-Nachbarschaftspolitik gegenüber der Ukraine hat die größte internationale Krise auf dem europäischen Kontinent seit dem Jugoslawienkrieg ausgelöst. Die EU sollte endlich das Moralisieren lassen und auf vernunftbasierten Interessensausgleich setzen. mehr

Regulierungswahn, leicht verdünnt

Kommentar von Christoph Lövenich

Die Kampagne gegen das Rauchen ist auch durch Pharmakonzerne motiviert, die sich mit eigenen Nikotinprodukten neue Märkte erschließen wollen. Der Paternalismus der Antiraucherlobby widerspricht jedoch dem Wesen einer freien Gesellschaft. mehr

NGOs als EU-Claqueure

Analyse von Christopher Snowdon

Die EU leidet unter mangelnder Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung. Deswegen investiert sie viel Geld in die „Stärkung der Zivilgesellschaft“. Das ist Lobbying in eigener Sache – Die EU schafft sich ihren eigenen Fanclub. Sie bleibt ein technokratischer Elitenclub. mehr

Brüssel im Regulierungsrausch

Essay von Johannes Richardt

Die geplante EU-Tabakrichtlinie wird zur Zeit von der deutschen Politik verhandelt. Was hat es mit der neuen Richtlinie auf sich und wieso Menschen, denen Freiheit etwas bedeutet, dagegen Widerstand leisten sollten. mehr

Euro-Rebellen auf Sparflamme

Kommentar von Johannes Richardt

Die AfD macht den etablierten Parteien Angst. Richtig so. Dank der Anti-Europartie haben wir nun die Debatte über Europa, vor der sie sich drücken wollten. Zu einer echten Alternative für bessere Politik macht das die AfD aber wohl nicht. mehr

Euro-Verlierer Deutschland

Essay von Walter Krämer

Politik und Medien sind sich einig: Deutschland ist der große Gewinner der Euro-Einführung. Die Fakten sprechen eine ganz andere Sprache. Die wirtschaftliche Entwicklung hierzulande wurde durch den Euro gebremst. mehr

Zwang zum Einheitsprodukt

Kommentar von Christoph Lövenich

An diesem Mittwoch wurde in Brüssel der letztgültige Entwurf der überarbeiteten EU-Tabakproduktrichtlinie vom neuen EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg der Öffentlichkeit vorgestellt. Ein erster Blick auf den nächsten Akt im illiberalen Krieg gegen den Tabak mehr

Die Zeichen stehen auf Abschottung

Analyse von Sabine Beppler-Spahl

Während durch ESM und Fiskalpakt die administrative Einheit Europas forciert wird, werden zentrale Errungenschaften wie das Schengener Abkommen wieder rückgängig gemacht.Es erfordert deshalb eine ernsthafte Debatte und eine Volksabstimmung über die Zukunft Europas mehr

Charles Taylor – kein Urteil im Namen des Volkes

Analyse von Luke Samuel

Das Urteil des internationalen Sondertribunals gegen den Ex-Präsidenten Liberias, Charles Taylor, ist eine Niederlage für die Demokratie in Westafrika. Anstatt ihm selbst den Prozess zu machen, mussten die Menschen dort zusehen, wie westliche Elitejuristen den Job machten mehr

Die Demokratiekrise spitzt sich zu

Essay von Kai Rogusch

Europa in einer schweren politischen Krise. Der antidemokratische Charakter der aktuellen EU-Politik tritt immer krasser hervor. Bereitwillig opfern unsere Eliten zentrale Errungenschaften der Demokratie. Es droht die gesichtslose Herrschaft der Bürokraten mehr

Wohin mit der lästigen Demokratie?

Analyse von Frank Furedi

Die europäischen Eliten offenbaren in der aktuellen Krise eine gefährliche Geringschätzung gegenüber den Bürgern und den Institutionen der repräsentativen Demokratie. Volkssouveränität wird Effizienzdenken geopfert. Kommt es zur Herrschaft der „Experten“? mehr

Ja zu Europa. Nein zur EU!

Kommentar von Sabine Beppler-Spahl

Auf Griechenland wurde massiver Druck ausgeübt, das Referendum zurückzunehmen. Hier zeigt sich, welch niedrigen Stellenwert die Demokratie bei den Eliten Europas noch zu genießen scheint. Zeit auch hier ein Referendum über die Zukunft der EU zu fordern. mehr

Die Europäische Union zeigt Risse. Gut so!

Analyse von Bruno Waterfield

Es ist richtig, dass der britische Premier Cameron die Änderung des Lissaboner Vertrags hat platzen lassen. Dies ist ein ermunterndes Zeichen gegen die erdrückenden Routinen der EU. Gerade jetzt braucht Europa einen offen ausgetragenen politischen Interessenstreit mehr

Die europäische Tragödie

Analyse von Phil Mullan

Neben Finanz- und Wirtschaftkrise ist sie vor allem eine politische Krise. Den europäischen Eliten fehlt es an Mut und Strategie. Sie agieren ohne Kompass und Bodenhaftung. Europas Ausweg: neuer Wohlstand durch Wirtschaftswachstum mehr

Für ein freies Europa mit offenen Grenzen!

Kommentar von Sabine Beppler-Spahl

Dänemark denkt laut darüber nach, das Schengen-Abkommen auszusetzen. Aus Angst vor ein paar Tausend nordafrikanischen Flüchtlingen schottet sich die „Festung Europa“ immer mehr ab. Dennoch plädiert die Autorin für offene Grenzen und das Recht, überall dort zu leben, wo man will mehr

Das europäische Paradoxon

Kommentar von Kai Rogusch

In den letzten drei Jahrzehnten hat die Europäische Gemeinschaft und später die Europäische Union immer mehr an Bedeutung gewonnen – und mit ihr das Europaparlament. Warum dennoch die Beteiligung an den Europawahlen kontinuierlich gesunken ist. mehr

Keine Demokratie in Sicht

Analyse von Kai Rogusch

Das neue Begleitgesetz zum Lissabonner Vertrag stärkt die Rolle des Bundestages in der Europapolitik – und die des Bundesrates. Ob dies aber die überfällige Demokratisierung der EU einleitet. mehr

Was taugt eine Wahl ohne Alternativen?

Von Mick Hume

Dem politischen Establishment in Großbritannien geht es ähnlich wie dem deutschen. Zwar hat die Labour-Regierung zusätzlich noch mit Skandalen zu tun sowie mit einer auch personellen Erosion ihrer Mannschaft – doch der eigentliche politische Skandal in beiden Ländern ist die Tatsache, dass sie von mehr oder minder unpolitischen Parteien regiert werden. Über die politische Situation auf der Insel und die Parallelen zu Deutschland. mehr

Das Geschacher geht weiter

Kommentar von Kai Rogusch

Der demokratische Geist ist aus der Flasche. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabonner Vertrag lässt er sich nun nicht mehr einfangen. Doch auch die antidemokratischen Ungeister lassen sich nun deutlicher vernehmen. Manche sind offen chauvinistisch. mehr

Ohrfeige für europapolitische Abnicker

Kommentar von Kai Rogusch

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabonner Vertrag eröffnet ansatzweise Perspektiven zur Demokratisierung der Europapolitik. Die autoritäre Grundausrichtung der EU bleibt aber bestehen. mehr

Angst als Wahlgewinner

Kommentar von Frank Furedi

Weil sie nicht in der Lage waren, die Menschen für das Projekt Europa zu begeistern, bestand der Wahlkampf der europäischen Eliten hauptsächlich aus der Dämonisierung ihrer Gegner. Dies wird der europäischen Angstpolitik künftig noch weiteren Auftrieb geben. mehr

EU-Verdrossenheit? Verbieten!

Kommentar von Matthias Heitmann

Nach der Europawahl machen die etablierten Parteien Politikverdrossene Nicht-Wähler für ihre schlechten Ergebnisse verantwortlich und wollen gar eine Wahlpflicht einführen. Ein absurdes Spektakel. mehr

Europa wählen - Ja,aber welches?

Kommentar von Sabine Reul

Europa macht seinen Bewohnern die Partizipation am politischen Prozess nicht leicht. Auf dem Kontinent präsentieren sich die Parteien in den Europawahlen nach wie vor in ihren nationalen Gewändern – und das auch noch ausnehmend öde. Sie reden nicht nur nicht über Europa, sondern eigentlich über gar nichts. mehr

Das Ende Europas?

Essay von Frank Furedi

Die hohe Fruchtbarkeit der Immigranten führt keineswegs zum Untergang Europas, denn die Erschöpfung des Kontinents ist politischer, nicht physischer Natur. mehr

EU-slowenische Vergangenheitsbewältigung

Analyse von Werner Sauer

Die „Wertegemeinschaft“ EU übersah nicht nur die eigene fragwürdige Rolle in der Zeit der Staatswerdung Sloweniens, sondern zeigt auch wenig Interesse daran, unbereinigte Altlasten aus dieser Zeit zur Sprache zu bringen. mehr

Weiterführende Literatur