Europa

Europa erlebt multiple Krisen: Euro-Krise, Flüchtlingskrise, Demokratiekrise, Aufstieg der Populisten und gewaltsame Konflikte an den Außengrenzen. Großer Konsens in öffentlichen Diskussionen besteht darin, dass die europäische Einigung grundsätzlich eine gute Sache ist und dass alles Menschenmögliche getan werden muss, um die Europäische Union zu retten. Warum eigentlich? Die Europäische Union ist in ihrer Undurchsichtigkeit und Komplexität nicht mehr demokratisch zu kontrollieren. Ein Technokraten-Regime mit einem Beamtenapparat ist entstanden, das sich selbst immer weiter aufbläst und zunehmend Freiheit und Souveränität der Europäer beschneidet. Zuweilen wird das als Preis etikettiert, den man für die europäische Einigung eben zahlen müsse. Doch welche Einigung ist da gemeint? Das Zusammenzwängen in ein Konstrukt, das nicht demokratisch legitimiert ist? Die Europäische Union, wie sie sich heute darstellt, ist kein Projekt, das die Völker einander näher bringt. Eine Union, bei der die Antwort auf jedes Problem weniger Freiheit bedeutet, bringt uns gegeneinander auf. Es ist Zeit, über Alternativen zu reden.