Der politische Kern des Neoliberalismus (Teil 1/3)
Von Phil Mullan
Der Neoliberalismus war nie einfach eine ökonomische Lehre, sondern in erster Linie ein politisches Projekt. Sein primäres Ziel ist die Trennung der Politik von der Ökonomie. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Brexit ohne Ende?
Die undemokratische EU-Kommission leitet ein Strafverfahren gegen Großbritannien ein. Sie reagiert damit auf ein neues britisches Binnenmarktgesetz. Der Brexit ist ein Trauma für die EU. mehr
Globalismus: eine Welt in Ketten (Teil 3/3)
Von Phil Mullan
Globalisten sind weder gegen den Staat per se, noch wirklich gegen die „Nation“. Vielmehr sind sie gegen die Idee der politischen Nation, weil diese das Vehikel für die Demokratie ist. mehr
Globalismus: eine Welt in Ketten (Teil 2/3)
Von Phil Mullan
Die „Herrschaft des Rechts“ ermöglicht es den Mächtigen, den eigenen Vorteil zu verfolgen. Dessen sollten wir uns bewusst sein, wenn wir diesen Begriff hören, der so oft von Globalisten verwendet wird. mehr
Globalismus: eine Welt in Ketten (Teil 1/3)
Von Phil Mullan
Globalisten beharren auf der „regel-basierten internationalen Ordnung“, die nach dem Krieg errichtet wurde. Die Fortsetzung dieses Arrangements birgt jedoch das Risiko einer gewaltigen Explosion. mehr
Seenotrettung im Mittelmeer: Land in Sicht?
Von Dominic Standish
Die Pläne der EU und der neuen Regierung Italiens unterscheiden sich kaum von der migrationsfeindlichen Politik des früheren Innenministers Salvini. Ein Beitrag aus „Grenzen und Spaltungen“ (2019). mehr
Aus Auschwitz gelernt?
Von Marcel Matthies
Die erinnerungskulturelle Aufbereitung des Nationalsozialismus wird zunehmend genutzt, um demokratische Nationalstaaten abzuqualifizieren. Der Holocaust war aber kein Resultat von Nationalismus. mehr
Ursula von der Leyen: Wie man nach oben scheitert
Die EU-Kommissionspräsidentin zeichnet sich vor allem durch den richtigen Stallgeruch und ein problematisches Verhältnis zur Wahrheit aus. mehr
Europa braucht einen anderen deutsch-französischen Ansatz
Von Alexander Horn
Die Wirtschaft vieler Länder in Europa ist ruiniert. Deswegen stehen viele Staaten vor dem Schuldenkollaps. Merkel und Macron fällt nichts Besseres ein, als das Siechtum erträglicher zu gestalten. mehr
Kroatien – Grenzer Europas
Von Vanessa Pupavac und Mladen Pupavac
Kroatien bildet heute einen Grenzposten der EU und ist zu einem Transitland geworden. Die eigene Bevölkerung wandert ebenfalls ab. An der Peripherie fehlen Perspektiven. mehr
Ungarns Antwort auf die Migrationskrise
Von Péter Ungár
Ungarns Flüchtlingspolitik ist laut EuGH rechtswidrig. Ein ungarischer Grüner erläutert im Band „Grenzen und Spaltungen“ (2019), dass Brüssel nicht einfach mit dem Finger auf sein Land zeigen kann. mehr
Griechische Inseln als Filter
Das EU-Türkei-Abkommen zur Zurückdrängung der Migration steht aktuell wieder zur Diskussion. Zur griechischen Situation ein Beitrag von 2019 aus dem Band „Grenzen und Spaltungen“ (Edition Novo). mehr
Kein Strafrechtsschutz für EU-Symbole!
Von Clemens Schrenk
Die Verunglimpfung und Verächtlichmachung von Symbolen der Europäischen Union, etwa der Flagge mit den zwölf Sternen, soll in Deutschland verboten werden. Das missachtet die Meinungsfreiheit. mehr
Die Fesseln der europäischen Demokratie
Von Daniel Ben-Ami
Unabhängige Zentralbanken und Verfassungsgerichte schränken demokratische Souveränität ein. Die EU-Ebene ist noch weiter von den Bürgern entfernt. mehr
Die Souveränität der EZB und die Machtlosigkeit der Wähler
Von Alexander Horn
Die EZB will auch Klimapolitik betreiben. Sie übernimmt Aufgaben, für die sie kein Mandat hat. Als rechtlich unabhängigste Zentralbank der Welt unterhöhlt sie die national verfassten Demokratien. mehr
Was wird aus der Labour-Partei nach dem Brexit?
Die britische Labour-Partei ist gespalten. Die Blue-Labour-Bewegung hofft, dass einer Niederlage bei den Unterhauswahlen eine Neuorientierung folgt. mehr
Kinder essen Eltern auf
Von Kai Rogusch
Wie das Ergebnis der Europawahl zeigt, befinden sich die etablierten Parteien im Siechtum. Aus der jungen Generation kommt nichts Neues nach. mehr
Programmvorschau Europawahl-Furcht
Das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Deutschland sieht Europa von EU-Kritikern bedroht. Die Demokratie braucht aber Alternativen – auch zur Europäischen Union. mehr