Die Baupolitik der EU in der Westbank
Essay von Marcel Serr
Unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe betreibt Brüssel in der Westbank eine gegen israelische Interessen gerichtete Poltik.
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Alle Artikel (Fortsetzung)
Noch kein Nexit
Kommentar von Christoph Lövenich
Die niederländische Parlamentswahl diese Woche hat dem politischen Mainstream zwar keinen Wilders-Schock beschert, Unzufriedenheit mit der EU aber bleibt. mehr
Ein Parlament ist kein Safe Space
Kommentar von Christoph Lövenich
Die Freiheit der parlamentarischen Rede wird zunehmend eingeschränkt, wie zwei aktuelle Fälle zeigen. Die demokratische Debatte muss aber tabufrei erfolgen können. mehr
Wir sind das souveräne Volk
Essay von Andrea Seaman
Der Brexit wirft alte Fragen zum Verhältnis von Volkswillen und parlamentarischer Souveränität auf. Kann der EU-Austritt nur mit Zustimmung der Abgeordneten erfolgen? mehr
Aufstand gegen die Technokraten
Kommentar von Frank Furedi
Dass die italienischen Wähler eine illiberale Verfassungsreform abgelehnt haben, ist positiv. Jetzt müssen echte Alternativen zur Politik des Establishments entwickelt werden. mehr
Wie demokratisch ist das Völker- und Europarecht?
Analyse von Ralph Janik
Die Schweizer Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wirft erneut die alte Frage über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht auf. Ist das Völkerrecht undemokratisch? mehr
Die Zerreißprobe Europas
Analyse von Oliver Weber
Europa steht vor der Zerreißprobe. Unser Umgang mit den Krisen entscheidet über die Zukunft des Kontinents mehr
Wenn die Europäische Kommission in den Apfel beißt
Kommentar von Rob Lyons
Apple soll in Irland zu wenig Steuern gezahlt haben und die Europäische Kommission fordert nun 13 Milliarden US-Dollar. Das ist nichts, worüber man sich freuen sollte. mehr
EU – Ganz oder gar nicht!
Essay von Benedikt Herber
Die Europäische Union wird von ihren intergouvernementalen und supranationalen Elementen zerrissen. Europa muss sich entscheiden, welchen Weg es einschlagen will mehr
Europas Geschichte zurückerobern
Essay von Frank Furedi
Für die EU ist Europas Geschichte eine Schande. Das ist grundfalsch, denn wir können aus der Geschichte eine wertvolle Orientierung für unsere Zeit gewinnen mehr
„Die Politik wird wieder aufgetaut“
Interview mit Brendan O’Neill
Seit der Brexit-Abstimmung werden ungelöste Fragen wie Klasse, Demokratie und Souveränität wieder diskutiert. Die EU ist ein Mittel, diese Debatten zu unterdrücken mehr
Demokratie ist der einzige Weg zur Freiheit
Kommentar von Andreas Müller
Die Debatte um den Brexit hat die Demokratieskepsis unter vielen Liberalen und Libertären ans Tageslicht gebracht. Libertäre können ihre Ideale aber nur in einer Demokratie in einem offenen Austausch durchsetzen. mehr
Demokratie ist ein Wert an sich!
Kommentar von Sabine Beppler-Spahl
Das Brexit-Referendum hat den Kampf um die Demokratie wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Und das ist gut so. Demokratie ist ein Wert an sich, weil sie Macht begrenzt, aufteilt und kontrolliert. mehr
Der Demokratieschock
Essay von Johannes Richardt
Der Brexit bietet die Chance auf echten Wandel in Europa. Die Voraussetzung dafür: Menschen, die sich selbst als progressiv betrachten, müssen endlich ihr gestörtes Verhältnis zur Demokratie hinterfragen. mehr
Ja zum Brexit
Kommentar von Sabine Beppler-Spahl
Der Brexit ist die Grundlage für ein offenes, freies Europa. Die Wählerbeschimpfung in deutschen Medien ist fehlgeleitet. mehr
Freies Europa statt EU
Essay von Gerd Held
Es gibt keine Souveränität bei der Regelung der Zuwanderung mehr, kein Haushaltsrecht, keine demokratisch kontrollierten Gemeingüter. Mit dem Brexit taucht die Selbstbestimmung wieder am Horizont auf. mehr
Droht mit Brexit die wirtschaftliche Isolation?
Essay von Gerd Held
Mit dem Brexit wird England keineswegs der Außenhandel verwehrt. Vielmehr eröffnet der EU-Ausstieg Möglichkeiten, den Handel mit Amerika und Asien selbst zu bestimmen. Brexit ist eine Tür ins Freie. mehr
Die EU tut nichts für Arbeitnehmer
Kommentar von Tom Slater
Die Rechte der Arbeitnehmer werden in demokratischen Nationalstaaten eher gewahrt als in der EU, finden EU-skeptische britische Gewerkschafter und befürworten den Brexit. mehr