Von Alexander Horn
Die EZB will auch Klimapolitik betreiben. Sie übernimmt Aufgaben, für die sie kein Mandat hat. Als rechtlich unabhängigste Zentralbank der Welt unterhöhlt sie die national verfassten Demokratien. mehr
Die britische Labour-Partei ist gespalten. Die Blue-Labour-Bewegung hofft, dass einer Niederlage bei den Unterhauswahlen eine Neuorientierung folgt. mehr
Von Kai Rogusch
Wie das Ergebnis der Europawahl zeigt, befinden sich die etablierten Parteien im Siechtum. Aus der jungen Generation kommt nichts Neues nach. mehr
Das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Deutschland sieht Europa von EU-Kritikern bedroht. Die Demokratie braucht aber Alternativen – auch zur Europäischen Union. mehr
Von Sabine Beppler-Spahl und Gerd Held und Kolja Zydatiss
Die Europawahlen stehen bevor. Nicht Kritik an der EU, sondern die bürgerferne EU selbst stellt aus demokratischer Sicht ein Problem dar. mehr
Das Buch „Brexit – Demokratischer Aufbruch in Großbritannien“ informiert deutschsprachige Leser, dass es sehr wohl gute Gründe für einen Austritt aus der Europäischen Union gibt. mehr
Von Boris Kotchoubey
Nationalismus genießt heute zu Unrecht einen zu schlechten Ruf. Seine Gegner richten sich oft gegen nationalstaatliche Demokratie und sind Andersdenkenden gegenüber intolerant. mehr
Morgen stimmt das EU-Parlament über eine neue Urheberrechtsrichtlinie ab. Besonders Artikel 13 wird heftig kritisiert. Völlig zu Recht. Er richtet sich gegen Meinungsfreiheit und -vielfalt im Netz. mehr
Der Autor Robert Menasse beging Fälschungen, um die Gründungsgeschichte der EU in ein positiveres Licht zu rücken. Er und seine Anhänger möchten, dass die EU Nationalstaaten und Demokratie überwindet. mehr
Von Thilo Spahl
Mit diversen Programmen will die EU eine oberflächlich kosmopolitische „europäische Identität“ erzeugen. Das kann den Status als Bürger eines demokratischen, souveränen Nationalstaats nicht ersetzen. mehr
Aktuell demonstriert „Pulse of Europe“ wieder für den Erhalt der Europäischen Union. Die Bewegung ist elitär und argumentativ schwach. Kritik an der EU ist nötig und darf nicht nur von rechts kommen. mehr
Von Sabine Reul
Der Politikbetrieb agiert national inhaltslos und international leichtfertig. Der Fall Skripal zeigt beispielhaft die damit einhergehenden Gefahren. mehr
Von Jan Opielka
Die Visegrád-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn ticken anders als das Gros der West-EU – und deshalb können sie mit der Macron’schen Erweckung Europas wenig anfangen. mehr
Von Frank Furedi
Italien hat gewählt – und sich eindeutig gegen das Establishment aus Brüssel und Rom entschieden. Damit reiht sich das Land in eine immer länger werdende Liste EU-kritischer Staaten ein. mehr
Von Alexander Horn
Die europäische Wirtschafts- und Wahrungsunion hat alle selbst gesetzten Ziele verfehlt. Zeit, über eine Rückabwicklung nachzudenken. mehr
Martin Schulz will die „Vereinigten Staaten von Europa“ und wird für größenwahnsinnig erklärt. Dabei ist der Vorschlag bloß die logische Konsequenz seines technokratischen Politikverständnisses. mehr
Von Neil Davenport
In einer Zeit, in der immer mehr Macht an supranationale, technokratische Institutionen wie die EU übertragen wird, ist die Verteidigung des Nationalstaats ein progressives Anliegen. mehr
Von Johannes Richardt und Kolja Zydatiss
Die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien ist rückwärtsgewandt, das Referendum war illegitim. Am beunruhigsten ist aber die undemokratische Reaktion der spanischen Eliten. mehr