Reset statt Reform!
Analyse von Johannes Richardt
Seit Jahren wird über wichtige Reformen der EU nachgedacht und gesprochen – passiert ist stets zu wenig. Es ist deshalb Zeit, auf einen Neuanfang zu setzen. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Die Macht der EZB und die Abwicklung der Demokratie
Analyse von Alexander Horn
Das Bundesverfassungsgericht kritisiert die Rolle der Europäischen Zentralbank. Aber die Regierung hat kein Interesse an einer Debatte über deren undemokratische Rolle. mehr
Zehn Jahre Finanzkrise – Willkommen in der Zombiewirtschaft!
Analyse von Alexander Horn
Niedrigzinspolitik und Finanzmarkt-Boom verschleiern die eigentliche Krise der Realwirtschaft. mehr
Freiheit. Wozu braucht ihr Freiheit?
Kommentar von Katarzyna Plucinska
Die geplante polnische Justizreform läuft auf das Ende von Gewaltenteilung und Demokratie hinaus. mehr
Was zur Wahl steht
Kommentar von Sabine Beppler-Spahl
Die nächste Bundestagswahl findet in aufregenden Zeiten statt. Leider drücken sich die etablierten Parteien vor den großen Themen mehr
Mit Staatsknete gegen den Freihandel
Essay von Matthias Bauer
Eine aktuelle Studie zeigt, wie NGO-Netzwerke auch mit Steuermitteln die öffentliche Debatte über TTIP und Ceta bestimmen mehr
Von Zweien, die sich gesucht und gefunden haben
Analyse von Tamar Kogman
Wie EU und NGOs unter dem Etikett der repräsentativen Demokratie eine exklusive Echokammer bilden mehr
Trump als Merkels Buhmann
Kommentar von Sabine Beppler-Spahl
Angela Merkels Kritik an Donald Trump soll von der Ideenlosigkeit des politischen Establishments ablenken und innenpolitische Gegner diskreditieren. mehr
Pyrrhussieg für die EU-Elite
Kommentar von Brendan O’Neill
Der Erfolg Emmanuel Macrons bedeutet nicht, dass die Politik in den Normalzustand zurückkehrt. Er bestätigt vielmehr den Zerfall der etablierten Ordnung. mehr
Der Verrat an Europas demokratischem Erbe
Analyse von Frank Furedi
Die EU-Eliten misstrauen der Demokratie. Damit verraten sie den fundamentalsten europäischen Wert: das Streben nach politischer Freiheit. mehr
Sorry, Juncker, die EU ist nicht wie die USA
Kommentar von Tom Bailey
Fans der EU vergleichen den Staatenverbund gerne mit den USA. Dabei gibt es einen grundlegenden Unterschied zwischen den beiden Einheiten: ihr Verhältnis zur Demokratie. mehr
König Draghi und die Wohlstandsblase
Essay von Alexander Horn
Die finanzpolitische Dominanz der EZB gilt in weiten Teilen der deutschen Politik als anmaßende Mandatsüberschreitung. Die Wurzel ökonomischer Fehlentwicklungen liegt aber woanders. mehr
Die Baupolitik der EU in der Westbank
Essay von Marcel Serr
Unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe betreibt Brüssel in der Westbank eine gegen israelische Interessen gerichtete Poltik.
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Noch kein Nexit
Kommentar von Christoph Lövenich
Die niederländische Parlamentswahl diese Woche hat dem politischen Mainstream zwar keinen Wilders-Schock beschert, Unzufriedenheit mit der EU aber bleibt. mehr
Ein Parlament ist kein Safe Space
Kommentar von Christoph Lövenich
Die Freiheit der parlamentarischen Rede wird zunehmend eingeschränkt, wie zwei aktuelle Fälle zeigen. Die demokratische Debatte muss aber tabufrei erfolgen können. mehr
Wir sind das souveräne Volk
Essay von Andrea Seaman
Der Brexit wirft alte Fragen zum Verhältnis von Volkswillen und parlamentarischer Souveränität auf. Kann der EU-Austritt nur mit Zustimmung der Abgeordneten erfolgen? mehr
Aufstand gegen die Technokraten
Kommentar von Frank Furedi
Dass die italienischen Wähler eine illiberale Verfassungsreform abgelehnt haben, ist positiv. Jetzt müssen echte Alternativen zur Politik des Establishments entwickelt werden. mehr
Wie demokratisch ist das Völker- und Europarecht?
Analyse von Ralph Janik
Die Schweizer Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wirft erneut die alte Frage über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht auf. Ist das Völkerrecht undemokratisch? mehr