Griechische Inseln als Filter
Das EU-Türkei-Abkommen zur Zurückdrängung der Migration steht aktuell wieder zur Diskussion. Zur griechischen Situation ein Beitrag von 2019 aus dem Band „Grenzen und Spaltungen“ (Edition Novo). mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Kein Strafrechtsschutz für EU-Symbole!
Von Clemens Schrenk
Die Verunglimpfung und Verächtlichmachung von Symbolen der Europäischen Union, etwa der Flagge mit den zwölf Sternen, soll in Deutschland verboten werden. Das missachtet die Meinungsfreiheit. mehr
Die Fesseln der europäischen Demokratie
Von Daniel Ben-Ami
Unabhängige Zentralbanken und Verfassungsgerichte schränken demokratische Souveränität ein. Die EU-Ebene ist noch weiter von den Bürgern entfernt. mehr
Die Souveränität der EZB und die Machtlosigkeit der Wähler
Von Alexander Horn
Die EZB will auch Klimapolitik betreiben. Sie übernimmt Aufgaben, für die sie kein Mandat hat. Als rechtlich unabhängigste Zentralbank der Welt unterhöhlt sie die national verfassten Demokratien. mehr
Was wird aus der Labour-Partei nach dem Brexit?
Die britische Labour-Partei ist gespalten. Die Blue-Labour-Bewegung hofft, dass einer Niederlage bei den Unterhauswahlen eine Neuorientierung folgt. mehr
Kinder essen Eltern auf
Von Kai Rogusch
Wie das Ergebnis der Europawahl zeigt, befinden sich die etablierten Parteien im Siechtum. Aus der jungen Generation kommt nichts Neues nach. mehr
Programmvorschau Europawahl-Furcht
Das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Deutschland sieht Europa von EU-Kritikern bedroht. Die Demokratie braucht aber Alternativen – auch zur Europäischen Union. mehr
Die Wählerbeschwörung
Von Sabine Beppler-Spahl und Gerd Held und Kolja Zydatiss
Die Europawahlen stehen bevor. Nicht Kritik an der EU, sondern die bürgerferne EU selbst stellt aus demokratischer Sicht ein Problem dar. mehr
Deutsche gegen den Brexit – ohne mich
Das Buch „Brexit – Demokratischer Aufbruch in Großbritannien“ informiert deutschsprachige Leser, dass es sehr wohl gute Gründe für einen Austritt aus der Europäischen Union gibt. mehr
Das Wir der Nation
Von Boris Kotchoubey
Nationalismus genießt heute zu Unrecht einen zu schlechten Ruf. Seine Gegner richten sich oft gegen nationalstaatliche Demokratie und sind Andersdenkenden gegenüber intolerant. mehr
Die Unglückszahl des Internets
Morgen stimmt das EU-Parlament über eine neue Urheberrechtsrichtlinie ab. Besonders Artikel 13 wird heftig kritisiert. Völlig zu Recht. Er richtet sich gegen Meinungsfreiheit und -vielfalt im Netz. mehr
Die fiktive Geschichte der EU
Der Autor Robert Menasse beging Fälschungen, um die Gründungsgeschichte der EU in ein positiveres Licht zu rücken. Er und seine Anhänger möchten, dass die EU Nationalstaaten und Demokratie überwindet. mehr
Über Europäer
Von Thilo Spahl
Mit diversen Programmen will die EU eine oberflächlich kosmopolitische „europäische Identität“ erzeugen. Das kann den Status als Bürger eines demokratischen, souveränen Nationalstaats nicht ersetzen. mehr
Für eine progressive EU-Kritik
Aktuell demonstriert „Pulse of Europe“ wieder für den Erhalt der Europäischen Union. Die Bewegung ist elitär und argumentativ schwach. Kritik an der EU ist nötig und darf nicht nur von rechts kommen. mehr
Postpolitische Wirrungen
Von Sabine Reul
Der Politikbetrieb agiert national inhaltslos und international leichtfertig. Der Fall Skripal zeigt beispielhaft die damit einhergehenden Gefahren. mehr
Die Ost-Europäische Union geht ihren eigenen Weg
Von Jan Opielka
Die Visegrád-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn ticken anders als das Gros der West-EU – und deshalb können sie mit der Macron’schen Erweckung Europas wenig anfangen. mehr
Nächste Klatsche für die EU
Von Frank Furedi
Italien hat gewählt – und sich eindeutig gegen das Establishment aus Brüssel und Rom entschieden. Damit reiht sich das Land in eine immer länger werdende Liste EU-kritischer Staaten ein. mehr
Die verheerende Dynamik des Euro
Von Alexander Horn
Die europäische Wirtschafts- und Wahrungsunion hat alle selbst gesetzten Ziele verfehlt. Zeit, über eine Rückabwicklung nachzudenken. mehr