Alle Artikel (Fortsetzung)

Was steht zur Wahl, EU?

Kommentar von Kai Rogusch

Das EU-Führungspersonal hat den Kompass verloren. Eine aus europäischen Parlamentswahlen hervorgehende „Regierung“ darf nicht auf „mehr Europa“ setzen. Demokratische EU-Politik kann heute nur ein Abbruchunternehmen sein. mehr

Mehr Freiheit in Europa

Analyse von Sabine Reul

Die Europäische Union ist weder Staatenbund noch Bundesstaat. Wirkliches Gemeinschaftsempfinden und echte Kooperation gibt es nicht. Ein Plädoyer für einen ganz neuen Ansatz, um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Krise auf dem Kontinent zu überwinden. mehr

Wahlkampf der siamesischen Regulierungszwillinge

Kommentar von Johannes Richardt

Dass ausgerechnet die beiden EU-Spitzenkandidaten Martin Schulz und Jean-Claude Juncker die von ihnen mitzuverantwortende Brüsseler Regulierungswut in Ihren Wahlkämpfen kritisieren, wirkt wenig glaubwürdig. Welches Kalkül könnte dahinter stecken? Von Johannes Richardt mehr

Schröder, die Ukraine und grüne Sprechverbote

Kurzkommentar von Ramin Peymani

Die grünen EU- Parlamentarier Harms und Cohn-Bendit wollten Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder verbieten, sich öffentlich zu „Russland-Themen“ zu äußern, weil er das Krisenmanagement der EU im Ukraine-Konflikt kritisiert hat. Ein unerhörter Vorgang, findet Ramin Peymani mehr

Keine Angst – der Westen wird nicht untergehen

Essay von Vera Lengsfeld

Die durch niemanden kontrollierte EU-Bürokratie zielt auf einen zentralistischen europäischen Einheitsstaat. So wird Europa sich jedoch selbst untreu, denn seine Stärke lag stets in seiner Kleinteiligkeit und der Idee der Beschränkung der Regierungsmacht. mehr

Absolute Minderheiten

Kommentar von Hartmut Schönherr

In der vergangenen Woche kippte das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Sperrklausel für die Wahl zum Europarlament. Für Hartmut Schönherr gehört aber auch die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl auf den Prüfstand, sie gefährdet die demokratische Repräsentation mehr

Das Fiasko europäischer „Nachbarschaftspolitik“

Analyse von Sabine Reul

Die EU-Nachbarschaftspolitik gegenüber der Ukraine hat die größte internationale Krise auf dem europäischen Kontinent seit dem Jugoslawienkrieg ausgelöst. Die EU sollte endlich das Moralisieren lassen und auf vernunftbasierten Interessensausgleich setzen. mehr

Regulierungswahn, leicht verdünnt

Kommentar von Christoph Lövenich

Die Kampagne gegen das Rauchen ist auch durch Pharmakonzerne motiviert, die sich mit eigenen Nikotinprodukten neue Märkte erschließen wollen. Der Paternalismus der Antiraucherlobby widerspricht jedoch dem Wesen einer freien Gesellschaft. mehr

High-Tech made in China

Analyse von Fred F. Mueller

Großbritannien setzt auf neue Kernkraftwerke. Dass diese von einem Konsortium französischer und chinesischer Unternehmen gebaut werden, wobei vor allem China modernste Kernkrafttechnologie liefert, dürfte Signalwirkung für ganz Europa haben. mehr

Lampedusa: Europa braucht Masseneinwanderung

Von Sabine Beppler-Spahl

Lampedusa zeigt die Brutalität der europäischen Abschottungspolitik gegenüber Einwanderern. Tatsächlich brauchen unsere alternden und wirtschaftlich stagnierenden Gesellschaften mehr Einwanderung. Wir sollten die Grenzen öffnen. Ein Kommentar von Sabine Beppler-Spahl. mehr

Europa kann’s besser!

Kommentar von Kai Rogusch

Europa muss endlich seine wachstumsskeptische Haltung überwinden und zudem das demokratiefeindliche Korsett des EU-Apparats abstreifen. Über die Ursachen der Krise Europas. mehr

Agrar-Reform: Alter Wein in neuen Schläuchen

Von Stefan Tangermann

Durch die gemeinsamen EU-Agrarpolitik fließen große Direktzahlungen an die Landwirte. Nach der jüngsten Agrarreform bleiben Ziel und Verteilungskriterien der Zahlungen jedoch fragwürdig, meint Stefan Tangermann, Präsident der Akademie der Wissenschaften zu Göttingen. mehr

NGOs als EU-Claqueure

Analyse von Christopher Snowdon

Die EU leidet unter mangelnder Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung. Deswegen investiert sie viel Geld in die „Stärkung der Zivilgesellschaft“. Das ist Lobbying in eigener Sache – Die EU schafft sich ihren eigenen Fanclub. Sie bleibt ein technokratischer Elitenclub. mehr