10.05.2017

Pyrrhussieg für die EU-Elite

Kommentar von Brendan O’Neill

Titelbild

Foto: Official LeWeb Photos via Flickr / CC BY 2.0

Der Erfolg Emmanuel Macrons bedeutet nicht, dass die Politik in den Normalzustand zurückkehrt. Er bestätigt vielmehr den Zerfall der etablierten Ordnung.

Der Jubel um den Wahlsieg Emmanuel Macrons zeigt, wie isoliert, gar verzweifelt, die westliche Politklasse geworden ist. Sie feiert Macrons Einzug in den Élysée-Palast als großartigen Triumph rationaler Politik. Der durch den Aufschwung der Rechtspopulisten hervorgerufenen Desorientierung konnte Einhalt geboten werden. In Hillary Clintons Worten war der Triumph Macrons ein „Sieg für Frankreich, die EU und die Welt“. Macron soll das Heilmittel für das „populistische Fieber“ sein, welches über Europa und die USA fegt. Er könne den Westen zur „Normalität“ zurückbringen. Das ist eine wahnhafte Idee. Das Gegenteil ist der Fall. Macrons Sieg bekräftigt – viel mehr als ein Sieg Le Pens es getan hätte –, dass die alte Politik in Sack und Tüten und nichts mehr normal, ist.

Die erleichterte Berichterstattung und die überschwängliche Lobpreisung Macrons suggerieren, der Kandidat habe die Politik dahin zurückgebracht, wo sie vor Brexit, Trump, und anderen frechen Zurückweisungen des technokratischen Establishments stand. „EU seufzt erleichtert“, sagt eine Titelseite. „Die politische Mitte schlägt zurück“, sagt man uns, als ob das alte, vermeintlich vernünftige Denken der neueren, unvorhersehbaren Politik eins ausgewischt hätte. Angela Merkel rühmte Macron für die Rettung der EU und ihrer Werte. Donald Tusk gratulierte ihm bizarrerweise zum Sieg über die „Tyrannei der Fake News“. Das gängige Narrativ ist, dass die Mitte erstarkt, die EU sich wieder stabilisiert, die alte Politik sich wieder behauptet. Es stimmt nicht.

In Wahrheit ist Macrons Sieg ein Beweis dafür, dass die alte Politik irreparabel beschädigt ist, und dass der Enthusiasmus für „die Mitte“, für die EU und die Regeln der Technokraten im Schwinden begriffen und kaum noch lebendig ist. Dass Macron innerhalb von 13 Monaten vom Niemand zum Präsidenten Frankreichs aufgesteigen konnte, belegt weniger seine eigene Dynamik oder die Liebe der Franzosen zur EU als vielmehr das Ende der Links/Rechts-Politik, der modernen Politik, wie wir sie bislang kannten. Macrons Partei ist gar keine Partei. En Marche!, was „Vorwärts!“ bedeutet, wurde am 6. April 2016 gegründet. Nun hat sie die Präsidentschaft einer der mächtigsten Nationen der Erde inne. Dass diese Schlagwort-Sammlung, die sich für eine politische Bewegung hält, einen solch schnellen Aufstieg hinlegen konnte, bestätigt, dass der Niedergang der Establishment-Politik, wenn überhaupt, in Frankreich noch tiefer reicht als in Großbritannien und den USA. Diesen vermeintlich populistischsten Nationen, deren angebliche Dummheit nun von Macron korrigiert werden soll.

„Die politischen Pole links und rechts existieren nicht mehr.“

Diese Präsidentschaftswahl war die erste seit Gründung der Fünften Republik im Jahre 1958, bei der es weder die größte rechte noch die größte linke Partei in die zweite Runde schaffte. Es ist nicht so, dass „die Mitte“ zurückgeschlagen hat – es ist eher so, dass die politischen Pole links und rechts, welche in Frankreich entstanden und um die sich die Politik 200 Jahre lang drehte, nicht mehr existieren. Diejenigen von links und rechts, die Macron anfeuern, bejubeln damit den Kollaps des politischen Systems, von dem sie ihre Ideen und Legitimität ableiten. Einfach bizarr.

Die Kommentatoren, die sich von Macrons Sieg die Wiederbelebung des EU-Projekts erhoffen, überschätzen die Unterstützung für den Kandidaten gewaltig. Ja, er vermochte relativ viele junge Mengen zu seinen Wahlkampfveranstaltungen zu locken. Und ja, er erhielt 66 Prozent der Stimmen im Vergleich zu Le Pens 34 Prozent, aber die Wahlbeteiligung war mit etwa 75 Prozent die niedrigste seit 1969. Geschätzte zehn Prozent der Stimmen waren ungültig. Das heißt: Ein bedeutender Anteil der Wählerschaft ging extra an die Wahlurne, um zu sagen: „Weder noch, nein danke!“. Und viele Macron-Wählern ging es nur darum, Le Pen zu verhindern. Dies ist kein Volksaufstand oder eine Wiederholung von Obama 2008, wie manche es darstellen, noch eine enthusiastische Unterstützung der EU-Strategie Macrons. Es sieht mehr aus wie ein widerwilliges Durchwinken des kleinsten Übels im Rahmen einer Wahl, bei der die Parteien, durch die sich die Menschen seit Jahrzehnten definiert haben, schon früh eliminiert worden sind.

Es ist besonders bizarr, dass viele in den linksgerichteten Medien, sowohl in Frankreich als auch außerhalb, Macrons Aufstieg als Sieg des Guten und des Anstands bejubeln. Dies ist eine Wahl, bei der eine Rechtsaußen-Kandidatin ein Drittel der Stimmen bekommen und bei der sich ein erheblicher Anteil der Wähler enthalten hat. Eine Wahl, deren Sieger ein ehemaliger Banker ist, der eine EU unterstützt, die immer wieder der Arbeiterklasse jedweder Nation wirtschaftliche und politische Sanktionen auferlegt hat, die es gewagt hat, sich ihrer Politik zu widersetzen (siehe Griechenland, Irland und Frankreich selbst, dessen demokratische Ablehnung der EU-Verfassung 2005 von EU-Bürokraten außer Kraft gesetzt wurde). Für die Linken gibt es bei dieser Wahl nichts zu feiern. Dennoch präsentieren sie unter dem Banner des „Antifaschismus“ eine Wahl als großen Sprung nach vorn, die in Wahrheit die Irrelevanz, oder zumindest die Schwäche der Linken belegt.

„Die alte Politik liegt auf der Intensivstation.“

Macrons Sieg zeigt ein bemerkenswertes Phänomen auf: Das Auslagern der Autorität EU-freundlicher Eliten auf einen angeblichen Außenseiter. Auf eine Post-Partei, einer wenig bekannten Figur, der sie offensichtlich mehr zutrauen als den alten, etablierten Parteien, wenn es um die Zügelung des Anti-EU-Populismus geht. Dass das technokratische Establishment auf einen Newcomer setzte, dem ein Parteiapparat fehlt und der kaum in der französischen Gesellschaft verwurzelt ist, ist bemerkenswert. Es spricht für die Schwäche der politischen Eliten, nicht für ihre Stärke; für ihre verzweifelte Bereitschaft, den Status quo um jeden Preis zu sichern, selbst wenn dies bedeutet, sich von den alten Parteien abzuwenden und eine unbekannte Größe zu akzeptieren.

Der einzige Vorteil liegt darin, dass sie nun die Pro-EU-Seite als Außenseiter, gar als Anti-Establishment-Figuren darstellen können. Junge Politiker, die gegen alte, engstirnige Nativisten antreten. Aber auch dies ist lediglich eine Pose, denn in Wahrheit ist Macron der vorübergehende Poster Boy einer zerfallenden, technokratischen Elite. Ihr kurzzeitig aufflackerndes Selbstvertrauen nach Macrons Wahl sollte niemanden täuschen. Die Ereignisse in Frankreich bestätigen erneut, was wir bereits seit dem Brexit-Votum wissen: Die alte Politik liegt auf der Intensivstation. Zeit, die lebenserhaltenden Maschinen abzuschalten?