Aschermittwochskater nach der Wahl
Die Bundestagswahl hat fast gar keine echten Gewinner hervorgebracht. Union und SPD sehen sich jetzt zu einer Zusammenarbeit gezwungen, die keinen Politikwechsel bedeutet. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Liberal heißt auch freie Meinungsäußerung
Christian Lindner, Noch-Chef der aus dem Bundestag gewählten FDP, verklagt ein Satiremagazin. Seine Partei hat zum schlechten Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland beigetragen. mehr
Habeck und die Eule der Erkenntnis
Der grüne Vizekanzler Robert Habeck inszeniert sich als Intellektueller mit dem großen Durchblick. In einer Rede maßt er sich Erkenntnis an, die selbst Hegel in den Schatten stellt. mehr
Die rote Sahra und der Kreml
Von Lukas Mihr
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht versucht zuweilen, sich in Sachen Ukraine-Krieg vom Putin-Russland zu distanzieren. Dabei lässt sie jedoch Konsequenz und Glaubwürdigkeit vermissen. mehr
Der Populismus verändert Deutschland
Auf dem Battle of Ideas in London sprach Sabine Beppler-Spahl zum Thema Populismus in Deutschland. mehr
Die SPD im Steuerwunderland
Die SPD will die Reichsten stärker bei der Einkommensteuer zur Kasse bitten, die Vermögenssteuer wieder erheben und den Mindestlohn erhöhen. Was hätte das zur Folge? mehr
Die Vielfalt und ihre Feinde
Die Edeka-Kampagne gegen die Wahl der AfD – blau als Bedrohung – steht für ein eskalierendes linksidentitäres Denken, das seinem rechten Pendant in nichts nachsteht. mehr
Zurück in die Nische. Aber in welche?
Von Thilo Spahl
Für die Grünen gilt das Gleiche wie für die deutsche Wirtschaft: Die fetten Jahre sind vorbei. mehr
Populismus? Ja, bitte!
Dass bei den ostdeutschen Landtagsahlen neben der AfD auch das BSW reüssieren konnte, gibt dem parteiförmigen Populismus in Deutschland ein differenzierteres Erscheinungsbild. mehr
Beben in der politischen Landschaft
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigen, dass immer mehr Bürger auf das Regierungsversagen mit der Wahl populistischer Parteien reagieren. mehr
Gewinner ist die Demokratie
Von Helmut Ortner
Manche verbreiten Angst vor den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. Doch, wie Entertainer Harald Schmidt sagt: Wer Demokratie will, muss auch das Ergebnis freier Wahlen akzeptieren. mehr
Höcke von links?
Die SPD postete kürzlich eine „Deutschland-den-Deutschen“-Plakatbotschaft, die Teile des Volkes ausschließt. Die Aussage ähnelt einer von Höcke (AfD). Auch Laschet (CDU) hat sich zu ‚Sylt‘ geäußert. mehr
Skandale bringen die AfD nicht zu Fall
Solange vor allem die AfD gegen die Selbstgefälligkeit des Establishments aufbegehrt, wird sie gewählt – trotz tatsächlicher und vermeintlicher Skandale ihres Personals. mehr
Illiberale Politik von rechts
Im TV-Duell mit seinem CDU-Kontrahenten wurde Björn Höcke von der AfD mit dem üblichen Framing bedacht. Man hat versäumt, ihn bei der Frage nach der homogenen Volksgemeinschaft zu stellen. mehr
Das Gras der Verbotspartei
Die Cannabislegalisierung, die nun in Deutschland gilt, haben sich vor allem die Grünen auf die Fahnen geschrieben. Ausgerechnet eine Partei, die für illiberale Einschränkungen steht. mehr
Populismus ist nicht das Problem
Die politischen Probleme in Ländern wie in Deutschland haben nicht etwa populistische Parteien verursacht, sondern etablierte Kräfte. Die Wähler haben Grund und Anlass zur Unzufriedenheit. mehr
Links und rechts vereint im Hass auf Israel
Deutsche Rechtsextreme stellen sich im Gazakrieg gegen Israel. Damit unterscheiden sie sich kaum von zahlreichen Linken, die dies – mit größerem Einfluss – tun, z.B. an Universitäten. mehr
Das Schweigen des Mainstreams
Bei der Frage, wer wie gegen seine politischen Gegner vorgehen will, wird mit zweierlei Maß gemessen, erst recht seit dem sogenannten Potsdamer Geheimtreffen. Für die Demokratie ist das problematisch. mehr