13.09.2021
Wahlkampf: Gewinnt die SPD?
Im Frühjahr lag die SPD in Umfragen noch bei 15 Prozent. Was hat sich seither geändert? Anders als die CDU trägt sie ihre Zerrissenheit nicht offen zur Schau. Die Ideologen aber sind noch da.
Hat es in der Bundesrepublik vor einer Wahl je so viel Unsicherheit und Orientierungslosigkeit gegeben wie dieses Mal? Die Umfragen sehen – wer hätte das vor wenigen Wochen noch geglaubt – die SPD vorne. Diejenigen – zu denen auch ich gehöre – die noch im Frühjahr von dem langsamen Sterben der Partei sprachen, scheinen sich gründlich geirrt zu haben. Aber, was hat sich in der Partei, die noch im April bei nur 15 Prozent vor sich hindümpelte, seither geändert? Hat sie neue Einsichten gewonnen oder neue Inhalte für sich entdeckt? Wohl kaum! Die SPD ist die gleiche geblieben. Unterschätzt wurde nicht ihre Stärke, sondern die Schwäche des Gegners – der CDU!
Deswegen ist dieser Wahlkampf von so vielen Paradoxien geprägt: Als Umfragekönig wird der Kanzlerkandidat einer Partei gehandelt, die einen Politikwechsel verspricht – während er selber, als Mitglied der alten Regierung, für Stabilität und Kontinuität steht. Für seine Partei ist er zur letzten Hoffnung avanciert, obwohl sie ihn nicht einmal als Vorsitzenden wolle. Sein Erfolg basiert einzig und allein auf der Schwäche aller anderen Kandidaten. Und das plötzliche Umschwenken vieler Wähler hin zur SPD bei den Umfragen zeigt vor allem eins: Wie schwer sich die meisten mit ihrer Entscheidung tun.
Im Prinzip wäre ein echter Politikwechsel zu begrüßen. Aber die Frage ist doch: Ein Wechsel wohin? Als sich die Bürger vor wenigen Monaten von der SPD abwandten, hatte sie gute Gründe: Die Partei und ihr Außenbild waren dominiert von Ideologen, die keine Ahnung davon hatten, wie ein Wahlkampf zu führen und zu gewinnen ist. Stattdessen propagierten sie eine spalterische Identitätspolitik. Als symptomatisch für ihren Zustand mag der Streit zwischen dem langjährigen SPD-Mitglied Wolfgang Thierse und der Parteivorsitzenden, Saskia Esken, gelten. Auslöser war ein Gastkommentar, den Thierse im Februar dieses Jahres für die F.A.Z. verfasst hatte und in dem er fragte: „Wieviel Identität verträgt die Gesellschaft?” Debatten über Rassismus oder Geschlechterfragen würden immer aggressiver geführt, schrieb Thierse. Dies wiederum spalte die Gesellschaft und zerstöre den Gemeinsinn. Diesen wichtigen Beitrag nahmen ihm Esken und ihre Unterstützer übel. Die Aussagen zur Identitätspolitik einzelner SPD-Mitglieder, schrieben sie in einem Brief an die „LGBT-Community“, zeichneten ein rückwärtsgewandtes Bild der Partei und seien zutiefst verstörend.
„Die SPD ist weiterhin tief gespalten und ohne große Verankerung in der Bevölkerung.“
Nun hat sich die Fraktion um Saskia Esken und Kevin Kühnert – aus guten, wahltaktischen Gründen – eine zeitweilige Zurückhaltung verordnet. Scholz gilt zwar als ein bisschen langweilig, wirkt aber immerhin vernünftig und weiß offensichtlich, wie Wahlkämpfe zu führen sind. Doch das heißt nicht, dass die Parteiideologen ihre Politik überdacht haben. Im Gegenteil: Esken und ihre Unterstützer sehen sich weiterhin als die Verteidiger echter linker Werte. Die von ihnen vertretene Nischenpolitik werden sie keinesfalls aufgeben. Zu erwarten ist eher, dass sie sie einer zögerlichen und uneinsichtigen Bevölkerung weiterhin aufdrängen wollen. Wer daran zweifelt, sollte sich die Website der Parteivorsitzenden anschauen. Die Frau sieht sich als Antifaschistin und in einer persönlichen Erklärung schreibt sie: „Die Situation und die Selbstbestimmung trans* und intergeschlechtlicher Menschen ist uns Sozialdemokrat*innen ein besonderes Anliegen.” Die Wähler, die diesen Politikschwerpunkt im Mai noch ablehnten, werden ihn auch nach der Wahl nicht besonders schätzen.
Werden sich die Wähler daran erinnern, dass die SPD nicht nur aus Scholz und seinen Versprechungen besteht? Die Partei ist weiterhin tief gespalten und ohne große Verankerung in der Bevölkerung. An einem Punkt aber hat sie der CDU etwas voraus: Sie trägt ihre Zerrissenheit im Wahlkampf nicht offen zu Schau.
