Verfassungsschutz ist Bürgersache (Teil 2/2)
Von Jan Dochhorn
Das Bundesinnenministerium versucht, unter dem Mantel der Rechtsextremismus-Bekämpfung einen übergriffen Staat zu legitimieren und die Demokratie zu lenken. mehr
Alle Artikel (Fortsetzung)
Social-Media-Verbot macht alle zu Kindern
Von Joanna Williams
Das australische Parlament hat jüngst ein Gesetz beschlossen, dass Unter-16-Jährigen die Nutzung von Social Media verbietet. Dies ebnet den Weg für Einschränkungen bei Erwachsenen. mehr
Verfassungsschutz ist Bürgersache (Teil 1/2)
Von Jan Dochhorn
Das Maßnahmenpapier zur Rechtsextremismus-Bekämpfung, das das Bundesinnenministerium dieses Jahr vorgestellt hat, atmet den Geist eines repressiven Staates. mehr
„Ich sehe hier einen Einschüchterungseffekt“
Interview mit Christoph Degenhart
Um den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland sorgt sich auch ein Staatsrechtsprofessor. Bundesregierung und Verfassungsschutz geben kein gutes Bild ab. Das gilt auch bei der Compact-Affäre. mehr
Die Pressefreiheit, sie gilt anders
Das Compact-Magazin Jürgen Elsässers wurde von Bundesinnenministerin Faeser am Dienstag verboten. Ein so noch nicht dagewesener grundgesetzwidriger Eingriff in die Pressefreiheit. mehr
Mehr Geschlechter, weniger Meinungsfreiheit
Von Andrea Seaman
In der Schweiz soll ein dritter Geschlechtseintrag eingeführt werden. Dabei versucht man, einer Diskussion aus dem Weg zu gehen. Als Folge droht mehr Zensur kritischer Meinungen zur Gender-Ideologie. mehr
Meinungsfreiheit „ja, aber“!
Von Alexander Horn
Die Bundesregierung verwechselt ihr „Modell einer pluralistischen und vielfältigen Gesellschaft“ mit der Demokratie. So diffamiert sie die Bürger und deren Meinungen als rechtsextremistisch. mehr
Cancel Culture versus Toleranz
Von Frank Furedi
Der Versuch, eine nationalkonservative Konferenz in Brüssel zu verhindern, bietet Gelegenheit, das Prinzip der Toleranz einmal grundsätzlich in Erinnerung zu rufen. Man versucht, es umzudeuten. mehr
Warum wurde Varoufakis aus Deutschland verbannt?
In Berlin wurden ein Kongress aufgelöst, Einreise- und Betätigungsverbote erteilt. Die Unterdrückung pro-palästinensischer Stimmen ist aber absurd, illiberal und kontraproduktiv. mehr
Der verfahrene Fall Fares
Der SWR schasst eine Moderatorin, weil diese zum Boykott von Produkten mit Israelbezug aufgerufen hat. Meinungsfreiheit muss aber für alle gelten, auch wenn man diese Meinung für widerlich hält. mehr
Cancel Culture als Staatsauftrag (2/2)
Von Christian Zeller
Staat und Zivilgesellschaft verengen beim „Kampf gegen rechts“ immer mehr den Diskurs. Das führt zu Polarisierung und dem Ausschluss weiter Teile des Meinungsspektrums. mehr
Cancel Culture als Staatsauftrag (1/2)
Von Christian Zeller
Die Bundesregierung will gegen nicht strafbare „Staatswohlgefährdung“ und „Verhöhnung“ des Staates vorgehen. Derartige Unbestimmtheit öffnet Willkür Tür und Tor. mehr
Vielfalt statt Toleranz?
Von Frank Furedi
Vielfalt bzw. Diversität ist erst in jüngerer Zeit zu einem Wert an sich geworden. Wer ihr huldigt, duldet oft keine abweichenden Standpunkte und will die Meinungsfreiheit weiter einschränken. mehr
Cancel Culture in Reinkultur
Von Kai Rogusch
Der neue Digital Services Act der EU bedroht die Meinungs- und Pressefreiheit. Wer sich gegen die Transformation zum Global-Untertan stemmt, könnte seine publizistische Heimat verlieren. mehr
Knast wegen „fetter Lesbe“
Von Andrea Seaman
Alain Soral wurde in der Schweiz zu einer Haftstrafe verurteilt, weil er eine Journalistin beschimpft hatte. Aber auch für einen sich unangenehm äußernden Antisemiten sollte Meinungsfreiheit gelten. mehr
Warum die EU hinter Elon Musk her ist
Von Norman Lewis
Die Brüsseler Ermittlungen gegen den Social-Media-Dienst X (ehemals Twitter) sind ein dreister Versuch der Europäischen Kommission, gegen die Meinungsfreiheit vorzugehen. mehr
„Ein offener Diskurs ist der Grundpfeiler einer freien Gesellschaft”
Von The Westminster Declaration
Die Westminster Declaration spricht sich gegen zunehmende Zensur aus. Unterzeichner aus unterschiedlichen politischen Richtungen sehen die Meinungsfreiheit bedroht. Novo dokumentiert die Erklärung. mehr
Kanadas Orwellscher Angriff auf die Vergangenheit
Von Kevin Yuill
Die Eliten schreiben die Geschichte neu und könnten bald diejenigen kriminalisieren, die sich dagegen wehren. In Kanada geht es um Zweifel an unbewiesenen Massengräbern mit Ureinwohnerkindern. mehr