Interview mit Christoph Degenhart
Um den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland sorgt sich auch ein Staatsrechtsprofessor. Bundesregierung und Verfassungsschutz geben kein gutes Bild ab. Das gilt auch bei der Compact-Affäre. mehr
Das Compact-Magazin Jürgen Elsässers wurde von Bundesinnenministerin Faeser am Dienstag verboten. Ein so noch nicht dagewesener grundgesetzwidriger Eingriff in die Pressefreiheit. mehr
Von Andrea Seaman
In der Schweiz soll ein dritter Geschlechtseintrag eingeführt werden. Dabei versucht man, einer Diskussion aus dem Weg zu gehen. Als Folge droht mehr Zensur kritischer Meinungen zur Gender-Ideologie. mehr
Von Alexander Horn
Die Bundesregierung verwechselt ihr „Modell einer pluralistischen und vielfältigen Gesellschaft“ mit der Demokratie. So diffamiert sie die Bürger und deren Meinungen als rechtsextremistisch. mehr
Von Frank Furedi
Der Versuch, eine nationalkonservative Konferenz in Brüssel zu verhindern, bietet Gelegenheit, das Prinzip der Toleranz einmal grundsätzlich in Erinnerung zu rufen. Man versucht, es umzudeuten. mehr
In Berlin wurden ein Kongress aufgelöst, Einreise- und Betätigungsverbote erteilt. Die Unterdrückung pro-palästinensischer Stimmen ist aber absurd, illiberal und kontraproduktiv. mehr
Der SWR schasst eine Moderatorin, weil diese zum Boykott von Produkten mit Israelbezug aufgerufen hat. Meinungsfreiheit muss aber für alle gelten, auch wenn man diese Meinung für widerlich hält. mehr
Von Christian Zeller
Staat und Zivilgesellschaft verengen beim „Kampf gegen rechts“ immer mehr den Diskurs. Das führt zu Polarisierung und dem Ausschluss weiter Teile des Meinungsspektrums. mehr
Von Christian Zeller
Die Bundesregierung will gegen nicht strafbare „Staatswohlgefährdung“ und „Verhöhnung“ des Staates vorgehen. Derartige Unbestimmtheit öffnet Willkür Tür und Tor. mehr
Von Frank Furedi
Vielfalt bzw. Diversität ist erst in jüngerer Zeit zu einem Wert an sich geworden. Wer ihr huldigt, duldet oft keine abweichenden Standpunkte und will die Meinungsfreiheit weiter einschränken. mehr
Von Kai Rogusch
Der neue Digital Services Act der EU bedroht die Meinungs- und Pressefreiheit. Wer sich gegen die Transformation zum Global-Untertan stemmt, könnte seine publizistische Heimat verlieren. mehr
Von Andrea Seaman
Alain Soral wurde in der Schweiz zu einer Haftstrafe verurteilt, weil er eine Journalistin beschimpft hatte. Aber auch für einen sich unangenehm äußernden Antisemiten sollte Meinungsfreiheit gelten. mehr
Von Norman Lewis
Die Brüsseler Ermittlungen gegen den Social-Media-Dienst X (ehemals Twitter) sind ein dreister Versuch der Europäischen Kommission, gegen die Meinungsfreiheit vorzugehen. mehr
Von The Westminster Declaration
Die Westminster Declaration spricht sich gegen zunehmende Zensur aus. Unterzeichner aus unterschiedlichen politischen Richtungen sehen die Meinungsfreiheit bedroht. Novo dokumentiert die Erklärung. mehr
Von Kevin Yuill
Die Eliten schreiben die Geschichte neu und könnten bald diejenigen kriminalisieren, die sich dagegen wehren. In Kanada geht es um Zweifel an unbewiesenen Massengräbern mit Ureinwohnerkindern. mehr
Von Mona Aranea
Ein parodistisches Fahndungsplakat führte zur Verurteilung eines Facebook-Nutzers im niederrheinischen Viersen. Wenn ZDF-Mann Jan Böhmermann Ähnliches verbreitet, kommt er damit offenbar durch. mehr
Von Thilo Spahl
Warum Universitäten Orte der Freiheit sein müssen. mehr
Von Norman Lewis
Ein Rechtsakt der EU zur Medienfreiheit soll die Medienkontrolle zentralisieren. Er gehört außerdem zum kaum verhüllten Kreuzzug gegen Polen und Ungarn. mehr
