Von Andrea Seaman
Die Schweizer Regierung will das öffentliche Zeigen von Nazisymbolen verbieten. Mit dieser Maßnahme will sie ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen, blendet aber den islamischen und den linken aus. mehr
Die Trägerstiftung der amtlich anerkannten Meldestelle „Respect!“ betätigt sich in der Jugendbildung. Doch was wird jungen Leuten so vermittelt – Zensur und Denunziation? mehr
Von Andrea Seaman
Auch in der Schweiz registrieren Meldestellen Vorfälle von „Hass“, die zum Problem erklärt werden, selbst wenn keinerlei Strafbarkeit vorliegt, sondern einfach freie Meinungsäußerung. mehr
Vor einem halben Jahr überlebte Michael Stürzenberger, Kritiker des politischen Islam, einen Terroranschlag. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt – kein gutes Signal für Meinungsfreiheit. mehr
Als erste privilegierte Meldestelle nach dem Digital Services Act der EU wurde in Deutschland „Respect!“ anerkannt. Es ergeben sich Fragen nach deren Umgang mit legalen Meinungsäußerungen. mehr
Von Jan Dochhorn
Das Bundesinnenministerium versucht, unter dem Mantel der Rechtsextremismus-Bekämpfung einen übergriffen Staat zu legitimieren und die Demokratie zu lenken. mehr
Von Joanna Williams
Das australische Parlament hat jüngst ein Gesetz beschlossen, dass Unter-16-Jährigen die Nutzung von Social Media verbietet. Dies ebnet den Weg für Einschränkungen bei Erwachsenen. mehr
Von Jan Dochhorn
Das Maßnahmenpapier zur Rechtsextremismus-Bekämpfung, das das Bundesinnenministerium dieses Jahr vorgestellt hat, atmet den Geist eines repressiven Staates. mehr
Interview mit Christoph Degenhart
Um den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland sorgt sich auch ein Staatsrechtsprofessor. Bundesregierung und Verfassungsschutz geben kein gutes Bild ab. Das gilt auch bei der Compact-Affäre. mehr
Das Compact-Magazin Jürgen Elsässers wurde von Bundesinnenministerin Faeser am Dienstag verboten. Ein so noch nicht dagewesener grundgesetzwidriger Eingriff in die Pressefreiheit. mehr
Von Andrea Seaman
In der Schweiz soll ein dritter Geschlechtseintrag eingeführt werden. Dabei versucht man, einer Diskussion aus dem Weg zu gehen. Als Folge droht mehr Zensur kritischer Meinungen zur Gender-Ideologie. mehr
Von Alexander Horn
Die Bundesregierung verwechselt ihr „Modell einer pluralistischen und vielfältigen Gesellschaft“ mit der Demokratie. So diffamiert sie die Bürger und deren Meinungen als rechtsextremistisch. mehr
Von Frank Furedi
Der Versuch, eine nationalkonservative Konferenz in Brüssel zu verhindern, bietet Gelegenheit, das Prinzip der Toleranz einmal grundsätzlich in Erinnerung zu rufen. Man versucht, es umzudeuten. mehr
In Berlin wurden ein Kongress aufgelöst, Einreise- und Betätigungsverbote erteilt. Die Unterdrückung pro-palästinensischer Stimmen ist aber absurd, illiberal und kontraproduktiv. mehr
Der SWR schasst eine Moderatorin, weil diese zum Boykott von Produkten mit Israelbezug aufgerufen hat. Meinungsfreiheit muss aber für alle gelten, auch wenn man diese Meinung für widerlich hält. mehr
Staat und Zivilgesellschaft verengen beim „Kampf gegen rechts“ immer mehr den Diskurs. Das führt zu Polarisierung und dem Ausschluss weiter Teile des Meinungsspektrums. mehr
Die Bundesregierung will gegen nicht strafbare „Staatswohlgefährdung“ und „Verhöhnung“ des Staates vorgehen. Derartige Unbestimmtheit öffnet Willkür Tür und Tor. mehr
Von Frank Furedi
Vielfalt bzw. Diversität ist erst in jüngerer Zeit zu einem Wert an sich geworden. Wer ihr huldigt, duldet oft keine abweichenden Standpunkte und will die Meinungsfreiheit weiter einschränken. mehr
