Ökonomie
Wohnst du noch oder enteignest du schon?
In Berlin will eine Abstimmungsmehrheit große Wohnungsvermieter enteignen. Das würde mehr Probleme verursachen als lösen. mehr
Demokratiekrise
Demokratie als Haltung, Wählen als Ritual
Von Kolja Zydatiss
Der Demokratiebegriff wird neu definiert, statt für politische Repräsentation steht er zunehmend für eine moralische Haltung. Da kann man Wahlergebnisse auch einfach schätzen, wie jüngst in Berlin. mehr
Bürgerrechte
John Lewis, der gute Troublemaker
Von Kevin Yuill
Der legendäre schwarze Bürgerrechtler John Lewis, Weggefährte von Martin Luther King, ist 2020 gestorben. Im Gegensatz zu manchen Aktivisten heute taugt er als echtes Vorbild. mehr
Demokratiekrise
Kein flotter Dreier
Freiheit und Demokratie gehen nicht von Parlament und Regierung aus, sondern müssen von der Gesellschaft am Leben erhalten, eingefordert und erkämpft werden, auch gegen Parlament und Regierung. mehr
Demokratiekrise
Mauschelnde Zombieregierung droht
Von Kai Rogusch
Durch die Bundestagswahl eröffnet sich keine Perspektive, bisherige Fehlentwicklungen zu überwinden. Eine neue Koalition wird im lähmenden und bevormundenden Zeitgeist gefangen bleiben. mehr
Demokratiekrise
Verfassungsschutz als Demokratieersatz
Von Kai Rogusch
Anhand der Diskussion über die Beobachtung der AfD wird die zunehmend militante Demokratiefeindlichkeit der politischen „Mitte“ erkennbar. Sie will ihre populistische Konkurrenz aus dem Weg räumen. mehr
Identitätspolitik
Rasse abschaffen!
Die Identitätspolitik hat das Rassendenken wiederbelebt. Es ist an der Zeit, diese Kategorien konsequent zu überwinden. mehr
Angstgesellschaft
Die Grünen und das Risiko
Die Klimapolitik der Partei Bündnis 90/Die Grünen geht zu viele Wagnisse ein, während ihre Wirtschaftspolitik Risiken zu stark vermeidet. mehr
Identitätspolitik
Wahlkampf: Gewinnt die SPD?
Im Frühjahr lag die SPD in Umfragen noch bei 15 Prozent. Was hat sich seither geändert? Anders als die CDU trägt sie ihre Zerrissenheit nicht offen zur Schau. Die Ideologen aber sind noch da. mehr
Klimawandel
Laschet lasch beim Klima?
Wenn man die Berichterstattung verfolgt, könnte man fast meinen, dass der Klimawandel das einzige Thema ist, das in diesem Wahlkampf zählt. Doch die Deutschen sind sich dabei alles andere als einig. mehr
Demokratiekrise
Die Post-Wagenknecht-Linke
Von Andreas Wehr
Die Partei Die Linke schrumpft, verliert Mitglieder und Wähler. Man eifert den Grünen nach und setzt auf Identitätspolitik. mehr
Bürgerrechte
Die Corona-APO
Jenseits der Parlamente hat sich eine Protestbewegung gegen die Pandemiepolitik gebildet, die im Parteiensystem bisher nicht adäquat repräsentiert wird. Sie überschreitet politische Lagergrenzen. mehr