Demokratiekrise
Schutz der Demokratie vor sich selbst (Teil 1/2)
Von Gunther Nickel
Demokratie wird oft im Munde geführt, tatsächlich aber ausgehöhlt. Wir erleben eine Entdemokratisierung durch Verrechtlichung und Moralisierung der Politik. mehr
Meinungsfreiheit
Zensur durch „Trusted flagger“?
Als erste privilegierte Meldestelle nach dem Digital Services Act der EU wurde in Deutschland „Respect!“ anerkannt. Es ergeben sich Fragen nach deren Umgang mit legalen Meinungsäußerungen. mehr
Demokratiekrise
Trumps Triumph und die europäischen Eliten
Von Andrea Seaman
Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten sollte nicht zu der Einschätzung verleiten, dass in Europa ähnliche Veränderungen anstehen. Die hiesigen Eliten werden ihren Kurs erst recht beibehalten. mehr
Identitätspolitik
„Identitätslinke und Identitätsrechte“
Interview mit Armin Pfahl-Traughber
Die Identitätspolitik von links und die von rechts ähneln sich in Merkmalen wie einem Kultur- und Menschrechtsrelativismus. Außerdem ist der Begriff des „antimuslimischen Rassismus“ problematisch. mehr
Ökonomie
Das Rentenpaket II und der Bankrott der Rentenpolitik
Von Alexander Horn
Die Renten sind unsicherer denn je. Anstatt die Stagnation des Wohlstands anzugehen, will die Bundesregierung Wohlstandsverluste gerecht verteilen. mehr
Demokratiekrise
Hände weg vom Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Von Alexander Horn
Zum Schutz der Demokratie soll die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden. Tatsächlich geht es um Machterhalt und die Zurückdrängung des politischen Einflusses der Bürger. mehr
Parteien
Der Populismus verändert Deutschland
Auf dem Battle of Ideas in London sprach Sabine Beppler-Spahl zum Thema Populismus in Deutschland. mehr
Parteien
Die SPD im Steuerwunderland
Die SPD will die Reichsten stärker bei der Einkommensteuer zur Kasse bitten, die Vermögenssteuer wieder erheben und den Mindestlohn erhöhen. Was hätte das zur Folge? mehr
Großbritannien
Der Charme des Schlangenöls
Von Frank Furedi
Der britische Premier Starmer stellt Populismus gerne als Quacksalberei hin. Auch andere westliche Regierungschefs führen einen antipopulistischen Kampf, weil sie die Werte der Eliten bedroht sehen. mehr
Demokratiekrise
Hochrisikozone: Demokratische Wahlen
Von Alexander Horn
Die etablierten Parteien sind unzufrieden mit dem Wahlvolk. Zum „Schutz der Demokratie“ wird das Verfassungsgericht politisiert und der politische Einfluss der Wähler immer weiter begrenzt. mehr
Europa
„Mehr EU“ wird uns nicht retten
Von Phil Mullan
Ex-EZB-Präsident Mario Draghi hat einen Wirtschaftsplan für die EU vorgelegt. Statt einer Lösung ökonomischer Probleme in Europa fordert er darin noch mehr Brüsseler Zentralisierung. mehr
Identitätspolitik
Die Vielfalt und ihre Feinde
Die Edeka-Kampagne gegen die Wahl der AfD – blau als Bedrohung – steht für ein eskalierendes linksidentitäres Denken, das seinem rechten Pendant in nichts nachsteht. mehr