Demokratiekrise
Cancel Culture als Staatsauftrag (1/2)
Von Christian Zeller
Die Bundesregierung will gegen nicht strafbare „Staatswohlgefährdung“ und „Verhöhnung“ des Staates vorgehen. Derartige Unbestimmtheit öffnet Willkür Tür und Tor. mehr
Ökonomie
Der Tanz der EZB auf dem Vulkan
Von Alexander Horn
Die erste Inflationswelle ebbt ab. Weitere werden jedoch folgen, solange die Wirtschaftspolitik die Stagnation der Arbeitsproduktivität ignoriert und die ökologische Klimapolitik fortgesetzt wird. mehr
Demokratiekrise
Bürger mit Defiziten
Von Alexander Horn
Mit dem Demokratiefördergesetz soll die Zivilgesellschaft zum Bollwerk gegen Extremismus werden. Es ist jedoch ein perfider Angriff auf die Bürger, die Meinungsfreiheit und die Demokratie. mehr
Antisemitismus
Links und rechts vereint im Hass auf Israel
Deutsche Rechtsextreme stellen sich im Gazakrieg gegen Israel. Damit unterscheiden sie sich kaum von zahlreichen Linken, die dies – mit größerem Einfluss – tun, z.B. an Universitäten. mehr
Europa
Cancel Culture in Reinkultur
Von Kai Rogusch
Der neue Digital Services Act der EU bedroht die Meinungs- und Pressefreiheit. Wer sich gegen die Transformation zum Global-Untertan stemmt, könnte seine publizistische Heimat verlieren. mehr
Demokratiekrise
Die Angst der Eliten vor der Demokratie
Von Alexander Horn
Man könne „die Demokratie nicht vor dem Volk schützen“ warnt der ehemalige Bundesverfassungsverfassungsrichter Peter Müller. Demokratiepanik zielt jedoch genau in diese fatale Richtung. mehr
Demokratiekrise
Die Inflation der „Rechtsextremen”
Von Frank Furedi
Der Begriff „rechtsextrem" ist zu einem Schimpfwort verkommen, mit dem jede Bewegung bedacht wird, die die Hegemonie der herrschenden Eliten bedroht – selbst der Bauernprotest. mehr
Demokratiekrise
Das Schweigen des Mainstreams
Von Christian Zeller
Bei der Frage, wer wie gegen seine politischen Gegner vorgehen will, wird mit zweierlei Maß gemessen, erst recht seit dem sogenannten Potsdamer Geheimtreffen. Für die Demokratie ist das problematisch. mehr
Energiewende
Besseres Klima durch weniger Wohlstand
Von Alexander Horn
Die Protagonisten der ökologischen Klimapolitik feiern den steigenden Anteil der Erneuerbaren am Stromverbrauch. Steigende Stromkosten, Reallohnverluste und Deindustrialisierung sind die Folgen. mehr
Identitätspolitik
Alternative für unzufriedene Wähler
Mit Sahra Wagenknechts BSW ist endlich eine linke Partei entstanden, die gegen „Cancel Culture“, Identitätspolitik und die Herrschaft der Eliten kämpft. mehr
Demokratiekrise
Demokratiepanik in Davos
Von Frank Furedi
Das Weltwirtschaftsforum fühlt sich von Fake News und Desinformation bedroht. Tatsächlich sehen die WEF-Globalisten in der Demokratie das größte Risiko. mehr
Demokratiekrise
Migration, Nation und der Kampf gegen Rechts
Von Frank Furedi
Die europäische Migrationskrise bedroht nationale Identität und demokratische Entscheidungsfindung. Kritische Bürger werden von den Eliten pauschal als Populisten und Rechtsextreme hingestellt. mehr