Europa
Europa – be- und verklagenswert!
Essay von Kai Rogusch
Eine Analyse der verschiedenen Verfassungsklagen gegen den Lissabonner Vertrag und die dahinter stehenden Motivationen. mehr
Essay von Kai Rogusch
Eine Analyse der verschiedenen Verfassungsklagen gegen den Lissabonner Vertrag und die dahinter stehenden Motivationen. mehr
Von Sabine Reul
Der Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und die Debatte, die er ausgelöst hat, lassen tief blicken. Selten bestand ein so grobes Missverhältnis zwischen politischem Handeln und den objektiven Herausforderungen, vor denen es steht. mehr
Von Sabine Reul
Angesichts des hessischen Auftakts ist für unser sogenanntes Superwahljahr 2009 neben der Quantität – gegen die als solche nichts spricht – dringend etwas Besinnung auf Qualität zu fordern. Dieser Auftakt war indes trostlos. mehr
Es ist schon erstaunlich, welch seltsame Koalitionen sich auf Demonstrationen anlässlich des Konflikts zwischen Israel und der Hamas bilden. Neben der rot-grün-pazifistischen, sich internationalistisch gebenden Friedensbewegung finden sich auch linke wie rechte Globalisierungsgegner und Sympathisanten des radikalen Islamismus – eine fürwahr bunte Mischung, die allerdings weniger ein Indiz für Vielfalt, sondern Ausdruck politischer Einfalt ist. mehr
Von Sabine Reul
Behalten die Demoskopen Recht, wird in Hessen am kommenden Sonntag Roland Koch (CDU) die Mehrheit erringen. Damit käme eine der blamabelsten Episoden des Parlamentarismus in der Bundesrepublik zum Abschluss. mehr
Kommentar von Klaus Bittermann
Eine Polemik. - Es ist ein eigenartiges Phänomen. Da können in Afrika die größten Gräuel und Hungersnöte wüten – wenn in Palästina die Waffen sprechen, dann hat bei der deutschen Linken kein Konflikt der Welt dagegen eine mediale Chance. Israels Tun wird hierzulande von einigen Redaktionsräumen genau überwacht. Merkwürdig also, dass den deutschen Aufklärern entgangen sein soll, dass Israel gleich am ersten Tag nach Ablauf des Waffenstillstands im Dezember mit 80 Raketen beschossen wurde. Zwar hat niemand den Beschuss bestritten, aber für die deutsche Linke handelte es sich dabei offenbar höchstens um ein nicht erwähnenswertes Bagatelldelikt. mehr
Essay von Sven Titz
Berichte über den vermeintlich katastrophalen globalen Wandel der Umwelt häufen sich. Immer bizarrer werden die medialen Exzesse – sie treiben die Rezipienten in die Apathie oder in pauschales Misstrauen. Cui bono? Von Sven Titz mehr
Essay von Brendan O’Neill
Greenpeace-Aktivisten sind nicht Demonstranten im eigentlichen Sinne – sie sind vielmehr ein radikaler Arm der Elite, die sie zu bekämpfen vorgeben. mehr
Essay von Angus Kennedy
Die Forderung nach einer Renaissance der politischen Debattenkultur. mehr
Rezension von Dietrich von der Oelsnitz
Eine Buchvorstellung. mehr
Kommentar von Sabine Reul
Über die Genese oligarchischer Herrschaftsformen in der Europäischen Union. mehr
Von Thomas Deichmann
showdown 09 - Bei den Europawahlen im Juni, den deutschen Bundestagswahlen im September und zahlreichen weiteren Abstimmungen im europäischen „Superwahljahr 2009“ wird sich zeigen, wie die Bürger zum aktuellen Krisenmanagement ihrer politischen Entscheidungsträger stehen. Die globale Finanzkrise, deren Auswirkungen sich in den kommenden Monaten weiter und zweifelsohne wuchtig manifestieren werden, hat allerorten zu einer Politisierung geführt. Man lässt sich nun nicht mehr so leicht mit „Heuschrecken“ und anderen Feindbildern abspeisen. mehr