Demokratiekrise

Bizarre Verwirrung über Piraten

Von Kai Rogusch

Die Bundeswehr ist überall – und sie importiert bizarre Rechtsfragen nach Deutschland. Die Bundesregierung sieht sich mit Klagen zweier Seeräuber konfrontiert, die sich nach einer angeblich rechtswidrigen Übergabe an die kenianische Justiz der Gefahr von Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt wähnen. mehr

Demokratiekrise

G-20-Gipfel: Kurzsichtigkeit regiert

Von Alexander Horn

Bereits im letzten Jahr wurde die Bundesregierung vom Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman heftig unter Beschuss genommen. Damals ging es um ihre zögerliche Haltung im Hinblick auf Programme zur Ankurbelung der Konjunktur. Nun steht die Bundesregierung im Zuge des Finanzgipfels in London erneut in der Kritik. mehr

Europa

Erika Steinbach und Europa

Von Sabine Reul

Vorgestern wurde durch die Ankündigung des Bundes der Vertriebenen (BdV), die Nominierung seiner Vorsitzenden für den Stiftungsrat des geplanten „Zentrums gegen Vertreibungen“ auf Eis zulegen, der Streit um Erika Steinbach vorläufig beendet. Diese Auseinandersetzung hat, wie kaum eine andere der jüngsten Zeit, die Mechanismen politischer Orientierungslosigkeit in Europa vor Augen geführt. mehr

Medien

Zeitungen am Wühltisch

Interview mit Klaus-Dieter Altmeppen

An Medienprodukte werden paradoxe Erwartungen gestellt. Sie sollen einer öffentlichen Aufgabe dienen und gleichzeitig mit Gewinn verkauft werden. Die zunehmende Ökonomisierung der Medienbranche drängt die inhaltliche Aufgabe allerdings immer weiter in den Hintergrund. Klaus-Dieter Altmeppen sprach mit Lena Wilde darüber, warum Medienprodukte nicht verkauft werden können wie Turnschuhe oder Autos. mehr

Antisemitismus

Die Politik des Antizionismus

Essay von Brendan O’Neill

Die heute verbreiteten Verunglimpfungen des Zionismus als „expansionistisch und rassistisch“ entbehren jeglicher historischen Grundlage. Sie verkennen sowohl die historischen Umstände als auch den Charakter der aktuellen israelischen Politik. Über die Entstehungsgeschichte des Zionismus und warum es sich bei der scheinbaren Aggressivität Israels tatsächlich um reine Defensivität handelt. mehr

Glos-Rücktritt – Politik im Wachkoma?

Von Sabine Reul

Der Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und die Debatte, die er ausgelöst hat, lassen tief blicken. Selten bestand ein so grobes Missverhältnis zwischen politischem Handeln und den objektiven Herausforderungen, vor denen es steht. mehr

Wahljahr 2009: Besser gut als super

Von Sabine Reul

Angesichts des hessischen Auftakts ist für unser sogenanntes Superwahljahr 2009 neben der Quantität – gegen die als solche nichts spricht – dringend etwas Besinnung auf Qualität zu fordern. Dieser Auftakt war indes trostlos. mehr