Demokratie

Gesine Schwan: Robin Hood im Schloss Bellevue?

Von Sabine Reul

Wenn nächste Woche die 1224 Delegierten der Bundesversammlung zusammentreten, wird die schon 2004 erfolglose SPD-Kandidatin Gesine Schwan wohl auch im zweiten Anlauf den Sprung in das Bundespräsidentenamt verpassen. Sie wollte als Integrationsfigur parteiübergreifend Zuspruch finden, muss nun aber erwarten, dass auch SPD-Delegierte ihr die Stimme versagen. Und selbst wenn die Bürger den Bundespräsidenten direkt wählten, würden laut einer Infratest-Umfrage vom April nur 14 Prozent für die emeritierte Universitätspräsidentin stimmen. Zu Recht. mehr

Demokratiekrise

Grün ist die Krise

Von Matthias Heitmann

„Grün dreht das“ – so lautete das Motto des Parteitages von Bündnis 90 / Die Grünen. Das einzige, was sich am letzten Wochenende im Velodrom in Berlin drehte, waren jedoch die Grünen, und sich drehten sich in erster Linie um sich selbst und in der Hoffnung, auf diesem Wege ihre eigene Achse wiederzufinden. mehr

Demokratiekrise

Radikalismus 1968 und heute

Analyse von Maria Grasso

Von den einen als einer der größten Befreiungsmomente der Geschichte begrüßt, von den anderen als Quelle allen modernen Übels verteufelt: 1968 hat ein umstrittenes Vermächtnis. Manche sehen „68“ als Beginn einer neuen Ära, andere als Höhepunkt einer Reihe politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen, die bis zum Zweiten Weltkrieg zurückreichen. Eines aber steht fest: Die Politik hat sich in den letzten 40 Jahren stark gewandelt. mehr

Demokratiekrise

Bizarre Verwirrung über Piraten

Von Kai Rogusch

Die Bundeswehr ist überall – und sie importiert bizarre Rechtsfragen nach Deutschland. Die Bundesregierung sieht sich mit Klagen zweier Seeräuber konfrontiert, die sich nach einer angeblich rechtswidrigen Übergabe an die kenianische Justiz der Gefahr von Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt wähnen. mehr

Demokratiekrise

G-20-Gipfel: Kurzsichtigkeit regiert

Von Alexander Horn

Bereits im letzten Jahr wurde die Bundesregierung vom Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman heftig unter Beschuss genommen. Damals ging es um ihre zögerliche Haltung im Hinblick auf Programme zur Ankurbelung der Konjunktur. Nun steht die Bundesregierung im Zuge des Finanzgipfels in London erneut in der Kritik. mehr

Europa

Erika Steinbach und Europa

Von Sabine Reul

Vorgestern wurde durch die Ankündigung des Bundes der Vertriebenen (BdV), die Nominierung seiner Vorsitzenden für den Stiftungsrat des geplanten „Zentrums gegen Vertreibungen“ auf Eis zulegen, der Streit um Erika Steinbach vorläufig beendet. Diese Auseinandersetzung hat, wie kaum eine andere der jüngsten Zeit, die Mechanismen politischer Orientierungslosigkeit in Europa vor Augen geführt. mehr

Medien

Zeitungen am Wühltisch

Interview mit Klaus-Dieter Altmeppen

An Medienprodukte werden paradoxe Erwartungen gestellt. Sie sollen einer öffentlichen Aufgabe dienen und gleichzeitig mit Gewinn verkauft werden. Die zunehmende Ökonomisierung der Medienbranche drängt die inhaltliche Aufgabe allerdings immer weiter in den Hintergrund. Klaus-Dieter Altmeppen sprach mit Lena Wilde darüber, warum Medienprodukte nicht verkauft werden können wie Turnschuhe oder Autos. mehr