Demokratie

Sozialstaat

Die Verkehrung des Solidarprinzips

Von Tobias Prüwer

Die Leipziger AG SchwerPrekär lud 2007 zur Veranstaltungsreihe „‚Unterschichten‘ ‚Klassen‘ ‚Prekariat‘“. In Vorträgen wollten die Studierenden und Wissenschaftler ergründen, warum die Rede von der „neuen Unterschicht“ so rasch in Mode gekommen ist und was diese eigentlich sein soll. Um einige Beiträge erweitert, sind diese nun in einem Sammelband erschienen. Tobias Prüwer sprach mit Vertretern der AG. mehr

Demokratiekrise

Was taugt eine Wahl ohne Alternativen?

Von Mick Hume

Dem politischen Establishment in Großbritannien geht es ähnlich wie dem deutschen. Zwar hat die Labour-Regierung zusätzlich noch mit Skandalen zu tun sowie mit einer auch personellen Erosion ihrer Mannschaft – doch der eigentliche politische Skandal in beiden Ländern ist die Tatsache, dass sie von mehr oder minder unpolitischen Parteien regiert werden. Über die politische Situation auf der Insel und die Parallelen zu Deutschland. mehr

Demokratiekrise

Das Geschacher geht weiter

Kommentar von Kai Rogusch

Der demokratische Geist ist aus der Flasche. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabonner Vertrag lässt er sich nun nicht mehr einfangen. Doch auch die antidemokratischen Ungeister lassen sich nun deutlicher vernehmen. Manche sind offen chauvinistisch. mehr

Demokratiekrise

Piratenpartei: alles klar zum Ändern?

Von Matthias Heitmann

Die politische Landschaft Europas ist in Bewegung geraten. Neben den bereits seit Längerem bestehenden Formationen wie den Freien Wählern sowie der kurzzeitig für Wirbel sorgenden EU-kritischen Libertas-Partei von Declan Ganley macht nun mit der Piratenpartei eine weitere „neue“ Gruppierung von sich reden. mehr

Medien

Medien. Markt. Moral. Und:

Von Lena Wilde

Moment. Eine Sache ist nicht neu: Mit Medien wurde schon immer auch Geld verdient. Nicht nur, weil Produktionskosten wieder hereingeholt werden müssen, sondern auch, weil ein Medienunternehmer das Recht hat, sein unternehmerisches Risiko durch Gewinne auszugleichen. Soweit, so gut. mehr

Krise der Linken

Parteitag: Die Linke im Spagat

Von Sabine Reul

Die Linke ist weniger Partei als vielmehr ein zunehmend spannungsgeladener Prozess. Sie zählt inzwischen von „Marx21“, der Faktion, in der sich die primär westdeutschen Trotzkisten vereinen, über die linksgewerkschaftliche „Sozialistische Linke“ und die „Emanzipatorische Linke“ um die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping bis zu den pragmatischen „Reformlinken“ zurzeit mindestens sieben Flügel, die zunehmend inkommensurable politische Strategien verfolgen und sich daher auch immer mehr in den Haaren liegen. mehr