Essay von Sabine Reul
Warum wir in einer deformierten Demokratie leben,
warum der gegenwärtige Parteienapparat nicht zu reformieren ist und warum die Erneuerung
der Demokratie von unten kommen muss. mehr
Von Sabine Reul
Es war blamabel – für die Fragen stellenden Journalisten, die Spitzenkandidaten Merkel und Steinmeier, für das Ansehen der Politik und nicht zuletzt für den sich betreten im Sessel windenden Zuschauer. mehr
Kommentar von Gabor Steingart
Der Autor des Buches Die Machtfrage: Ansichten eines Nichtwählers,
stellt sich Fragen von Thomas Deichmann. mehr
Von Michael Bross
Der Bundestagswahlkampf 2009 ist öde. Alle reden von der Krise. Aber es mangelt an einer lebhaften Auseinandersetzung der Hauptanbieter von politischen Rezepten, wie sie die Republik denn zu retten gedenken. mehr
Von Thilo Spahl
„Weil gute und kostenlose Bildung ein Recht ist“. So steht es auf dem Wahlkampfplakat der SPD. Was gemeint ist, ist schon klar. Ebenso klar ist jedoch, dass die Betonung eher auf „kostenlos“ als auf „gut“ liegt. mehr
Essay von Kai Rogusch
Die Große Koalition hat den Trend zur obrigkeitlichen Menschenverwaltung, der schon unter der rot-grünen Regierung eingeleitet wurde, weiter vorangetrieben. Eine verheerende Bilanz der Merkel-Regierung, die unsere freiheitliche Demokratie in eine kollektivistische „Notgemeinschaft“ verwandelt hat. mehr
Kommentar von Thomas Deichmann
Eine Einladung zur Debatte
über die Reform des deutschen Parteiensystems. mehr
Kommentar von Matthias Heitmann
Der Wahlkampf im Internet will die Distanz zum Wahlbürger verkleinern und insbesondere jüngere Menschen „dort abholen, wo sie sind“. Um jemanden abzuholen, bedarf es aber eines attraktiven Zielortes – und genau daran fehlt es den etablierten Parteien. mehr
Kommentatoren nahezu aller Medien sind sich darüber einig, dass die Aufgeregtheiten um Abendessen im Kanzleramt und um Dienstwägen künstlich und ohne jede Substanz sind. Und genau diese Einmütigkeit ist das Problem. mehr
Von Philip Cunliffe
Die Transformation des nunmehr formal „unabhängigen“ Kosovo in ein westliches Protektorat offenbart den Autoritarismus einer ethisch-motivierten Interventionspolitik. mehr
Von Brendan O’Neill
Bundestagswahlkampf 2009 – anstatt über die Gesundheitspolitik zu debattieren, erhitzen sich die Gemüter über die automobilen Gewohnheiten der Gesundheitsministerin. Die Strategie der Parteien, kritische Themen aus dem Wahlkampf herauszuhalten und stattdessen unpolitische Feldzüge für Transparenz und Ehrlichkeit zu konzipieren, geht nach hinten los. Doch diese „Tyrannei der Anti-Politik“ ist beileibe kein rein deutsches Phänomen. Brendan O’Neill, Chefredakteur des britischen Novo-Partnermagazins Spiked, beschreibt die politische Szenerie in Großbritannien und kommt zu ganz ähnlichen Erkenntnissen. mehr
Von Sabine Reul
Die Kritik, die Franz Walter Steinmeier entgegenschlägt, seit er in seinem „Deutschlandplan“ Anfang August die Schaffung 4 Millionen neuer Arbeitsplätze bis 2020 versprach, ist in weiten Teilen gleichermaßen fatalistisch wie wirr. Denn das Problem ist ja nicht, dass der Kanzlerkandidat hofft, die Wirtschaft sei dazu imstande. Selbst in dem vom schweren Konjunktureinbruch Anfang des Jahrtausends geprägte Zehnjahreszeitraum von 1998 bis 2008 stieg die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland um ca. 3 Millionen von 37,5 auf ca. 40,5 Millionen und die der neuen Arbeitsplätze entsprechend um deutlich mehr. Wenn von Angela Merkel bis Gregor Gysi alle Steinmeier jetzt mangelnden „Realitätssinn“ vorwerfen, mag das zwar Wahltaktik sein. Es ist aber vor allem symptomatisch dafür, wie stark sich niedrige Erwartungen an die wirtschaftliche Zukunft in das allgemeine Bewusstsein eingefressen haben, wenn nun alle meinen, dass sich selbst das relativ bescheidene Wachstum der letzten Dekade künftig nicht mehr wiederholen lasse. mehr