Demokratie

Demokratiekrise

Was taugt eine Wahl ohne Alternativen?

Von Mick Hume

Dem politischen Establishment in Großbritannien geht es ähnlich wie dem deutschen. Zwar hat die Labour-Regierung zusätzlich noch mit Skandalen zu tun sowie mit einer auch personellen Erosion ihrer Mannschaft – doch der eigentliche politische Skandal in beiden Ländern ist die Tatsache, dass sie von mehr oder minder unpolitischen Parteien regiert werden. Über die politische Situation auf der Insel und die Parallelen zu Deutschland. mehr

Demokratiekrise

Das Geschacher geht weiter

Kommentar von Kai Rogusch

Der demokratische Geist ist aus der Flasche. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabonner Vertrag lässt er sich nun nicht mehr einfangen. Doch auch die antidemokratischen Ungeister lassen sich nun deutlicher vernehmen. Manche sind offen chauvinistisch. mehr

Demokratiekrise

Piratenpartei: alles klar zum Ändern?

Von Matthias Heitmann

Die politische Landschaft Europas ist in Bewegung geraten. Neben den bereits seit Längerem bestehenden Formationen wie den Freien Wählern sowie der kurzzeitig für Wirbel sorgenden EU-kritischen Libertas-Partei von Declan Ganley macht nun mit der Piratenpartei eine weitere „neue“ Gruppierung von sich reden. mehr

Medien

Medien. Markt. Moral. Und:

Von Lena Wilde

Moment. Eine Sache ist nicht neu: Mit Medien wurde schon immer auch Geld verdient. Nicht nur, weil Produktionskosten wieder hereingeholt werden müssen, sondern auch, weil ein Medienunternehmer das Recht hat, sein unternehmerisches Risiko durch Gewinne auszugleichen. Soweit, so gut. mehr

Krise der Linken

Parteitag: Die Linke im Spagat

Von Sabine Reul

Die Linke ist weniger Partei als vielmehr ein zunehmend spannungsgeladener Prozess. Sie zählt inzwischen von „Marx21“, der Faktion, in der sich die primär westdeutschen Trotzkisten vereinen, über die linksgewerkschaftliche „Sozialistische Linke“ und die „Emanzipatorische Linke“ um die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping bis zu den pragmatischen „Reformlinken“ zurzeit mindestens sieben Flügel, die zunehmend inkommensurable politische Strategien verfolgen und sich daher auch immer mehr in den Haaren liegen. mehr

NovoDebatte: Pilotveranstaltung an der Zeppelin-University

Von

Im Herbst 2009 wird Novo rundum modernisiert. Mit Ausgabe Novo102 (9–10 2009) werden sich das Magazin, die Website und der Verlag im neuen Corporate Design präsentieren. Wir haben außerdem eine ganze Reihe neuer Ideen entwickelt, um unser Zeitschriften- und Ideenprojekt voranzubringen. Sehen Sie ein kurzes Video der Pilotveranstaltung zur Debattenserie von NovoArgumente: NovoDebatte Zeppelin University Mai09. mehr

Tod auf Vorrat

Kommentar von Kai Rogusch

In Deutschland hat die Bürokratisierung des Sterbeprozesses einen neuen Schub erhalten. Das neueste Gesetz zur Verbindlichkeit von Patientenverfügungen, das der Bundestag am 18. Juni erlassen hat, gibt zwar vor, die „Autonomie“ der Patienten zu sichern. Ein genauerer Blick in das Gesetz offenbart jedoch, dass diese „Autonomie“ im Ergebnis darauf hinausläuft, eine vorab verfügte Selbstaufgabe eines Patienten unumstößlich zu juridifizieren. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Patient in einem Zustand auch nur vorübergehender Artikulationsunfähigkeit befindet. mehr

Naher Osten

Demokratie im Iran? Nur ohne westliche Einmischung!

Von Matthias Heitmann

Die Forderung der iranischen Demonstranten nach Einhaltung demokratischer Standards bei Wahlen und nach einem Ende der jahrzehntelangen Repression ist absolut berechtigt, und ihr Mut ist bewundernswert. Wenn jedoch orientierungs- und ahnungslose westliche Politiker diese Forderungen aufgreifen und nutzen, um von außen Druck auf den Iran aufzubauen, so ist dies dummdreist und gefährlich. mehr