24.11.2009

Das Ende einer Utopie

Von Boris Kotchoubey

In der Politik hat die Generation der 60-Jährigen ausgedient. Leider hat sie es noch nicht begriffen.

Unter den vielen Kommentaren zu den Ergebnissen der Bundestagswahl fehlt mir einer – und, wie aus dem unten Ausgeführten zu sehen ist, ist es nicht erstaunlich, dass er fehlt. Die Wahl bezeichnete einen Generationswechsel innerhalb der deutschen politischen Elite, den Abgang einer Generation – besser gesagt, einer ganzen Generationsgruppe, deren Kern die heute 60-Jährigen bilden, die aber auch mehrere andere Altergruppen umfasst, von denen, die noch Zeit hatten, bei der Waffen-SS Dienst zu leisten, bis zu denen, die noch nicht mal gelernt haben, eine Zwiebel zu schälen – und die Ankunft einer im Durchschnitt jüngeren Gruppe.

Dabei sollen uns die zwei altbekannten schwäbischen Namen (die beiden allerdings keine Schwaben sind) nicht in die Irre führen. Man versucht wohl, wie immer, in der Regierung ein Gleichgewicht zwischen jüngeren und älteren Personen zu behalten, aber es muss klar sein, dass die Zukunft vielmehr Westerwelle, de Maizier oder zu Guttenberg gehört als Schäuble oder Brüderle, ganz zu schweigen von dem selbsternannten „Gewissen der Union“, den die Medien als „Populisten“ beschimpfen, obwohl er nie im Volk (in populi) populär war, und dessen Karriere sowieso die nächste bayerische Landtagswahl wahrscheinlich nicht überdauert.

Der Tatbestand ist eigentlich trivial. Das Wesentliche in der sogenannten Demokratie ist natürlich nicht, dass das Volk tatsächlich die Macht ausübt, sondern vor allem, dass sie einen regelmäßigen und gewaltlosen Wechsel politischer Eliten gewährleistet, im Gegensatz zu den anderen Formen, in denen eine und dieselbe Elite manchmal so lange an der Macht anhaften kann, bis sie vertrieben wird. In der Politik, wie auch in der Wissenschaft, Kunst, Wirtschaft und in anderen Bereichen muss von Zeit zu Zeit ein Wechsel stattfinden. Generationen kommen und gehen, jede macht etwas Neues, etwas, was die Vorgänger nicht gemacht haben, jede trägt ihre zwei Lepta zum unendlichen Fortschritt der Menschheit bei und, wenn die Zeit gekommen ist, räumt den Platz für neue, frische Ideen, für jüngere, kraftvollere Menschen. Aber bevor der Leser beginnt, hier seine Haare auszureißen in gerechter Entsetzung über den Autor, der auf seinen armen Kopf einen ganzen Eimer der mindestens seit König Salomo wohlbekannten Binsenweisheiten hinausgeschüttelt hat, muss ich eilends erklären, dass genau in unserem Fall all diese scheinbaren Trivialitäten nicht mehr selbstverständlich sind.

Denn ausgerechnet diejenige Generation, die heute Platz machen soll, ist keine Generation wie jede andere seit König Salomo. Sie ist nicht dafür in die Politik gekommen, um ihren Beitrag zu leisten und, wenn ihre Zeit um ist, friedlich zu gehen, sondern dafür, die Welt in deren Grundlagen zu erschüttern, und eine neue Welt ohne Krieg und Gewalt, ohne Armut und Ausbeutung, ohne Bestechung und Lobbyismus – kurz, eine gerechte Welt zu bauen. (1) In der Vorstellung der heute 60-Jährigen sind sie nicht einfach eine Generation, die – wie viele andere davor und danach – einst revolutionär und fortschrittlich gewesen ist, mit dem Alter aber immer konservativer wird –, sondern diejenige, die einzig und allein den revolutionären Geist und den Fortschritt verkörpert, die in der Tat das erreicht hat, wovon noch die alten Griechen träumten: die ewige Jugend. Um das Passportalter geht es gar nicht: Ströbele ist drei Jahre vor Schäuble geboren, trotzdem besteht kein Zweifel, wer von diesen zwei Politikern „ein alter Mann“ genannt werden darf.

Diese Generation ist nicht gekommen, um zum politischen Fortschritt in Deutschland beizutragen, sondern um diesen Fortschritt zu vollenden. Nicht „Nach uns die Sintflut“ war ihr Slogan, sondern vielmehr „Nach uns kann gar nichts mehr Wichtiges mehr kommen“. Daher ist für diese Menschen unvorstellbar, dass nach ihnen eine weitere Veränderung kommen könnte, und wenn, dann ist diese Veränderung nur als Rücktritt, als Verlust aufzufassen. Es kann nicht sein, dass der Fortschritt, den sie in den Lauf der deutschen Politik und der deutschen Gesellschaft eingeführt haben, noch nicht das Ende der Geschichte ist, und das auch weitere Generationen Recht haben, ihre Beiträge zu leisten. Nein, wenn sich die heute 60-Jährigen überhaupt vorstellen können, dass jemand jünger ist als sie (was allein schon einer maximalen Anstrengung ihrer Vorstellungskräfte bedarf!), so liegt die Möglichkeit, dass diese Jüngeren auch tatsächlich fortschrittlicher, innovativer sein könnten, überhaupt außerhalb des prinzipiell Denkbaren. Auch wenn eine neue Generation kommen kann, so hat sie nicht etwa an unserer Politik weiter zu basteln, sondern vorerst in der Bewunderung auf unsere historische Leistung zu erstarren und dann unsere Linie parteitreu fortzusetzen.

Daraus wird uns klar, dass der mit den Bundestagswahl 2009 stattgefundene Generationswechsel nur auf den ersten Blick als das erscheint, was ein solcher Wechsel sein sollte: ein „normales“ Ereignis. Dieser Wechsel zeichnet sich durch zwei besondere Eigenschaften aus: Zum einen ist er undenkbar, weil keine Generation jünger sein kann als die ewig Jugendlichen. Zum anderen, wenn er doch stattfindet, so kann er nur als eine Katastrophe, als Weltuntergang verstanden werden. Denn wenn die 60-Jährigen die Welt, wie sie Gott erschaffen hatte (d.h. eine schlechte), durch eine andere, bessere Welt ersetzt haben, so ist jede wesentliche Veränderung, die eine neue politische Generation in diesen Zustand einführt, jeder Reformplan schon nach Definition nichts anderes als der gerade Weg ins Verderben.

Hinzu kommt, dass diese Gefühle nicht nur die betroffene Altergruppe charakterisieren. Denn diese Generation hat es geschafft, die führenden Positionen nicht nur in der Politik, sondern vielmehr in den Bereichen zu ergreifen, die eine spezielle Auswirkung auf die öffentliche Meinung haben: in der Schule (allen voran in sozialwissenschaftlichen Fächern), den Kirchen und vor allem in den Medien. Was diese Generation denkt, fühlt und spürt, denken, fühlen und spüren in einem vielleicht geringeren Maße wir alle, denn diese Gedanken und Gefühle, tausendfach im Unterricht, in den Predigten, Zeitungen und Talkshows wiederholt, hinterließen ihre Spuren bei jedem von uns.

Aber das alles wäre noch ein halbes Problem. Die eigentliche Crux ist, dass all diese hohen Ziele, Aufgaben und „Projekte“, mit denen die sich jetzt im Abgang befindende Generation einst auftrat, kläglich gescheitert sind. Die Welt ist nicht gerettet, die neue ist nicht geschaffen, Kriege und Armut nicht verschwunden, Betrug und Ausbeutung existieren nach wie vor. Der Marsch durch die Institutionen war durchaus erfolgreich, nur das versprochene Reich der Gerechtigkeit blieb aus. Und noch schlimmer: Selbst in den Punkten, in denen die Welt tatsächlich besser geworden ist als früher, ist dies oft für diese Generation unerwartet oder sogar gegen ihren Willen passiert – das Beispiel des Mauerfalls reicht hier zur Illustration. Ich will nicht falsch verstanden werden: Ich meine weder, dass diese Generation besonders schlecht war – es gab auch schlechtere in der Geschichte –, noch dass sie keine positive Rolle gespielt hat. Ich will nicht in die „gute alte Zeit“ vor 1968 zurück, genauso wenig, wie ich in das schöne Mittelalter zurück will; und ich kenne wirklich niemand (jedenfalls außerhalb Bayerns), der wirklich von der Zeit träumt, als Frauen kein Eigentum haben durften und auf Anfragen von Professoren unbedingt „Jawohl, Herr Professor!“ geantwortet wurde. Wenn ich sage, dass die genannte Generation total gescheitert ist, so meine ich nur, dass sie gemessen an ihren eigenen Maßstäben gescheitert ist. Sie selbst hat ein so hohes moralisches Podest gebaut, von dem sie heruntergestürzt ist. Die Generation, die das laute Zählen von Splittern in den Augen anderer als das Hauptmittel zur Machtübernahme verwendet hat, soll nicht wundern, wenn jetzt die Balken in ihren eigenen Augen besonders sichtbar werden. (2)

Natürlich beherrschte auch die Vorgängergeneration, die sogenannte „Generation Kohl“ die Kunst, an die Macht zu kleben. Die heute 60-Jährigen waren schon längst fast in allen sozialen Bereichen ganz oben, nur in der Politik immer noch nicht, und je länger sie auf ihre Zeit warten mussten, umso stärker waren ihre Hoffnungen, dass, wenn doch diese Zeit endlich kommt, alles anders gemacht wird, alles besser, vernünftiger, ehrlicher, menschlicher. Nichts davon ist in Erfüllung gekommen. Die neuen Eliten waren genauso gierig und egoistisch wie die alten – vielleicht nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die „Revolution“, die 1968 proklamiert wurde, wiederholte die trivialste Geschichte von Hunderten anderen Revolutionen, von den Mazdakiten im 6. bis zu den Bolschewiken im 20. Jahrhundert: Die Anführer der Revoluzzer bekämpfen die alte Elite, um selbst eine Elite zu werden. Sie erklären den Krieg den Ausbeutern, den Herrschenden, den Machthabern, weil sie selber Macht haben und andere ausbeuten wollen.

Warum hat diese Generation so hoffnungslos versagt? Natürlich darf sie sich selbst diese Frage bewusst gar nicht stellen, und ihre unbewusste Antwort ist: Nicht, weil unsere Ziele und unsere Maßstäbe vom Anfang an falsch bestimmt wurden, sondern wegen des Widerstands der „bösen Kräfte“, weshalb der Kampf gegen sie fortgesetzt werden muss.

Immerhin hatte die Generation Kohl in der Person ihres Protagonisten die Kraft, den Fakt ihrer Niederlage und die natürliche Notwendigkeit der Verrentung anzuerkennen. Heute ist das nicht mehr denkbar. Weil wir die einzig fortschrittliche Gesellschaftsgruppe sind, und weil alles Andersdenkende nur reaktionär und rückständig sein kann, ist das negative Ergebnis der Bundestagswahl nur durch eine Verschwörung der dunklen Mächte und die Dummheit der Masse, deren Wahlverhalten nicht immer den Vorschriften der geistigen Wortführer folgt, zu erklären. Daher die präzedenzlose und alle Flanken übergreifende Attacke der Medien (die, wie gesagt, sich unter einer fast vollständigen Kontrolle der 60-Jährigen und ihrer Gleichgesinnten befinden) auf die neue Regierung. „Diese Regierung ist unhaltbar“, behauptete die FAZ in der zweiten Oktoberwoche, also bevor die Regierung überhaupt gebildet wurde, geschweige denn, dass sie irgendeine Entscheidung getroffen hätte. Wenn man liest, dass Schwarz und Gelb die Farben des Todes sind, dass infolge des Regierungswechsels die Geburtenrate in Deutschland stark senken wird (ist sie während der Vorgängerregierungen etwa stark gestiegen?), so wird einem klar, dass die Medienmacher zwischen Kritik und Dämonisierung nicht mehr unterschieden können. Was da gesagt und geschrieben wird, erinnert an die primitiven Gesellschaften, in denen der Häuptling für das gute Wetter angebetet und für Orkane zur Rechenschaft gezogen wird. Wenn also im kommenden Winter die Temperaturen unter –15°C fallen sollten, besteht kein Zweifel, dass daran die soziale Kälte der neuen Regierung schuld sein wird.

Obwohl die 60-Jährigen in allen politischen Parteien vertreten sind, ist ihre Anzahl in der FDP geringer als in den Unionsparteien. Deshalb ist klar, dass die FDP besonders deutlich und scharf in den Medien als der absolute Feind alles Guten, Wahren, Schönen und Sozialen dargestellt wird. Schon zwei Wochen nach der Wahl strahlte das ZDF eine 25-minütige Sendung aus, die extra dem Auslachen der FDP gewidmet wurde. Ich habe nichts gegen das Lachen über Politik und Politiker, aber ich finde es nicht sehr logisch, dass ausgerechnet die Partei, die seit elf Jahren in der Opposition war, mit den in diesen Jahren entstandenen Problemen in Verbindung gebracht wird. Ich finde zwar die FDP-Politiker nicht weniger (aber auch nicht mehr) komisch als z.B. die Grünen- oder SPD-Politiker, für die Rolle der Teufel in menschlichen Körpern passen sie wahrlich nicht. Ich kann wohl glauben, dass auf Herrn Westerwelle noch einige lustige faux pas auf dem internationalen Parkett warten; aber eine lächerlichere Außenpolitik als die eines Gazprom-Angestellten, über dessen Haarfarbe nichts gesagt werden darf, der sich am Anfang des 21. Jahrhundert in Achsenbildung im Stil des 19. Jahrhunderts versucht hat – ein Thomas Gottschalk in der Rolle Otto von Bismarcks! – nein, eine noch lächerlichere Außenpolitik kann sogar ein 18%-Boy nicht erfinden, auch wenn er sich sehr bemüht.

Aber es muss richtig verstanden werden: All diese medialen Attacken sind nur Arrieregard-Kämpfe in einer bereits hoffnungslos verlorenen Schlacht. Die Zeit der 60-Jährigen ist abgelaufen. Dabei ist völlig egal, welche Fehler die an ihre Stelle tretende neue Politikergeneration machen wird. Dass sie welche machen wird, daran besteht leider kein Zweifel, und der größte und der wahrscheinlichste Fehler wird wohl nicht sein, wie uns in allen Ohren eingeredet wird, dass sie schon übermorgen den Manchester-Kapitalismus und Kleinkinderarbeit einführt oder dass ihre Politik zu Hungernot, zum Untergang der Kontinente oder zum Aussterben der wichtigsten Tiere Deutschlands, der Polarbären, führen wird – sondern, dass sie einfach versuchen wird, nichts zu tun und nach den Slogans „Weiter so!“ und „Business as usual“ über Wasser zu halten. (3) Dennoch ist die Rückkehr der 68-Generation an die politische Macht bei den nächsten Wahlen genauso wahrscheinlich wie es die Wiederwahl von Helmut Kohl zum Bundeskanzler im Jahre 2002 oder 2005 war.

Eine Utopie ist also zu Ende gegangen, die dritte schon in den letzten 100 Jahren. Erinnert man sich an die mahnenden Worte Karl Poppers und denkt man an die zwei vorangegangenen Anfälle des ideologischen Utopismus, so muss man glücklich sein, in welch leichter Form die Krankheit im letzten Fall ihren Ablauf nahm. Wer angesichts dessen immer noch nicht an den Fortschritt glaubt, ist ein unverbesserlicher Pessimist.