Essay von Vera Lengsfeld
Die durch niemanden kontrollierte EU-Bürokratie zielt auf einen zentralistischen europäischen Einheitsstaat. So wird Europa sich jedoch selbst untreu, denn seine Stärke lag stets in seiner Kleinteiligkeit und der Idee der Beschränkung der Regierungsmacht. mehr
Kommentar von Hartmut Schönherr
In der vergangenen Woche kippte das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Sperrklausel für die Wahl zum Europarlament. Für Hartmut Schönherr gehört aber auch die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl auf den Prüfstand, sie gefährdet die demokratische Repräsentation mehr
Wie die Abstimmung gegen Masseneinwanderung in der Schweiz gezeigt hat, entbinden EU-Vorgaben die nationale Politik keineswegs davon, eigenständig zu argumentieren, um die Bevölkerung von der Bedeutung der Immigration zu überzeugen. Ein Kommentar von Sabine Beppler-Spahl mehr
Kommentar von Alexander Fink
Einwanderung ist keine Bedrohung für den Lebensstandard der Bevölkerungen reicher Länder. Aber selbst geringe Einkommen in wohlhabenden Staaten sind für viele Einwanderer eine deutliche Verbesserung gegenüber der Heimat. Daher sollten wir die Grenzen öffnen. mehr
Essay von Brendan O’Neill
Die kulturelle Elite bringt keine inspirierenden und zukunftsweisenden Entwürfe für die Gesellschaft mehr zustande und projiziert das eigene Versagen nun auf die einfachen Menschen zurück – die Masse sei angeblich zu dumm für die Demokratie. mehr
Essay von Ulrike Ackermann
Das Zusammenwirken politischer, wirtschaftlicher und individueller Freiheit macht unsere Geschichte so erfolgreich. Die Eigeninitiative der Bürger darf nicht im Paternalismus ersticken, denn die Ambivalenzen der Freiheit müssen wir selbst aushalten. mehr
Nicht nur die Union, sondern auch die SPD traut sich die Integration armer Einwanderer und die Vermittlung einer weltoffenen Einstellung nicht zu. Es fehlt eine politische Kraft, die aktiv für eine liberale Einwanderungspolitik wirbt. Ein Kommentar von Sabine Beppler-Spahl mehr
Von Patrick Jütte
Mit Statistiken werden politische Vorhaben oft als zwingend dargestellt. So stehlen sich Politiker aus der Verantwortung, Ihr Handeln zur Debatte zu stellen. Denn Zahlen sagen nicht, was zu tun ist, sondern dienen bestenfalls nur dem politischen Argument, meint Patrik Jütte. mehr
Kommentar von Stefan Laurin
Eine Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass große Teile der Bevölkerung nicht mehr wählen gehen. Vor allem Arbeitslose, Arme und unterdurchschnittlich gebildete verweigern den Gang an die Urne. Aus guten Gründen, meint Stefan Laurin, Betreiber des Blogs Ruhrbarone mehr
Von Fred F. Mueller
Die Regierungskoalition setzt mit den erneuerbaren Energien weiterhin auf Zappelstrom – zulasten konventioneller Kraftwerke, deren zunehmende Bedeutung für die Gewährleistung der Versorgungssicherheit zugleich verkannt wird. Ein politischer Irrweg, meint Fred F. Mueller mehr
Von Alexander Horn
Das Bekenntnis zu Wachstum und Innovation im schwarz-roten Koalitionsvertrag ist eine Luftnummer, meint Novo-Wirtschaftsressortleiter Alexander Horn. Es fehlen Strategien für zukünftige Wohlstandsvermehrung. Die Großkoalitionäre blenden die ökonomische Realität aus mehr
Kommentar von Stefan Laurin
HieWie die autoritäre Biopolitik mit schwammigen, auf alles anwendbaren Definitionen von Gesundheit auf unsere Körper zugreift. Dahinter verbirgt sich letztlich das Eigeninteresse der politischen Elite am Machterhalt. mehr