Strafzettel in Toronto und zivile Gegenwehr
Essay von Vasile V. Poenaru
Eine Erzählung. mehr
Angstgesellschaft
Weder groß noch clever
Essay von Philip Hammond
Faisal Devji erklärt in seinem neuen Buch The Terrorist in Search of Humanity: Militant Islam and Global Politics, was Selbstmordattentäter und Umweltaktivisten gemeinsam haben. mehr
Europa
Freunde der EU
Kommentar von Caroline Boin und Andrea Marchesetti
Über die Kosten der vom Steuerzahler finanzierten grünen Lobbyarbeit. mehr
Paternalismus
Die Sorgenkinder-Gesellschaft
Matthias Heitmann ist dafür, die Situation Behinderter im Alltag zu verbessern. Die aktuelle Regierungskampagne „Behindern ist heilbar“ kritisiert er aber, weil sie Diskriminierung als eigentliches Handicap Behinderter darstellt und auf therapeutische Umerziehung der Nicht-Behinderten setzt mehr
Meinungsfreiheit
Scheindebatte NPD-Verbot oder es gibt ein Leben nach dem Verfassungsschutz
Kommentar von Horst Meier
Nicht ein NPD-Verbot, sondern die Abwicklung des Verfassungsschutzes wäre die richtige Antwort auf die letzten Nazimorde. Der sicherheitspolitische Nutzen dieses Relikts des Kalten Krieges geht gegen Null. Wer braucht ein Frühwarnsystem, was regelmäßig verpennt? mehr
Europa
Kanonenbootpolitik mit technokratischem Antlitz
Essay von Bruno Waterfield
Europa am Scheideweg: Die EU-Technokraten versuchen verzweifelt, ihre überkommenen Institutionen zu retten. Deutschland artikuliert immer aggressiver seine Machtansprüche. Die Demokratie wird mehr und mehr ausgehöhlt. Der ökonomische Kollaps der Eurozone droht mehr
Bürgerrechte
Wahlrechtsreform: Ausweg aus der politischen Erstarrung?
Hartmut Schönherr fordert zur Belebung der Demokratie eine grundlegende Reform des Wahlrechts: Die 5-Prozent-Hürde muss fallen, Überhangmandate gehören abgeschafft. Hier und in der aktuellen Printausgabe von NovoArgumente formuliert er sein Plädoyer für echten politischen Wettbewerb mehr
Demokratiekrise
Politische Partizipation zwischen Bürger-APO und Parteienegoismus
Analyse von Hartmut Schönherr
Ein Plädoyer für profilierte Vielfalt in der Parteienlandschaft und im Regierungsgeschäft. mehr
Demokratiekrise
Extremismusdebatte: Ab durch die Mitte
Von Tobias Prüwer
Die Debatte über politischen Extremismus fußt auf der falschen Festlegung der Mitte als politischer Norm. Aktuell zeigt sich das im Zusammenhang mit der neo-nazistischen Mörderbande „Nationalsozialistischer Untergrund“. Tobias Prüwer über die Genese eines verfehlten Konzepts mehr
Terrorismus
Der Tod Bin Ladens und der Zerfall des Westens
Essay von Matthias Heitmann
Die deutschen Reaktionen auf das Ausschalten des meistgesuchten Terroristen der Welt sind ein Paradebeispiel für den Niedergang dessen, was man einst „die westliche Interessengemeinschaft“ nannte. mehr
Europa
Ja zu Europa. Nein zur EU!
Kommentar von Sabine Beppler-Spahl
Auf Griechenland wurde massiver Druck ausgeübt, das Referendum zurückzunehmen. Hier zeigt sich, welch niedrigen Stellenwert die Demokratie bei den Eliten Europas noch zu genießen scheint. Zeit auch hier ein Referendum über die Zukunft der EU zu fordern. mehr
Angstgesellschaft
Schweizer Wahlen: Fortschritt und Wachstum adé?
Angst vor zu viel Einwandereren war ein zentrales Thema im Schweizer Wahlkampf; für Sabine Beppler-Spahl ein Symptom für den wachsenden sozialen Pessimismus in der westlichen Welt. Es geht darum, Fortschritt, Einwanderung und das Streben nach etwas Besserem wieder positiv zu besetzen. mehr