20.03.2012

Joachim Gauck: Der Graswurzel-Technokrat

Von Matthias Heitmann

Was haben die ungewählte technokratische Regierung Italiens und der frisch gewählte Konsens-Bundespräsident Joachim Gauck gemein? Für Matthias Heitmann sind beide Symbole des fortschreitenden Niedergangs demokratischer Grundprinzipien und des Rückzugs der Parteien aus der Politik

Die Posse um den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff hat sich in der deutschen Sprache mit dem neuen Verb „wulffen“ niedergeschlagen. Es steht neben dem ausführlichen Besprechen von Anrufbeantwortern auch dafür, nicht direkt die Wahrheit zu sagen, ohne aber als Lügner dastehen zu wollen, wie der Sprecher des Vereins für deutsche Sprache, Holger Klatte, ausführt.

Einmal an den herabwürdigenden Duktus gewöhnt, spielte die Öffentlichkeit bereits kurz nach der Nominierung von Joachim Gauck mit dem Verb „gauckeln“ herum, ohne ihm aber bisher eine klare Bedeutung zugewiesen zu haben. Dabei liegt eine Bedeutung auf der Hand: Betrachtet man die Umstände, unter denen Gauck nun Bundespräsident wurde, dann könnte „gauckeln“ in enger Anlehnung an das ein wenig altertümliche Wort „vorgaukeln“ in etwa das Folgende bedeuten: aus Angst vor dem Vertreten eigenständiger kohärenter Positionen die Flucht in den Konsens antreten, um diesen Konsens dann zur eigenständigen kohärenten Position zu erklären. Denn genau das war es, was Kanzlerin Angela Merkel tat. Insofern ist „gauckeln“ von „wulffen“ eigentlich gar nicht so weit entfernt.

Für diese Bedeutung von „gauckeln“ lieferten die Lobesreden auf den Kandidaten jede Menge Futter. Einen wahren „Demokratie-Lehrer“ nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel den ehemaligen evangelischen Pastor, den sie eigentlich nicht wollte, dann aber doch meinte, nominieren zu müssen, um ihren siechen Koalitionspartner FDP vor Verzweiflungstaten zu bewahren. Dass es offensichtlich zu heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der Koalition kam, ebendiese mit Sozialdemokraten und Bündnisgrünen aber tunlichst vermieden werden sollte, ist eine der Sonderbarkeiten der heutigen Parteienlandschaft, in der die Erosion fortschreitet und sich inhaltliche Wüsten rasant ausbreiten. Dass nun ein praktizierender Parteiloser zum Lebenseinhaucher der offensichtlich Parteiendemokratie auserkoren wurde, offenbart die Tiefe der politischen Sinnkrise und symbolisiert den Rückzugs dessen, was man einst unter Demokratie verstand.

Gauck ist, oberflächlich betrachtet, der ideale Präsident in dieser ängstlichen Konsenskultur. Da er sich selbst als „linker, liberaler Konservativer“ bezeichnet und durch seine frühere Mitgliedschaft beim ostdeutschen „Neuen Forum“, auch von den Grünen ideengeschichtlich ins Boot geholt werden kann. Doch trotz seiner Verwurzelung in der ostdeutschen Demokratiebewegung ist Gauck ein Notnagel einer entrückten gesellschaftlichen Elite, der nichts mehr abgehen als Bürgernähe und demokratische Instinkte. Das zeigte sich sogar im Umgang mit ihm selbst: Denn kaum hatte man ihn aufs Schild gehoben, begannen die Profiteure dieser Konsenskultur damit, seine früheren inhaltlichen Statements ob ihrer mangelnden Konsensfähigkeit aufzuarbeiten. Abwertende Aussagen über Hartz-4-Empfänger, seine Kritik an der Occupy-Bewegung oder die Sichtweise, Thilo Sarrazin gehöre wegen dessen „Mut“, kritische Thesen öffentlich zu äußern, Respekt gezollt, wurden bereits als Kratzer im Lack des vermeintlich aufrechten und bürgernahen Demokraten, als den man ihn ja ausgewählt hatte, identifiziert und entsprechend kritisiert. Offenbar stehen in der Wahrnehmung von Sozialdemokraten und Grünen einem „intellektuellen Bürgerrechtler“ solche konsensfernen Aussagen nicht zu. Interessant auch, wie bereits vor Gaucks Amtsantritt sein vehementes Philosophieren über und Eintreten für „Freiheit“ mit einer Mischung aus Unverständnis und Verärgerung kommentiert wurde. Für Konservative schien eher das Privatleben des in „wilder Ehe“ lebenden Staatsoberhaupts schwer vermittelbar zu sein.

Das Problem ist nur: Lediglich durch einen eigenen Charakter und eigene Standpunkte macht sich ein Politiker wahrnehmbar und kann auch eine gewisse inspirierende Nähe zu Menschen entwickeln. Tut er dies nicht, wird er unausweichlich zu einem Büro- oder Technokraten. Die eierlegende Wollmilchsau, den volksnahen Graswurzel-Technokraten, man könnte ihn auch „Bür-ger-okraten“ nennen, existiert nicht. Gauck mag sich zwar als „einfachen Bürger“ begreifen und persönlich zum Ziel haben, Menschen und Politik einander wieder ein bisschen näher bringen zu wollen. Dennoch ist er, gerade auch durch die Ereignisse, die ihn zum Bundespräsidenten machten, in erster Linie Repräsentant einer Elite, die seiner bedarf, da es in ihren Reihen niemanden gibt, der so glaubwürdig den „Bürgerpräsidenten“ geben könnte.

Der Glaubwürdigkeitsmangel und das parallel anwachsende Misstrauen in die eigene Überzeugungsfähigkeit sind entscheidend dafür, warum letztlich auch Merkel ihr Ansinnen, einen CDU-Kandidaten ins Rennen zu schicken, aufgab und sich in den Konsens flüchtete. Die Konsensorientierung ist kein neues Phänomen, sondern bereits seit Jahren ein dominanter Trend in der Politik. Und er geht einher mit dem Verlust tatsächlicher inhaltlicher Kontroversen um politische Entwürfe. Ohne Kontroversen und den Ideenwettbewerb verkommt Politik jedoch zur bloßen Administration, und ihre Repräsentanten werden unweigerlich zu gesichtslosen Technokraten. Ihnen geht alles ab, was Politik nicht nur konstruktiv und kreativ, sondern auch spannend macht. Mit einer Kultur, die abweichende Meinungen nicht als Bedrohung demokratischer Prinzipien, sondern als unabdingbaren Bestandteil der Demokratie sowie als intellektuelle und politische Herausforderungen mit dem Ziel der Fortentwicklung ihrer selbst begreift, hat diese Konsenspolitik nichts zu tun.

Das Tragische an der Kür Gaucks zum Bundespräsidenten ist, dass er selbst, so man ihm glaubt, politische Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit schätzt und die Freude darüber, dass diese ihm in der Bundesrepublik möglich erscheinen, wie kein anderer etablierter Vertreter der politischen Klasse zu vertreten imstande ist. Dass ihn Merkel zum „Demokratie-Lehrer“ erklärt, selbst aber die urdemokratische Streit- bereitwillig der Konsenskultur opfert, zu der es, um das geflügelte Wort zu gebrauchen, „keine Alternative“ gibt, macht Joachim Gauck zur Symbolfigur des demokratischen Niedergangs wider Willen.