12.04.2012

Formfetischismus 2.0

Kommentar von Matthias Heitmann

Menschen, für die Inhalte zweitrangig sind und die sich stattdessen auf Abläufe, Strukturen und Prozesse konzentrieren, nannte man bis vor kurzem „oberflächliche Technokraten“ und waren eher unbeliebt. Heute sieht Matthias Heitmann sie als „Piraten“ in die Parlamente einziehen

Der Slogan „Klarmachen zum Entern“ legt die Latte hoch – zu hoch. „Entern“ impliziert, dass der „feindlichen Übernahme“ Widerstand entgegengebracht wird. Tatsächlich aber wird die Piratenpartei fast schon gegen ihren Willen durch das inhaltliche Vakuum der Politik in die Parlamente hineingesogen. Dass sie dazu weder Programm noch Ahnung braucht, ist nicht ihr Fehler, sondern zeigt vielmehr, dass selbst erklärte Inhaltslosigkeit die Menschen nicht mehr schockiert, sondern sogar als „frischer Wind“ wahrgenommen wird. Von „Wind“ kann jedoch keine Rede sein: Solcher zeichnet sich dadurch aus, dass er aus einer bestimmten Richtung bläst. Die Piraten kreisen eher richtungs- und ziellos über den etablierten Parteien, vor allem aber um sich selbst. Im Auge dieses (Shit)-Storms herrscht aber nicht nur Stille, sondern gähnende Leere und Konfusion.

Mit ihrer Konzentration auf „neue Formen des politischen Prozesses“ besetzen die Piraten die augenscheinlichste Schwachstelle der Altparteien: Deren Unbeweglichkeit und ihre Unfähigkeit, Menschen zu motivieren, führen zu einer enormen Verholzung ihrer eigentlich demokratischen Strukturen. Das mag anfangs Popularität erzeugen. Dennoch ist die Piratenpartei selbst die wohl perfekteste Verkörperung der Politikverdrossenheit. Sie unternimmt nicht einmal den Versuch, sich um klare Inhalte zu bemühen, sondern gefällt sich in programmatischer Vagheit und verweist auf ihre strukturelle Flexibilität oder darauf, dass sie, wie es in Piratenkreisen heißt, „liquid“ ist. Anstelle neuer politischer Impulse wollen die Piraten nach eigenen Angaben ein „neues politisches Betriebssystem“ etablieren. Das Problem daran ist nur: Wer auf seinem Rechner lediglich ein Betriebssystem ohne jegliche Anwendungen installiert, wird sich schnell in die Zeiten zurückwünschen, in denen der PC zwar langsam war, aber man immerhin damit arbeiten konnte.

Bei der Beantwortung der Frage, was mit dem „neuen politischen Betriebssystem“ und warum betrieben werden sollte, bleiben die Piraten freibeuterisch flexibel: Sie bedienen sich an dem, was die Oberfläche der Etablierten für sie bereithält, und damit bleiben sie vor allem eines: oberflächlich. Ein bisschen Datenschutz hier, ein paar Cyber-Bürgerrechte da, ein wenig bedingungsloses Grundeinkommen dort, zwischendurch mal schnell eine Tanzdemo und natürlich eine gehörige Portion gentechnikfreie Lebensmittel; über allem thront aber – wie könnte es bei einem Copy-and-Paste-Politikverständnis auch anders sein? – die Forderung nach Vergesellschaftung von Substanz und Ideen und der damit einhergehenden Enteignung all derer, die bislang auf eigene Faust und auf eigenes Risiko gedacht und gehandelt haben.

Dass dies so gar nicht mit dem traditionellen Ideal der Freiheit übereinstimmt, sondern eher auf direktem Weg in den dirigistischen Mittelmäßigkeitsstaat führt, stört dabei offensichtlich nicht. Freibeuter sind darauf aus, erst einmal alle Inhalte mitzunehmen, ohne dem Ganzen eine greifbare Form zu geben, man bleibt lieber un(an)greifbar, wie Piraten eben gerne sind, denn bekäme man sie zu fassen, würde schnell deutlich, das dem Gebilde nicht nur Gehäuse, sondern auch Rückgrat sowie jede zündende Idee fehlt.

Einen echten Anführer braucht die „Piratenkultur“ daher nicht, denn wohin sollte er auch führen? Wie bei Michael Endes „Wilder 13“ sorgt die basisdemokratische Kontrolle eines jeden durch das virtuelle „Piratenkollektiv“ dafür, dass keiner ausschert und niemand hohe Erwartungen an die Zukunft, an die Partei, an die Gesellschaft oder gar an sich selbst richtet. Neudeutsch heißt das: „Schwarmintelligenz.“ Bei den Piraten handelt es sich jedoch nicht um Schwärme von Zugvögeln; ihr Handeln erinnert eher an das von Fruchtfliegen, die, vom Geruch des Verfaulens und Verwesens der Altparteien angezogen, instinktiv fette Beute machen. Und auch das gerne beschriebene Bild von der „flüssigen“ Struktur ist bezeichnend: Flüssigkeiten fließen immer bergab, umgehen Hindernisse und suchen sich den einfachsten Weg ins Tal – angesichts der Berge, die es zu versetzen gilt, will man die Welt besser machen, eine unbrauchbare Strategie.

Oberflächlich betrachtet könnte man den Piraten eine wichtige Rolle im Abbauprozess überkommener und ausgehöhlter politischer Parteigebilde zugestehen. Doch leider ist dies nicht der Fall, im Gegenteil: Die Piraten zersetzen die ohnehin bereits niederschmetternden politischen Inhalte ihrer Wirte nicht, sie reproduzieren sie lediglich auf einem noch niedrigeren Niveau und nennen diesen Vorgang stolz „Transparenz- und Prozessorientierung“. Sie kritisieren nicht die inhaltliche Leere der Politik, die sie ja sogar unter Ihresgleichen als „sympathische Authentizität“ zelebrieren, sondern deren Symptome, die Versteinerung, die dann entsteht, wenn Verantwortungsethik und Machtinstinkt mit Handlungsunfähigkeit zusammentreffen.

Letztlich nehmen die Piraten nicht etwa diese offensichtliche Handlungs- und Orientierungsunfähigkeit der etablierten Politik aus Korn, sondern den Anspruch, dass man überhaupt sinnvoll und im großen Stile handeln kann. So gesehen sind die Piraten auch „inhaltlich“ die zur Partei gewordene Politik- und Bürgerverdrossenheit. Hinter dem unkonventionellen High-Tech-Revoluzzer-Image der Partei verbirgt sich in Wirklichkeit ein kleingeistiges „Betriebssystem“, das weder dazu geeignet ist, eigene Antworten auf die drängenden Fragen der Gegenwart zu entwickeln, noch dazu, dem Individuum in der Entfaltung seiner Persönlichkeit sowie seiner Freiheit positive Hilfestellungen zu leisten.

Ihren Erfolg verdankt die Parteiverdrossenenpartei der Tatsache, dass selbst unter den Berliner Politprofis der grundsätzliche Glaube an die Gestaltungskompetenz der Politik vom Aussterben bedroht ist. Dies führt dazu, dass nahezu jede Formation, die sich als „offen“, „inhaltlich flexibel“, „unausgereift“ und „unfertig“ präsentiert, bereits als Bereicherung der Parteienlandschaft wahrgenommen wird. Wenn also Thomas Schmid in der Tageszeitung Die Welt den Piraten vorhält, ihre Ideale „infantilisierten“ die Gesellschaft, so irrt er: Es sind die etablierten Parteien und deren innere Leere, die Ahnungslosigkeit und bräsiger Begründungsverweigerung zu einem pseudo-kritischen und innovativen Chic verhelfen. Wenn man den Piraten dies vorwirft, stellt man nicht nur die Realität auf den Kopf, sondern ruft gleichzeitig die „fehlgeleiteten Piratenwähler“ sogar noch dazu auf, möglichst schnell in den verwesenden Schoß der etablierten Parteien zurückzukehren. Bei aller Kritik an den Piraten – das haben sie nicht verdient! Wer aber andererseits ihren Aufstieg als Wiederbelebung der Demokratie feiert, läuft Gefahr, den Bestatter für den Arzt zu halten.