Demokratie

Editorial

Von Thomas Deichmann

Die Regierung packt ein. - Im letzten Novo bemängelten wir an dieser Stelle noch das „abgeschmackte Spiel um Einschaltquoten und vermeintliche Wählergunst“ im Politikgeschäft. Keine vier Wochen nach Erscheinen des Hefts flogen den damit gemeinten PR- und Technokratenhäusern in Brüssel und Berlin die Brocken um die Ohren. Die EU steckt nun, seit den Verfassungsreferenden, in einer tiefen Krise, die bereits seit Jahren schwelte (und von uns frühzeitig benannt wurde). Das grundlegende Problem unserer Zeit offenbarte sich an den abgehobenen Bekundungen europäischer Bürokraten, die EU-Verfassung werde trotzdem so und nicht anders kommen. mehr

Demokratiekrise

Skandalöse Politik

Kommentar von James Heartfield

Politische Skandale haben seit den 90er-Jahren die Stellung der gewählten Volksvertreter gegenüber demokratisch nicht legitimierten Institutionen geschwächt. James Heartfield über moderne Saubermänner und wie sie den demokratischen Prozess untergraben. mehr

Editorial

Von Thomas Deichmann

Politik, Korruption und Theater - Dass wir in Novo eine Lanze für Joschka Fischer brechen, kam noch nicht vor. Dabei soll es vorerst auch bleiben. Doch im Zusammenhang mit der „Visa-Affäre“ ist es uns ein Anliegen, denen zu widersprechen, die in den vergangenen Monaten dafür sorgten, dass die ohne Frage verbesserungswürdige deutsche Visapolitik weltweit in die Schlagzeilen und von dort nicht mehr wegkam. Die implizite Unterstellung an das Außenministerium, man habe für das grüne „Multikulti-Weltbild“ (oder für wen und was auch immer) zum „Schaden der Nation“ wissentlich Menschenhandel und Schlepperprostitution in die Wege geleitet, ist an Borniertheit kaum zu übertreffen. mehr

Demokratiekrise

Politik ist das nicht mehr

Analyse von Sabine Reul

Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen herrscht Wahlkampf. Und dabei geht es nicht um irgendeine, sondern um die entscheidende Wahlauseinandersetzung vor den Bundestagswahlen im nächsten Jahr. Doch gemessen an der Erregung, mit der die Welt jüngst zwei Wochen lang dem Tod und der Beerdigung des Oberhaupts der katholischen Kirche huldigte, ist die Anteilnahme am demokratischen Prozess nicht nur in Deutschland inzwischen marginal. mehr

Editorial

Von Thomas Deichmann

Vor der Wahl ist nach der Wahl - Das gilt auch für die Qualität weiter Teile der hiesigen Auseinandersetzung mit den Entwicklungen in den USA. Der Wahlabend lieferte jedenfalls einen neuen Gipfel deutscher Besserwisserei (beziehungsweise Klugscheißerei) zu Fragen der US-Politik. Nachdem sich ein Großteil der TV-Medien monatelang unverfroren wahlkämpferisch für den Herausforderer Kerry eingesetzt hatte, glaubten die Redaktionen offenbar selbst so felsenfest an „ihren“ Wahlsieg, dass sie gleich Heerscharen von Reportern in Sektlaune nach Washington entsandten. mehr