Demokratie

Demokratiekrise

Steht Was zur Wahl?

Essay von Thomas Deichmann

Novo analysiert seit seiner ersten Ausgabe das politische Geschehen in Deutschland. Lange vor dem Regierungswechsel 1998 prognostizierten wir, dass die „Chance für einen Neuanfang“ wahrscheinlich binnen Kurzem im visionslosen Nirwana versanden würde. Wir sollten auch hier Recht behalten. Angesichts der voraussichtlichen Abwahl von Rot-Grün am 18. September scheint es uns passend, eine Bilanz der letzten sieben Jahre deutscher Politik zu präsentieren. Dabei wollen wir auch die Ursachen hinter der anhaltenden Degeneration der Politik benennen, die mittlerweile zu einer existenziellen Krise der Parteien herangereift ist. Zentral geht es um die Frage, weshalb gerade die vermeintlich so schöne neue Politik des „links-liberalen“ Spektrums – also der rot-grünen Koalition – dieses trübe Resultat erzeugt hat. Es geht darum, die Mythen der „Progressivität“ unter die Lupe zu nehmen, die man hier für sich beansprucht. mehr

Demokratiekrise

Wählen, aber was?

Kommentar von Sabine Reul

Die vorgezogene Bundestagswahl am 18. September hat eine neuartige Situation geschaffen. Aufgrund der außergewöhnlichen Umstände, unter denen sie zustande kam, ist das Interesse der Bürger an diesem Wahlgang gewiss hoch – umso mehr, da die großen Parteien sich alle einen „Neubeginn“ auf die Fahnen schreiben. Doch die hohe Aufmerksamkeit der Bevölkerung steht in deutlichem Widerspruch zur geringen Bereitschaft der Parteien zum politischen Dialog. Das ist wohl das prägende Merkmal dieser Wahlauseinandersetzung. mehr

Editorial

Von Thomas Deichmann

NEIN … lautet unsere Antwort auf die Coverfrage, ob bei den Bundestagswahlen wirklich etwas zur Wahl steht. Uns ist es deshalb auch vollkommen gleich, ob und für wen Sie am 18. September Ihre Stimme abgeben werden.* Der Münchener Soziologe Ulrich Beck ist da anderer Meinung. Da er einflussreich ist und sensibel für die Stimmung im Lande, haben wir uns mit seiner „Streitschrift“ zur Ehrenrettung von Rot-Grün ausgiebig befasst. Dabei herausgekommen ist eine ausführliche politische Lagebeschreibung und eine gründliche Verortung unseres Magazins – sowie ein Verriss der Beckschen Zeitgeistpositionen. mehr

Editorial

Von Thomas Deichmann

Die Regierung packt ein. - Im letzten Novo bemängelten wir an dieser Stelle noch das „abgeschmackte Spiel um Einschaltquoten und vermeintliche Wählergunst“ im Politikgeschäft. Keine vier Wochen nach Erscheinen des Hefts flogen den damit gemeinten PR- und Technokratenhäusern in Brüssel und Berlin die Brocken um die Ohren. Die EU steckt nun, seit den Verfassungsreferenden, in einer tiefen Krise, die bereits seit Jahren schwelte (und von uns frühzeitig benannt wurde). Das grundlegende Problem unserer Zeit offenbarte sich an den abgehobenen Bekundungen europäischer Bürokraten, die EU-Verfassung werde trotzdem so und nicht anders kommen. mehr

Demokratiekrise

Skandalöse Politik

Kommentar von James Heartfield

Politische Skandale haben seit den 90er-Jahren die Stellung der gewählten Volksvertreter gegenüber demokratisch nicht legitimierten Institutionen geschwächt. James Heartfield über moderne Saubermänner und wie sie den demokratischen Prozess untergraben. mehr

Editorial

Von Thomas Deichmann

Politik, Korruption und Theater - Dass wir in Novo eine Lanze für Joschka Fischer brechen, kam noch nicht vor. Dabei soll es vorerst auch bleiben. Doch im Zusammenhang mit der „Visa-Affäre“ ist es uns ein Anliegen, denen zu widersprechen, die in den vergangenen Monaten dafür sorgten, dass die ohne Frage verbesserungswürdige deutsche Visapolitik weltweit in die Schlagzeilen und von dort nicht mehr wegkam. Die implizite Unterstellung an das Außenministerium, man habe für das grüne „Multikulti-Weltbild“ (oder für wen und was auch immer) zum „Schaden der Nation“ wissentlich Menschenhandel und Schlepperprostitution in die Wege geleitet, ist an Borniertheit kaum zu übertreffen. mehr

Demokratiekrise

Politik ist das nicht mehr

Analyse von Sabine Reul

Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen herrscht Wahlkampf. Und dabei geht es nicht um irgendeine, sondern um die entscheidende Wahlauseinandersetzung vor den Bundestagswahlen im nächsten Jahr. Doch gemessen an der Erregung, mit der die Welt jüngst zwei Wochen lang dem Tod und der Beerdigung des Oberhaupts der katholischen Kirche huldigte, ist die Anteilnahme am demokratischen Prozess nicht nur in Deutschland inzwischen marginal. mehr