Gesundheit
Nicht vor den Kindern
Das Foto von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und anderen Politikern im vollbesetzten Aufzug sagt etwas über die Heuchelei in der Corona-Krise. Den Bürgern wird verboten, Risiken einzuschätzen. mehr
Bürgerrechte
Auf dem Weg in eine „neue Normalität“?
Das Ringen um Auswege aus dem Corona-Lockdown liefert faszinierende Einblicke in das Sprachlabor der Politik. Entscheidende Schritte nach vorn bringen nicht die Politiker, das ist der Job der Bürger. mehr
Einwanderung
Ungarns Antwort auf die Migrationskrise
Von Péter Ungár
Ungarns Flüchtlingspolitik ist laut EuGH rechtswidrig. Ein ungarischer Grüner erläutert im Band „Grenzen und Spaltungen“ (2019), dass Brüssel nicht einfach mit dem Finger auf sein Land zeigen kann. mehr
Demokratiekrise
Hexenjagd gegen Hass
Von Alexander Horn
Die inflationäre Verwendung des Hassbegriffs und die Vorstellung, verbaler Hass führe zwangsläufig zu Gewalt, ist eine existenzielle Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie. mehr
Sozialstaat
Die Verlierer der gedeckelten Miete
Vom Berliner Mietendeckel profitieren Altmieter, wenn auch nicht auf lange Sicht. Wer umziehen oder neu nach Berlin möchte, erfährt – wie die Vermieter – eher Nachteile. mehr
Fußball
Die Leiden des jungen Torunarigha
Von Stefan Chatrath
Auf Wunsch des Autors ist dieser Artikel zur Zeit nicht verfügbar. mehr
Demokratiekrise
Die Beteiligungsillusion
Von Johannes Mellein
Bürgerbeteiligung ist kein Mittel zur Beschleunigung großer Infrastrukturprojekte. Eine schnellere Umsetzung erfordert gewählte Volksvertreter die mehr demokratische Verantwortung übernehmen. mehr
Demokratiekrise
Thüringen – Absturz der Demokratie?
Von Alexander Horn
Die Demokratie in Deutschland ist in Gefahr. Sie wird unterhöhlt durch die Desavouierung der Wähler, wodurch es legitim erscheint, deren politischen Einfluss zu begrenzen. mehr
Demokratiekrise
Thüringen: Die Lehren der Demokratieverachtung
Die Ereignisse der vergangenen Woche haben politische Konsequenzen, die weit über die Grenzen dieses kleinen Bundeslandes hinausgehen. mehr
Europa
Kein Strafrechtsschutz für EU-Symbole!
Von Clemens Schrenk
Die Verunglimpfung und Verächtlichmachung von Symbolen der Europäischen Union, etwa der Flagge mit den zwölf Sternen, soll in Deutschland verboten werden. Das missachtet die Meinungsfreiheit. mehr
Demokratiekrise
Die Fesseln der europäischen Demokratie
Von Daniel Ben-Ami
Unabhängige Zentralbanken und Verfassungsgerichte schränken demokratische Souveränität ein. Die EU-Ebene ist noch weiter von den Bürgern entfernt. mehr
Demokratiekrise
Mangelverwaltung statt Überflussgesellschaft
Von Kai Rogusch
Der populäre Podcast „Steingart-Morning-Briefing" warf zuletzt unfreiwillig ein Schlaglicht auf die Ursachen der Demokratiekrise – und auf die Realitätsverweigerung des Establishments. mehr